Er berichtete von den anhaltende vielen Hilferufen aus unterschiedlichen Branchen im ganzen Land. „Warum haben so viele Menschen das Gefühl, dass das Geld nicht bei ihnen ankommt?“ Weil noch nicht mal eine Milliarde von 25 Milliarden Euro, die zur Verfügung stehen, ausgezahlt worden seien, kritisierte Stefan Zimkeit den Umgang der Landesregierung mit dem NRW-Rettungsschirm. mehr →
Wiedergewählt als Sprecher für Haushalt und Finanzen
Stefan Zimkeit ist einstimmig zum haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion wiedergewählt worden. Bei der turnusmäßigen Neuwahl des Fraktionsvorstands hat er auf die Finanzsorgen der Städte hingewiesen. mehr →
Digitale Endgeräte für Oberhausener und Dinslakener Kinder
„Es ist sehr gut, dass Dinslaken ein 350.000-Euro-Sonderprogramm auflegt, um Schülerinnen und Schüler mit Tablets auszustatten“, lobt Stefan Zimkeit die Initiative von Bürgermeister Michael Heidinger. Zimkeit unterstützt ebenfalls das Programm „Jedem Kind ein Tablet“, mit dem SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg in den Oberhausener Wahlkampf gestartet ist. mehr →
Arbeitslosenzentren: NRW streicht Zuschüsse
Überhaupt nicht einverstanden ist Stefan Zimkeit mit der von der Landesregierung vorgesehenen Auflösung der Arbeitslosenzentren. Der Landtagsabgeordnete befürchtet, dass es große Nachteile mit sich bringt, wenn die Ausschreibung des Landesarbeitsministeriums umgesetzt wird. mehr →
Altschuldenlösung: Aufgabe des Landes
„Das Fehlen einer Altschuldenlösung ist für Oberhausen eine Katastrophe und keine Nebensächlichkeit“, kommentiert Stefan Zimkeit (SPD) die Äußerungen von CDU-Chef Wilhelm Hausmann zum Konjunkturpaket. „Er möchte davon abzulenken, dass die CDU auf Bundes- und Landesebene eine Übernahme der Oberhausener Altschulden verhindert hat.“ mehr →
Konjunkturpaket hilft den Städten: Lob und Kritik
„Die dauerhafte Drei-Viertel-Übernahme der Wohnungskosten für Hartz-IV-Empfänger ist ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung der Situation der Städte“, sagt Stefan Zimkeit (SPD). „Das ist ein sozialdemokratischer Verhandlungserfolg.“ mehr →
Privatisierung der Westspiel: Blaupause für weitere Betriebe
Stefan Zimkeit hat das von Schwarz-Gelb beschlossene Spielbankengesetz als „Blaupause für Privatisierungen öffentlich-rechtlicher Betriebe“ bezeichnete. Dies geschehe „auf dem Rücken von Beschäftigten und zum Schaden des Landes“, sagte er in seiner Landtagsrede. mehr →
Existenznot bei Schaustellern, Einzelhandel und Gastronomie
„Wir wollen die Stadtgesellschaft so erhalten, wie sie vor der Krise war“, sagte Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg zu Beginn eines Rundgangs durch Sterkrade. Einzelhandel, Gastronomie und die Schausteller waren die Themen der Gespräche, an denen sich auch SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty beteiligte, der auf Einladung des Sterkrader Abgeordneten Stefan Zimkeit gekommen war. mehr →
Kein Rettungsschirm für die Kommunen
„Leider hat es die CDU-FDP-Mehrheit abgelehnt, die Städte unter den Corona-Rettungsschirm zu stellen.“ Für Städte wie Oberhausen und Dinslaken habe das unabsehbare Folgen, befürchtet Stefan Zimkeit. mehr →
Gemeinsame Forderung: Gute Schule 2025
Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg und Stefan Zimkeit fordern, dass mehr Geld in die Schulgebäude investiert wird. „Die bauliche Situation stellt sich vielerorts bedauerlicherweise immer noch miserabel dar“, sagt Berg. mehr →
Kita-Öffnungen: Bildungsangebote ausweiten
„Ich kann nicht verstehen, warum Indoorspielplätze geöffnet werden, aber Kitas für die meisten Kinder weiterhin versperrt bleiben“, kritisiert Stefan Zimkeit das Vorgehen der CDU-FDP-Landesregierung. „Kitas sind Bildungseinrichtungen, in denen wichtige Grundlagen für die Kinder gelegt werden.“ mehr →
Mindestens 35 Millionen Euro Steuermindereinnahmen
„Die Steuerschätzung macht in erschreckender Weise deutlich, wie dringend ein Rettungsschirm für die Kommunen ist“, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit voraussichtliche Steuermindereinnahmen in Höhe von bundesweit 100 Milliarden Euro. „Wenn ich das auf Oberhausen umrechne, müssen wir in diesem Jahr allein bei der Gewerbe- und Einkommenssteuer von einem Minus in Höhe von mindestens 35 Millionen Euro ausgehen.“ mehr →
Öffnung der Kitas: Eltern und Träger sind besorgt
Viel Skepsis wurde auf der Videokonferenz deutlich, zu der Stefan Zimkeit die örtlichen Kita-Trägerverbände und Elternbeiräte eingeladen hatte. Anika Michaelis, die dem Oberhausener und dem NRW-Elternbeirat angehört, bezeichnete die Ankündigungen des Landesfamilienministeriums als „einen Schlag ins Gesicht“. mehr →