„Die Offenlegung der Nebentätigkeiten ist lange überfällig“, ärgert sich Stefan Zimkeit (SPD) über Abgeordnetenkollegen, die die Pflicht zu mehr Transparenz auf die lange Bank schieben. Die WAZ hatte darüber berichtet, dass sich die Veröffentlichung der Nebeneinkünfte der nordrhein-westfälischen Landtagsabgeordneten nur schleppend vollziehe. mehr →
Besuch in der Dinslakener Kita Edithweg
Ab dem 1. August steigen die nach Dinslaken fließenden Kita-Landespauschalen von 8,9 auf 9,5 Millionen Euro. „Wir versuchen, den Trägern und Kommunen zu helfen und nehmen dafür mehr Geld in die Hand“, sagte der Abgeordnete Stefan Zimkeit bei einem Besuch in der Kita Edithweg. mehr →
Keine Flat Tax bei der Erbschaftssteuer
Stefan Zimkeit, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in NRW, spricht sich gegen eine „Flat Tax“ bei der Erbschaftssteuer aus. „Ein einheitlicher Steuersatz für Arbeitnehmer, die das Haus ihrer Großeltern erben, und für Millionenerben ist völlig inakzeptabel.“ mehr →
13,5 Millionen Euro mehr Landesmittel für Oberhausen
„Auch Oberhausen profitiert massiv von den zusätzlichen Mitteln, die das Land den Kommunen im Jahr 2017 zur Verfügung stellt“, teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit auf Grund aktueller Zahlen des Innenministeriums mit. „Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras kann mit 13,5 Millionen Euro zusätzlich im Vergleich zum Jahr 2016 rechnen.“ mehr →
Millionen-Entlastung für Dinslaken und Oberhausen
„Der Bund wird die Stadt Oberhausen ab 2018 um jährlich 13,4 Millionen Euro entlasten“, teilt Stefan Zimkeit mit. Für Dinslaken betrage die Entlastung 1,4 Millionen Euro. mehr →
„Kurve kriegen“ kommt nach Oberhausen
Die Oberhausener Polizei wird in das NRW-Projekt „Kurve kriegen“ aufgenommen, teilt Stefan Zimkeit mit. „Dieses Programm soll jugendlichen Mehrfachtätern den Weg aus der Kriminalität zeigen“, erläutert der Landtagsabgeordnete. mehr →
Drei Tage Jugendlandtag in Düsseldorf
Drei Tage lang haben Rina Veenhues (19) und Caterina Di Venti (18) die Oberhausener Wahlkreisabgeordneten in Düsseldorf vertreten. Im Rahmen des Jugendlandtags haben sie die Plätze von Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit eingenommen und an Plenar-, Fraktions- und Ausschusssitzungen teilgenommen. mehr →
Sommerfest der Kulturen im Kaisergarten
Der OGM-Aufsichtsratsvorsitzende Stefan Zimkeit ist stolz, dass das Sommerfest der Kulturen im Kaisergarten stattfindet. „Es ist ein Stück Heimat für uns Oberhausener und soll es auch für die Flüchtlinge werden.“ → WAZ
Städtebauförderung für Sterkrade und Osterfeld
435.000 Euro erhält Sterkrade aus dem Städtebauförderprogramm 2016 des Landes NRW, teilt Stefan Zimkeit mit. „Damit kann die im letzten Jahr mit der Einrichtung eines Stadtteilbüros begonnene Arbeit fortgesetzt werden“, so der Landtagsabgeordnete. mehr →
Dinslaken und Oberhausen wählen SPD-Landtagskandidaten
Stefan Zimkeit ist mit 96,4 Prozent der Stimmen erneut als SPD-Landtagskandidat für Dinslaken und Sterkrade aufgestellt werden. Sonja Bongers, die erstmals für den Wahlkreis Alt-Oberhausen/Osterfeld antritt, hat eine Zustimmung von 95,7 Prozent erhalten. mehr →
Gehaltsdeckel für Sparkassenvorstände in NRW
„Es darf bei der Vorstandsvergütung und -versorgung der nordrhein-westfälischen Sparkassen keine Rosinenpickerei geben“, sagte Stefan Zimkeit der WAZ. „Verdienen wie ein Manager in der Privatwirtschaft und abgesichert sein wie ein Beschäftigter im öffentlichen Dienst – das geht nicht.“ → WAZ → wdr.de
Flüchtlingsaufnahme: Unterstützung für Städte
„NRW unterstützt Dinslaken mit zusätzlichen 600.000 Euro bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen“, hat SPD-Finanzexperte Stefan Zimkeit eine gute Nachricht für die Stadt. „Oberhausen erhält sogar 1,8 Millionen Euro.“ mehr →
NRW-Landtagsfraktion fordert mehr Steuergerechtigkeit
„Der Staat braucht für seine wachsenden Aufgaben mehr Geld“, sagte Stefan Zimkeit bei der Vorstellung eines steuerpolitischen Positionspapiers. Damit habe die SPD-Landtagsfraktion den „Druck auf Parteichef Sigmar Gabriel erhöht, im Bundestagswahlkampf 2017 für eine ganze Reihe von Steuererhöhungen einzutreten“, schreibt die WAZ. mehr →