Kategorie: Oberhausen

Ortstermin im Bahnhof Sterkrade: Fahrgäste stehen im Regen

Dach: Bf Sterkrade

„Da muss schon vorher etwas passieren“, zeigte sich Stefan Zimkeit mit der Ankündigung, dass es eine Teilüberdachung des Bahnsteigs erst im März 2019 geben wird, nicht einverstanden. Der SPD-Abgeordnete hatte die Deutschen Bahn (DB) zum Ortstermin in den Bahnhof Sterkrade gebeten, um eine Lösung für das zerstörte Bahnsteigdach zu finden. mehr →

Diesel: Luftqualität verbessern und Fahrverbote vermeiden

„Wenn nicht schleunigst die Luftqualität verbessert wird, drohen auch für Oberhausen Fahrverbote“, sagt Stefan Zimkeit nach dem Gerichtsurteil, das Essen und Gelsenkirchen betrifft. Der SPD-Abgeordnete kritisiert die Tatenlosigkeit der Landesregierung mit deutlichen Worten: „Es ist Politikverweigerung, wenn die CDU-FDP-Koalition glaubt, mit dem Einlegen einer Berufung beim Gericht hätte man den entscheidenden Schritt getan.“ mehr →

Bundestag beschließt den Sozialen Arbeitsmarkt

„Im Sozialen Arbeitsmarkt können Tariflöhne gezahlt werden, und nicht nur der Mindestlohn“, freut sich Stefan Zimkeit über einen Erfolg, den die SPD in den Verhandlungen mit der CDU/CSU erzielen konnte. „Der Tariflohn war der einhellige Wunsch aller Fachleute, die zu der Diskussion mit Arbeitsstaatssekretärin Kerstin Griese gekommen waren, zu der ich eingeladen hatte.“ mehr →

CDU bricht ihr Versprechen gegenüber den Städten

Stefan Zimkeit (SPD) hat die Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes abgelehnt, das mit der schwarz-gelben Koalitionsmehrheit im Landtag beschlossen wurde. „Gerade mal 100 Millionen Euro der Integrationsmittel des Bundes wird NRW an die Städte weiterleiten“, begründet der SPD-Finanzexperte seine Ablehnung. mehr →

Oberhausen benötigt einen Altschuldenfonds

„Oberhausen muss die Chance haben, seine alten Schulden abzubauen“, fordert Stefan Zimkeit. „Deshalb ist es fatal, dass die CDU-FDP-Koalition im Landtag alle Schritte zu einer Entschuldung ablehnt“, kommentiert der SPD-Abgeordnete die mehrheitliche Entscheidung des Kommunalausschusses. mehr →

Sozialer Arbeitsmarkt: Diskussion in Oberhausen

Griese, Zimkeit und Vöge im ZAQ

„Der soziale Arbeitsmarkt ist genau auf die Situation im Ruhrgebiet ausgerichtet“, sagte Arbeitsstaatssekretärin Kerstin Griese (SPD). Stefan Zimkeit hatte zu einem Fachgespräch eingeladen, um über ein Großvorhaben des Bundesarbeitsministeriums zu diskutieren, das jetzt in die parlamentarische Beratung geht. mehr →

Mehr Landesmittel für Integration gefordert

Zimkeit und Kutschaty: Pressekonferenz

Stefan Zimkeit hat in der Landespressekonferenz gefordert, den Städten mehr Geld für die Integration zur Verfügung zu stellen. Thema der Pressekonferenz war ein Nachtragshaushalt, mit dem die Landesregierung 237 Millionen Euro in eine Rücklage steckt, um sich damit den Haushalt 2019 „schönzurechnen“, wie Zimkeit feststellt. mehr →

Feierstunde im Landtag: Abschied vom Bergbau

Zimkeit und DankeKumpel

„Im Ruhrgebiet gibt es keine Verelendung“, sagt Stefan Zimkeit anlässlich der Schließung der letzten Zeche zum Jahresende. „Das unterscheidet uns von den ehemaligen Steinkohleregionen in England, Frankreich und Belgien“, unterstreicht der SPD-Abgeordnete am Rande der Feierstunde im Landtag, mit der die Verdienste des Bergbaus für die Entwicklung NRWs gewürdigt werden. mehr →

Besuch bei MAN Energy Solutions in Sterkrade

In der Halle von MAN

NRW-Oppositionsführer Thomas Kutschaty hat gemeinsam mit Sonja Bongers und Stefan Zimkeit MAN Energy Solutions in Sterkrade besucht. Dort haben sie sich mit Betriebsräten von MAN und der Nachbarfirma GHH Rand getroffen, die vor der Schließung steht. mehr →

Unverzichtbar: Schulsozialarbeit in Oberhausen

Die Schulsozialarbeit muss in Oberhausen weiterentwickelt werden. Dies ist das Ergebnis eines Treffens, zu dem die „Kurbel“ den Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit, die Schulen und Trägerverbände eingeladen hatte. mehr →

Bloß fiktiv: Keine Antwort auf finanzielle Einschnitte

Sehr ärgerlich findet Stefan Zimkeit die Antwort der Landesregierung auf seine kleine Anfrage, wie sehr Oberhausen und Dinslaken durch die Neuverteilung der Kommunalfinanzen benachteiligt werden. Dazu hatte der Landtagsabgeordnete um Vergleichsdaten für 2018 und 2019 gebeten. mehr →

Wegweiser in Oberhausen: gegen gewaltbereiten Salafismus

WegweiserStefan Zimkeit freut sich, dass heute eine Beratungsstelle des Programms „Wegweiser – gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus“ in der Ruhrwerkstatt eröffnet wurde. „Ich habe mich seit Jahren für dieses vorbeugende Projekt eingesetzt und dafür geworben, es schrittweise auszubauen“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. mehr →

Landesregierung reißt Loch in den Oberhausener Haushalt

„Die schwarz-gelbe Landesregierung reißt ein riesiges Loch in den Oberhausener Haushalt“, kommentiert Stefan Zimkeit die aktuellen Zahlen zur Kommunalfinanzierung 2019. „Die vom Land angekündigten Zuweisungen liegen um neun Millionen Euro unter den auf Grundlage von Landesangaben erstellten Planungen der Stadt. mehr →