Kategorie: Oberhausen

Unverzichtbar: Schulsozialarbeit in Oberhausen

Die Schulsozialarbeit muss in Oberhausen weiterentwickelt werden. Dies ist das Ergebnis eines Treffens, zu dem die „Kurbel“ den Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit, die Schulen und Trägerverbände eingeladen hatte. mehr →

Bloß fiktiv: Keine Antwort auf finanzielle Einschnitte

Sehr ärgerlich findet Stefan Zimkeit die Antwort der Landesregierung auf seine kleine Anfrage, wie sehr Oberhausen und Dinslaken durch die Neuverteilung der Kommunalfinanzen benachteiligt werden. Dazu hatte der Landtagsabgeordnete um Vergleichsdaten für 2018 und 2019 gebeten. mehr →

Wegweiser in Oberhausen: gegen gewaltbereiten Salafismus

WegweiserStefan Zimkeit freut sich, dass heute eine Beratungsstelle des Programms „Wegweiser – gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus“ in der Ruhrwerkstatt eröffnet wurde. „Ich habe mich seit Jahren für dieses vorbeugende Projekt eingesetzt und dafür geworben, es schrittweise auszubauen“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. mehr →

Landesregierung reißt Loch in den Oberhausener Haushalt

„Die schwarz-gelbe Landesregierung reißt ein riesiges Loch in den Oberhausener Haushalt“, kommentiert Stefan Zimkeit die aktuellen Zahlen zur Kommunalfinanzierung 2019. „Die vom Land angekündigten Zuweisungen liegen um neun Millionen Euro unter den auf Grundlage von Landesangaben erstellten Planungen der Stadt. mehr →

Jüdische Gemeinde Duisburg-Mülheim-Oberhausen

Im Gemeindezentrum im Duisburger Innenhafen

„Antisemitismus muss entschieden bekämpft werden“, sagte der Abgeordnete Stefan Zimkeit bei einem Gespräch mit der Jüdischen Gemeinde Duisburg-Mülheim-Oberhausen. Verglichen mit Frankreich, wo bereits an die 25.000 Juden ausgewandert sind, sei die Situation in Deutschland noch nicht so dramatisch, stellten der Gemeindevorsitzende Dmitri Yegudin und Geschäftsführer Alexander Drehmann (links und rechts auf dem Foto) klar. mehr →

Land bestätigt: Oberhausen ist eine sichere Stadt

Stefan Zimkeit zeigt sich gegenüber der NRZ unzufrieden mit der Antwort auf eine kleine Anfrage zur polizeilichen Ausstattung Oberhausens. Er sieht seine Befürchtung bestätigt, dass die Ruhrgebietsgroßstädte gegenüber dem ländlichen Raum von der CDU-FDP-Landesregierung benachteiligt werde. mehr →

IGA: Landesregierung verweigert angemessene Finanzierung

Stefan Zimkeit (SPD) bezweifelt, dass das Landeskabinett tatsächlich „grünes Licht“ für die Internationale Gartenausstellung IGA 2027 gegeben habe, die für Dinslaken und Oberhausen wichtige Projekte beinhaltet. „Die Finanzierung der IGA erfolgt durch die bereits vorhandenen Förderprogramme“, zitiert Zimkeit aus einem Entschließungsantrag der schwarz-gelben Koalition. mehr →

Sterkrader Bahnsteigdach: provisorisch wieder hergestellt

Dach des Bahnhofs Sterkrade

„Die alte Überdachung des Sterkrader Bahnhofs, von der nur noch das Gerippe steht, wird in Teilen provisorisch wieder hergestellt“, teilt Stefan Zimkeit mit. Außerdem stelle die Deutsche Bahn (DB) Investitionen in den Dinslakener Bahnhof in Aussicht, berichtet er von einem Gespräch mit dem DB-Konzernbeauftragten NRW, Werner Lübberink. mehr →

Kommunalfinanzen: Schwerer Schaden für Oberhausen

„Damit kann der städtische Haushalt wieder tief in die roten Zahlen geraten“, kommentiert Stefan Zimkeit die Vorschläge der schwarz-gelben Landesregierung zur Veränderung der Kommunalfinanzen. „Die nun vorgelegten Pläne aus Düsseldorf treffen vor allem die Menschen aus den Ruhrgebietsstädte und dürfen so nicht umgesetzt werden.“ mehr →

NRW-Innenministerium: Weniger Polizei für Oberhausen?

„Völlig inakzeptabel“, nennt Stefan Zimkeit (SPD) die von WAZ und NRZ enthüllen Pläne des Innenministers Herbert Reul (CDU), im Ruhrgebiet die Zahl der Polizeibeamtinnen und -beamten zu reduzieren. „Auch Oberhausen wird künftig mit weniger Polizeipräsenz auf den Straßen leben müssen, wenn der Minister seine Ankündigung wahr macht.“ mehr →

Das Ruhrgebiet braucht einen sozialen Arbeitsmarkt

„Im Juni erreichen die Arbeitslosenzahlen ein Rekordtief, gleichzeitig macht die Langzeitarbeitslosigkeit große Sorgen“, sagt Stefan Zimkeit. „Wir brauchen jetzt einen sozialen Arbeitsmarkt, damit das Ruhrgebiet nicht abgehängt wird“, unterstützt er die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. mehr →

Rastplatz „Schwarze Heide“ vor der Fertigstellung?

Der Rastplatz „Schwarze Heide“ soll zum Ende des Schuljahres fertig gestellt sein. Das hat Stefan Zimkeit (SPD) von der Landesregierung erfahren. „Damit würde der Parkplatz rechtzeitig zu den Sommerferien wieder zur Verfügung stehen“, stellt Sterkrades Landtagsabgeordneter fest. mehr →

Privatisierung oder Zerschlagung der OGM verhindert

Die von Teilen der Opposition überlegte Privatisierung oder Zerschlagung der Oberhausener Gebäudemanagement GmbH sei zum Glück vom Tisch, zeigte sich SPD-Ratsherr und OGM-Aufsichtsratsvorsitzender Stefan Zimkeit erleichtert. „Das geschah nicht nur im Eigeninteresse der Beschäftigten: Ein Verkauf oder eine Zerschlagung wäre für die ganze Stadt ein Problem geworden.“ → WAZ