Kategorie: Oberhausen

Kommunalfinanzen: Schwerer Schaden für Oberhausen

„Damit kann der städtische Haushalt wieder tief in die roten Zahlen geraten“, kommentiert Stefan Zimkeit die Vorschläge der schwarz-gelben Landesregierung zur Veränderung der Kommunalfinanzen. „Die nun vorgelegten Pläne aus Düsseldorf treffen vor allem die Menschen aus den Ruhrgebietsstädte und dürfen so nicht umgesetzt werden.“ mehr →

NRW-Innenministerium: Weniger Polizei für Oberhausen?

„Völlig inakzeptabel“, nennt Stefan Zimkeit (SPD) die von WAZ und NRZ enthüllen Pläne des Innenministers Herbert Reul (CDU), im Ruhrgebiet die Zahl der Polizeibeamtinnen und -beamten zu reduzieren. „Auch Oberhausen wird künftig mit weniger Polizeipräsenz auf den Straßen leben müssen, wenn der Minister seine Ankündigung wahr macht.“ mehr →

Das Ruhrgebiet braucht einen sozialen Arbeitsmarkt

„Im Juni erreichen die Arbeitslosenzahlen ein Rekordtief, gleichzeitig macht die Langzeitarbeitslosigkeit große Sorgen“, sagt Stefan Zimkeit. „Wir brauchen jetzt einen sozialen Arbeitsmarkt, damit das Ruhrgebiet nicht abgehängt wird“, unterstützt er die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. mehr →

Rastplatz „Schwarze Heide“ vor der Fertigstellung?

Der Rastplatz „Schwarze Heide“ soll zum Ende des Schuljahres fertig gestellt sein. Das hat Stefan Zimkeit (SPD) von der Landesregierung erfahren. „Damit würde der Parkplatz rechtzeitig zu den Sommerferien wieder zur Verfügung stehen“, stellt Sterkrades Landtagsabgeordneter fest. mehr →

Privatisierung oder Zerschlagung der OGM verhindert

Die von Teilen der Opposition überlegte Privatisierung oder Zerschlagung der Oberhausener Gebäudemanagement GmbH sei zum Glück vom Tisch, zeigte sich SPD-Ratsherr und OGM-Aufsichtsratsvorsitzender Stefan Zimkeit erleichtert. „Das geschah nicht nur im Eigeninteresse der Beschäftigten: Ein Verkauf oder eine Zerschlagung wäre für die ganze Stadt ein Problem geworden.“ → WAZ

Bundespolizei: Mehr Präsenz an Oberhausener Bahnhöfen

Stefan Zimkeit fordert, dass an den Oberhausener Bahnhöfen und insbesondere am Hauptbahnhof die Bundespolizei eine ausreichende Präsenz zeigt. „Es darf nicht sein, dass noch mehr Bundespolizisten nach Bayern versetzt werden, um dort für den bayerischen Landtagswahlkampf missbraucht zu werden“, protestiert der Landtagsabgeordnete gegen das rücksichtlose Vorgehen von Innenminister Horst Seehofer (CSU). mehr →

Unzumutbar: Provisorische Überdachung in Sterkrade

Als einen „schlechten Scherz“ bezeichnet Stefan Zimkeit die provisorische Überdachung, die jetzt am Bahnhof Sterkrade errichtet wurde. „Gerade mal vier Personen werden durch dieses Holzdach notdürftig vor Regen geschützt“, ärgert sich Sterkrades Landtagsabgeordneter, der nahezu täglich den Bahnhof nutzt. mehr →

„Demokratie leben“ kann unbefristet fortgesetzt werden

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit begrüßt die Entscheidung von Familienministerin Franziska Giffey (SPD), das Programm „Demokratie leben“ unbefristet fortzusetzen. „Davon werden die Aktivitäten bei uns in Oberhausen direkt profitieren“, sagt Zimkeit, der dem lokalen Begleitausschuss von „Demokratie leben“ angehört. mehr →

Stillstand: Rastplatz Schwarze Heide

Sterkrades Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit hat zur Rastplatz-Baustelle Schwarze Heide eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. „Warum ist auf dieser Baustelle nahezu Stillstand?“ formuliert er eine Frage, die sich viele Bürgerinnen und Bürger stellen. mehr →

Türkisch am Bertha-von-Suttner-Gymnasium

Das NRW-Ministerium für Schule und Bildung „begrüßt“ es, dass das Bertha-von-Suttner-Gymnasium seinen Schülern Türkisch als zweite Fremdsprache anbietet – als einziges Gymnasium im Regierungsbezirk Düsseldorf. So heißt es in der Antwort auf eine Kleine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit. → WAZ

Solidarität mit den GHH-Rand-Beschäftigten

„Die schwarz-gelbe Regierung hat weder Ideen noch Konzepte für die industriepolitische Zukunft des Landes“, so Stefan Zimkeit. Deswegen gehe sie dem Thema durch Diskussionsverweigerung aus dem Wege, sagte er der → WAZ.

Sicherheit: Polizeikräfte für Oberhausen

Die SPD-Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit möchten von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) wissen, welche Konsequenzen er aus den Vorfällen an der Marktstraße zieht. „Oberhausen ist die drittsicherste Stadt Deutschlands“, sagt Zimkeit, „das ist auch ein Ergebnis der guten Arbeit unserer Polizei.“ mehr →

Hollandstrecke: Lärmschutz und Sicherheit gehen vor

„Der Betuwe-Ausbau darf erst dann beginnen, wenn alle Fragen zu Lärmschutz und Sicherheit geklärt sind“, widerspricht Stefan Zimkeit dem NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst. „Baubeginn ist nicht dann, wenn der Minister das anordnet“, betont der Landtagsabgeordnete. mehr →