Strategie: Einschränkungen zur Bekämpfung der Epidemie

Stefan Zimkeit zeigt sich enttäuscht von der von Ministerpräsident Armin Laschet angesetzten Unterrichtung des Landtags, die dieser als „Weg in eine verantwortungsvolle Normalität“ betitelt hat. Wichtige Erkenntnisse über den künftigen Umgang mit der Coronakrise hätten gefehlt, stellt der SPD-Abgeordnete fest. mehr →

Bürokratiemonster Straßenausbaubeiträge

Die Landesregierung hat die Richtlinien für das Förderprogramm Straßenbaubeiträge veröffentlicht. „Meine Befürchtung, dass das ein Bürokratiemonster wird, hat sich bestätigt“, kritisiert Stefan Zimkeit. mehr →

Frauenhäuser benötigen dringend Unterstützung

Stefan Zimkeit fordert die Landesregierung auf, die Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen finanziell ganz besonders zu unterstützen. „Viele Frauenhäuser sind bereits jetzt hoffnungslos überfüllt, und es werden dringend weitere Plätze benötigt“, sagt der Abgeordnete. mehr →

Schwarz-Gelb blockiert Hilfen für Vereine und Krankenhäuser

„Schwarz-Gelb hat mit seiner Landtagsmehrheit den Antrag abgelehnt, sämtliche Vereine des Landes unter den Corona-Schutzschirm zu stellen“, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Haushaltsausschuss. „Es ist richtig, dass Hilfsmittel für Sportvereine beschlossen wurden, die Unterstützung darf aber nicht auf diese beschränkt werden.“ mehr →

Coronakrise: Hilfen für die Menschen in NRW

Pandemie

Bundes- und Landtag haben angesichts der Coronakrise umfangreiche Hilfspakete geschnürt und Rettungsschirme ausgespannt, die hier nachfolgend erläutert und mit weiteren Informationen versehen sind. Hinweise, insbesondere aus Dinslaken und Oberhausen, wo die Hilfspakte noch nachgebessert werden sollten, können an coronamassnahmen@zimkeit.de geschickt werden. mehr →

Landtag beschließt Rettungsschirm für NRW


Der Landtag hat in einer Sondersitzung, an der nur ein Drittel der Abgeordneten teilgenommen hat, im Schnellverfahren das NRW-Rettungspaket beraten und beschlossen. Stefan Zimkeit zeigte sich enttäuscht, dass die schwarz-gelbe Koalition das Angebot der SPD, in der Krise eng zusammenzuarbeiten, nicht angenommen und alle Ergänzungs- und Änderungsvorschläge abgelehnt hat.

NRW-Rettungsschirm: 25 Milliarden Euro gegen die Krise

„Der NRW-Rettungsschirm gegen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Krise ist in seinem Volumen, seiner Anlage und Ausrichtung grundsätzlich richtig“, kommentiert Stefan Zimkeit die Maßnahmen der Landesregierung. „Alle müssen nun an einem Strang ziehen, um in dieser Krisensituation Arbeitsplätze zu erhalten und die Wirtschaft zu stützen.“ mehr →

Fragen und Antworten zum Coronavirus

„Der gesundheitliche Schutz der Bevölkerung sowie der Erhalt der Gesundheitsinfrastruktur und der öffentlichen Versorgung stehen an erster Stelle“, heißt es in einem „FAQ“-Papier der SPD-Bundestagsfraktion. „Darüber hinaus ist es wichtig, Wirt-schaft und Beschäftigung so abzusichern, dass die Corona-Krise nicht in einer unkalkulierbaren Wirtschafts- und Beschäftigungskrise mündet.“ mehr →

Städtebauförderung für Oberhausen und Dinslaken

„Oberhausen und Dinslaken erhalten 5,1 beziehungsweise 5,5 Millionen Euro aus dem diesjährigen Städtebauförderprogramm NRW, das gemeinsam vom Land, dem Bund und der EU finanziert wird“, teilt Stefan Zimkeit (SPD) mit. „In Oberhausen fließt der größte Teil der Summe nach Holten.“ mehr →

Coronavirus Covid 19: Pläne vorbereiten

„Die Landesregierung muss jetzt gut vorbereitet die nächsten Schritte planen, wenn sich die Situation weiter verschärft“, sagt Stefan Zimkeit. „Insbesondere müssen Notfallpläne vorliegen, wenn Kitas und Schulen flächendeckend geschlossen werden, denn viele Kinder müssen weiterhin betreut werden.“ mehr →

Personalrat und Abgeordneter für Schuldenschnitt

auf der Heiden, Zimkeit

André auf der Heiden und der Abgeordnete Stefan Zimkeit appellieren gemeinsam an die Landesregierung, sich an einem Altschuldenfonds für die Ruhrgebietsstädte zu beteiligen. Auf der Heiden, Personalratsvorsitzender der Stadtverwaltung, befürchtet, dass Oberhausen ansonsten wieder in die Abwärtsspirale der letzten Jahrzehnte gerät. mehr →