SPD fordert landesweite Test-Infrastruktur

Stefan Zimkeit, Landtagsabgeordneter für Dinslaken und Sterkrade, protestiert gegen das Vorhaben der Landesregierung, trotz hoher Inzidenzzahlen in ausgesuchten „Modellkommunen“ besondere Lockerungen zu erlauben. Da werde aus parteipolitischen Gründen mit zweierlei Maß gemessen, vermutet die SPD-Landtagsfraktion in einer Stellungnahme. mehr →

Mehr Schnelltests in Schulen, Kitas und der Jugendhilfe

Stefan Zimkeit wird im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages zusätzliche 700 Millionen Euro für Selbsttests in Schulen, Kindergärten und Jugendhilfeeinrichtungen beantragen. „Bislang reichen die zur Verfügung stehenden Finanzmitteln für zwei Tests pro Woche in Schulen und bei den Landesbeschäftigten.“ mehr →

Das Pandemiejahr und die Schwimmfähigkeit der Kinder

„Alle Kinder müssen schwimmen können – trotz Corona“, fordert Stefan Zimkeit im Gespräch mit Lester Engelhardt und Daniel Macherey von der DLRG Oberhausen. Der Abgeordnete Zimkeit hat sich mit den beiden Schwimmexperten zusammengeschaltet, um sich ihre Ratschläge anzuhören, bevor das Thema im Landtag beraten wird. mehr →

NRW-Regierung greift Coronahilfe für Spielbank ab

„Was sich Laschet und sein Finanzminister da leisten, ist ein Stück aus dem Tollhaus“, wird Stefan Zimkeit in der aktuellen Ausgabe des Spiegels zitiert. „Es wird getrickst und geschoben, nur um nicht zugeben zu müssen, dass der Verkauf von Westspiel für das Land, die Beschäftigten und den Spielerschutz eigentlich nur Nachteile bringt.“ mehr →

Die Union und ihre Maskengeschäfte

Die Süddeutsche Zeitung zitiert aus Stefan Zimkeits Anfrage an die Landesregierung zu Aufträgen an die Firma Van Laack. Dessen Frage, ob bei Maskenaufträgen Provisionen für Vermittlungstätigkeiten geflossen seien, wurde von Armin Laschet damals als „schäbig und unanständig“ bezeichnet. mehr →

Pensionsfonds muss nachhaltig investieren

Stefan Zimkeit hat in der Plenardebatte über den Pensionsfonds des Landes NRW das Einhalten nachhaltiger Anlagekriterien angemahnt. Wenn es um ökologische Nachhaltigkeit gehe, „dann können damit zum jetzigen Zeitpunkt doch nicht ernsthaft Kohleinvestitionen gemeint sein.“ mehr →

Rhein-Ruhr-Olympiabewerbung für 2032 ist gescheitert

Stefan Zimkeit bedauert, dass die Olympiabewerbung der Region Rhein-Ruhr für 2032 gescheitert ist. „Damit wird auch das olympische und paralympische Volleyballturnier nicht in Oberhausen stattfinden“, stellt der SPD-Landtagsabgeordnete fest. mehr →

Pandemiebekämpfung in NRW: Regierungschaos

„Endlich wurde auf der Bund-Länder-Konferenz ein Stufenplan mit Öffnungsperspektiven beschlossen“, sagt Stefan Zimkeit (SPD). „Auch Armin Laschet hat zugestimmt, obwohl er Stufenpläne noch bis vor kurzem abgelehnt hat und meinte, er wolle auf Sicht fahren.“ mehr →

Maßnahmen gegen die Sprengung von Geldautomaten

Stefan Zimkeit fordert, die Sprengung von Geldautomaten entschiedener zu bekämpfen. „Skrupellosen Banden und die von ihnen verwendeten Sprengstoffe gefährden das Leben der Menschen, die in der Nähe eines Automatenaufbruchs leben.“ mehr →

Kontaktnachverfolgung: Schluss mit der Zettelwirtschaft

Die SPD im Kreis Wesel fordert, dass die Luca-App zur Nachverfolgung von Kontakten Standard wird. „Die App digitalisiert die Kontaktnachverfolgung und macht die Übermittlung ans Gesundheitsamt schnell und sicher“, heißt es in einer Stellungnahme der Landtagsabgeordneten René Schneider, Ibrahim Yetim und Stefan Zimkeit sowie der Bundestagskandidaten Jan Dieren und Rainer Keller. mehr →

Streit um Investitionspläne des Landes

Die Landesregierung befindet sich ganz offensichtlich in einem investitionspolitischen Blindflug, hat Stefan Zimkeit im Gespräch mit der Rheinischen Post gesagt. „Sie weiß nicht, was sie tut und auf welche Grundlage sie es stützt. Angesichts maroder Schulgebäude, fehlender Kitaplätze, kaputter Straßen und dringender Notwendigkeiten zum Beispiel beim Klimaschutz ist dies unverantwortlich.“ mehr →