Stefan Zimkeit stellt sich gegen die drohende Schließung des Niederrhein-Kollegs an der Wehrstraße. „Dieses Weiterbildungskolleg, das sich in der Trägerschaft des Landes befindet, ist ein wichtiger Teil unserer Bildungslandschaft“, betont der Landtagsabgeordnete. mehr →
„Es ist respektlos, dass Polizistinnen und Polizisten Alltagsmasken erhalten, die nur einen zweitklassigen Gesundheitsschutz bieten“, sagt Stefan Zimkeit. „1,2 Millionen Euro hat die Landesregierung dafür bei der Firma Van Laack bezahlt, anstatt medizinische OP-Masken als Ergänzung zu FFP2-Masken zu beschaffen“, berichtet der SPD-Finanzexperte. mehr →
„Wir brauchen dringend eine Offensive, um schulische Lernrückstände abzubauen, frühkindliche Bildung zu fördern und besonders in den Sommerferien auch Freizeitangebote zu unterstützen“, begrüßt Dirk Vöpel das vom Bundeskabinett beschlossene Zwei-Milliarden-Euro-Aufholpaket für Kinder und Jugendliche. Gemeinsam mit Stefan Zimkeit fordert er die NRW-Landesregierung auf, dieses Programm durch eigene Maßnahmen zu unterstützen. mehr →
„Das darf erst geschehen, wenn Verkaufspersonal, Busfahrerinnen und Busfahrer, die Feuerwehr und andere gefährdete Berufs- und Risikogruppen vollständig geimpft sind“, warnt Stefan Zimkeit vor einer voreiligen Aufhebung der Priorisierung beim Impfen. „Es geht um die Menschen, die in der Krise das Land am Laufen gehalten haben und dies weiterhin tun“, begründet der SPD-Abgeordnete seine Bedenken. mehr →
Verärgert zeigte sich Stefan Zimkeit nach der Entscheidung der Landesregierung, Dinslaken die Schließung der Schulen zu verbieten. „Dass die kreisweit zwischen Neukirchen-Vluyn und Schermbeck gemittelte Inzidenzzahl für Dinslaken angeblich aussagekräftiger sei als die städtische Sieben-Tage-Inzidenz, ist gefährlicher Unfug.“ mehr →
CDU und FDP haben den Antrag von Stefan Zimkeit abgelehnt, künftig nur noch fertige Selbsttests für die Schulen zu beschaffen. „Die Landesregierung lässt sich momentan Großpackungen mit Testflüssigkeit liefern, die von Lehrkräften zu Beginn des Unterrichts in jeweils zehn einzelne Teströhrchen umgeträufelt werden müssen“, kritisiert der Abgeordnete. mehr →
„446.000 Euro schüttet die Stiftung Wohlfahrtspflege NRW aus, um Digitalisierungsprojekte in Oberhausen zu finanzieren“, teilt Stefan Zimkeit mit. „Ruhrwerkstatt, AWO, Intego, ZAQ, DRK, Asbachtal und Diakonie erhalten Fördermittel, von denen hilfsbedürftige und sozial benachteiligte Menschen profitieren werden“, erläutert der Landtagsabgeordnete. mehr →
„Es ist schlecht für das Land, dass sich die CDU nur noch mit sich selbst beschäftigt“, reagiert Stefan Zimkeit auf das Lob des Oberhausener CDU-Vorsitzenden Wilhelm Hausmann für seinen Parteikollegen Armin Laschet. „Angesichts des extremen Zick-Zack-Kurses von Armin Laschet steht Hausmann mit seiner Einschätzung, dieser handele konsequent, recht einsam da“, stellt Zimkeit fest und verweist auf das nordrhein-westfälische Chaos bei der Coronabekämpfung und der Schulpolitik. mehr →
„Sechs Millionen Euro Städtebaufördermittel fließen in 2021 nach Dinslaken“, teilt der SPD-Finanzexperte Stefan Zimkeit mit. „Der allergrößte Teil des Geldes geht nach Lohberg und ist für die Bezirkssportanlage Augustastraße sowie die Herrichtung der Außenhülle der Zechenwerkstatt vorgesehen.“ mehr →