Autor: Harald Schrapers

Stefan Zimkeit unterstützt Norbert Walter-Borjans

„Die Mitgliederbefragung zum SPD-Vorsitz ist ein Erfolg“, sagt Stefan Zimkeit. Es sei ein fairer Wettstreit um die besseren Ideen gewesen, lobt der Landtagsabgeordnete die 23 Regionalversammlungen, in denen sich die SPD offen und diskussionsfreudig präsentiert hat. mehr →

Tackenberger Theodor-Heuss-Realschule im Landtag

Stefan Zimkeit hat im Gespräch mit Schülerinnen und Schülern der Theodor-Heuss-Realschule (THR) deutliche Kritik an der Bildungspolitik der Landesregierung geübt. „CDU und FDP blicken bei ihren schulpolitischen Entscheidungen zu sehr auf die Gymnasien“, beklagte Zimkeit eine Benachteiligung der anderen Schulformen gerade auch bei der Lehrerversorgung. mehr →

Polizeipräsidium: Umbau muss umgehend beginnen

„Das Gewaltmonopol muss beim Staat und der Polizei verbleiben“, sagte Stefan Zimkeit bei einem Besuch der Oberhausener Seniorengruppe der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Düsseldorf. Der Abgeordnete teilte die Sorge seiner Gäste vor einen Erstarken des Rechtsextremismus. mehr →

Schulen: Ungleiches ungleich behandeln

„Fast alle Sachverständigen unterstützen die Forderung, dass das Land die sozialen Herausforderungen berücksichtigen muss, mit denen sich die Schulen konfrontiert sehen“, berichtet Stefan Zimkeit von einer Expertenanhörung im Landtag. „Die sozialen Faktoren sollten bei der Zuweisung von Personal und Geld im Vordergrund stehen, denn Ungleiches muss ungleich behandelt werden.“ mehr →

NRW benachteiligt Oberhausen bei den Kommunalfinanzen

„Die gute Nachricht, dass Oberhausen wegen sprudelnder Steuereinnahmen mehr Zuweisungen vom Land erhält, hat einen bitteren Beigeschmack“, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Düsseldorfer Landtag. „Denn das Ruhrgebiet wird im Vergleich zu anderen Regionen bei der Kommunalfinanzierung erheblich benachteiligt“, wirft der SPD-Finanzexperte der Landesregierung vor. mehr →

Dinslaken und Oberhausen: Protest gegen neues Kita-Gesetz

Diskussion in der AWO

„Es muss mehr Fachpersonal in die Kitas, und dafür muss es mehr Geld geben“, sagte Katharina Schwabedissen auf einer Veranstaltung in der AWO Oberhausen, zu der der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit eingeladen hatte. Schwabedissen ist Sprecherin des Bündnisses „Mehr Große für die Kleinen“ und stieß auf große Zustimmung bei den Vertreterinnen und Vertretern der Kitas aus Dinslaken und Oberhausen. mehr →

Zu wenig Personal: Besuch in Lohberger Kita

Lohberg„Kitas in Stadtteilen mit besonderen sozialen Herausforderungen brauchen mehr Unterstützung“, sagte Stefan Zimkeit bei einem Besuch in der AWO-Kita Lohberg, die er gemeinsam mit SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty besuchte. „Doch leider schafft der von der Landesregierung vorgelegte Kita-Gesetzentwurf genau das nicht, denn er ist mehr eine Lösung im Sinne des Finanzministers als eine im Sinne der Kinder.“ → RP

Besuch bei der jüdischen Gemeinde

Zimkeit, Yegudin

Besorgt wegen anhaltender antisemitischer Bedrohungen zeigte sich Stefan Zimkeit bei einem Besuch in der jüdischen Gemeinde Duisburg-Oberhausen-Mülheim. „Hier müssen Politik und Gesellschaft glasklar Position beziehen“, sagte der Landtagsabgeordnete dem Gemeindevorsitzenden Dmitrij Yegudin (Foto). mehr →

Rechnungshof: Landesregierung verfehlt Schuldenabbau

Ein „blamables Zeugnis“ nennt Stefan Zimkeit den Bericht des Landesrechnungshofes. Trotz der seit Jahren anhaltend hohen Steuereinnahmen sei es der Landeregierung bisher nicht gelungen, den hohen Schuldenstand des Landes von rund 144 Milliarden Euro nennenswert zu reduzieren, lautet die Kritik der Rechnungsprüfer. mehr →