Stefan Zimkeit hat in der Landespressekonferenz gefordert, den Städten mehr Geld für die Integration zur Verfügung zu stellen. Thema der Pressekonferenz war ein Nachtragshaushalt, mit dem die Landesregierung 237 Millionen Euro in eine Rücklage steckt, um sich damit den Haushalt 2019 „schönzurechnen“, wie Zimkeit feststellt. mehr →
„Im Ruhrgebiet gibt es keine Verelendung“, sagt Stefan Zimkeit anlässlich der Schließung der letzten Zeche zum Jahresende. „Das unterscheidet uns von den ehemaligen Steinkohleregionen in England, Frankreich und Belgien“, unterstreicht der SPD-Abgeordnete am Rande der Feierstunde im Landtag, mit der die Verdienste des Bergbaus für die Entwicklung NRWs gewürdigt werden. mehr →
NRW-Oppositionsführer Thomas Kutschaty hat gemeinsam mit Sonja Bongers und Stefan Zimkeit MAN Energy Solutions in Sterkrade besucht. Dort haben sie sich mit Betriebsräten von MAN und der Nachbarfirma GHH Rand getroffen, die vor der Schließung steht. mehr →
Die Schulsozialarbeit muss in Oberhausen weiterentwickelt werden. Dies ist das Ergebnis eines Treffens, zu dem die „Kurbel“ den Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit, die Schulen und Trägerverbände eingeladen hatte. mehr →
Sehr ärgerlich findet Stefan Zimkeit die Antwort der Landesregierung auf seine kleine Anfrage, wie sehr Oberhausen und Dinslaken durch die Neuverteilung der Kommunalfinanzen benachteiligt werden. Dazu hatte der Landtagsabgeordnete um Vergleichsdaten für 2018 und 2019 gebeten. mehr →
Stefan Zimkeit freut sich, dass heute eine Beratungsstelle des Programms „Wegweiser – gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus“ in der Ruhrwerkstatt eröffnet wurde. „Ich habe mich seit Jahren für dieses vorbeugende Projekt eingesetzt und dafür geworben, es schrittweise auszubauen“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. mehr →
„Die Frühchenstation im St. Vinzenz ist weiterhin von der Schließung bedroht“, zeigt sich Stefan Zimkeit von der Stellungnahme des CDU-geführten Landesgesundheitsministeriums enttäuscht. Der SPD-Abgeordnete hatte in einer kleinen Anfrage seine Sorge um die Geburtshilfe in Dinslaken zum Ausdruck gebracht. mehr →
„Die schwarz-gelbe Landesregierung reißt ein riesiges Loch in den Oberhausener Haushalt“, kommentiert Stefan Zimkeit die aktuellen Zahlen zur Kommunalfinanzierung 2019. „Die vom Land angekündigten Zuweisungen liegen um neun Millionen Euro unter den auf Grundlage von Landesangaben erstellten Planungen der Stadt. mehr →
„Antisemitismus muss entschieden bekämpft werden“, sagte der Abgeordnete Stefan Zimkeit bei einem Gespräch mit der Jüdischen Gemeinde Duisburg-Mülheim-Oberhausen. Verglichen mit Frankreich, wo bereits an die 25.000 Juden ausgewandert sind, sei die Situation in Deutschland noch nicht so dramatisch, stellten der Gemeindevorsitzende Dmitri Yegudin und Geschäftsführer Alexander Drehmann (links und rechts auf dem Foto) klar. mehr →
Stefan Zimkeit zeigt sich gegenüber der NRZ unzufrieden mit der Antwort auf eine kleine Anfrage zur polizeilichen Ausstattung Oberhausens. Er sieht seine Befürchtung bestätigt, dass die Ruhrgebietsgroßstädte gegenüber dem ländlichen Raum von der CDU-FDP-Landesregierung benachteiligt werde. mehr →
Stefan Zimkeit (SPD) bezweifelt, dass das Landeskabinett tatsächlich „grünes Licht“ für die Internationale Gartenausstellung IGA 2027 gegeben habe, die für Dinslaken und Oberhausen wichtige Projekte beinhaltet. „Die Finanzierung der IGA erfolgt durch die bereits vorhandenen Förderprogramme“, zitiert Zimkeit aus einem Entschließungsantrag der schwarz-gelben Koalition. mehr →
„Doch wo sind die Abgeordneten?“, fragt die NRZ. „Sie bleiben heute zu Hause, denn jetzt haben die Teilnehmer des neunten NRW-Jugend-Landtags das Wort“, schreibt die Zeitung in einem Bericht über die Dinslakenerin Katharina Schwerdt (17), die den Abgeordnetenplatz von Stefan Zimkeit eingenommen hat. mehr →
Stefan Zimkeit hat sich dafür ausgesprochen, die Ungleichbehandlung von Lehrkräften an den unterschiedlichen Schulformen zu beenden. Die Ablehnung eines entsprechenden SPD-Antrags durch die schwarz-gelbe Landtagskoalition hält er „angesichts von 6.000 unbesetzten Lehrerstellen und Rekordsteuereinnahmen“ für unverständlich. mehr →