„Erben ist keine Leistung“, sagte Stefan Zimkeit gegenüber dem WDR-Fernsehen zur aktuellen Diskussion über die Erbschaftsteuer. Der SPD-Finanzexperte hält eine angemessene Besteuerung gerade von hohen Erbschaften für richtig. → WDR aktuell
Autor: Harald Schrapers
Dinslakener Sparkasse – Thema im Landtag
„Wir brauchen Problemlösungen für die Dinslakener Sparkasse“, stellte Stefan Zimkeit am Rande der Finanzausschusssitzung des Landtages fest, „und keine Politiker, die nur Schlagzeilen produzieren wollen und sich mit der Sachlage in Dinslaken nicht auskennen.“ mehr →
Ehrenamtliche des AWO-Seniorenzentrums im Landtag
Auf Einladung von Stefan Zimkeit haben die Ehrenamtlichen des Dinslakener Wilhelm-Lantermann-Hauses den Düsseldorfer Landtag besucht. Die angekündigten Finanzhilfen des Bundes für die Städte waren ein wichtiges Thema, das der SPD-Abgeordnete mit den Gästen aus dem AWO-Seniorenzentrum diskutierte. mehr →
Dinslaken erhält Anlaufstelle gegen Salafismus
Dinslaken erhält eine eigenständige Anlaufstelle für das NRW-Präventionsprogramm „Wegweiser – gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus“. Das stehe jetzt fest, teilt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit mit, der im Gespräch mit Innenminister Ralf Jäger wiederholt auf die Notwendigkeit hingewiesen hat. → NRZ
Buschhausen im Düsseldorfer Landtag
Auf Einladung von Stefan Zimkeit haben die Gymnastikgruppe des SC Buschhausen 1912 und die Gewerkschaftssenioren der IGBCE Buschhausen den Landtag besucht. Hannelore Bludau und Günter Claßen, die die Fahrt nach Düsseldorf organisierten, zeigten sich von dem Einblick in den parlamentarischen Alltag beeindruckt. mehr →
Abgeordnete aller Parteien gemeinsam gegen Hass und Gewalt
Der Landtag NRW hat in einer gemeinsamen Resolution die Terroranschläge in Paris verurteilt. „Ich freue mich, dass wir dieses Zeichen der Solidarität gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen aller Parteien gesetzt haben“, bedankt sich Stefan Zimkeit bei den Abgeordneten der Opposition. mehr →
Neuer haushalts- und finanzpolitischer Sprecher
Stefan Zimkeit ist von der SPD-Landtagsfraktion zum neuen haushalts- und finanzpolitischen Sprecher gewählt worden. „Ich verstehe mich nicht als Haushälter, den nur Zahlen interessieren, sondern als Finanzpolitiker, der die Zukunft unseres Landes mitgestalten will“, sagte der Abgeordnete nach seiner Wahl. mehr →
Im Dreiklang: Landtag beschließt Haushalt für 2015
„Mit dem nun beschlossen Landeshaushalt für 2015 folgt die rot-grüne Koalition dem Dreiklang einer zukunftsorientierten Haushaltspolitik“, sagt Stefan Zimkeit. Mit Blick auf die ab 2020 geltende Schuldenbremse sei die Grundsteuererhöhung die einzige Möglichkeit, die Einnahmen den Landes zu erhöhen, erläutert er gegenüber der WAZ. mehr →
Unterstützung für Städte bei der Flüchtlingsunterbringung
Oberhausen bekommt 2015 vom Land und vom Bund zusätzlich eine Millionen Euro zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen, Dinslaken erhält 340.000 Euro. „Wir lassen die Kommunen mit den Flüchtlingskosten nicht allein“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. mehr →
Die Situation des Dinslakener Bahnhofs
„Trotz aller Proteste bleibt es bedauerlicherweise dabei, dass der Aufzug am Dinslaken Bahnhof erst im Jahr 2016 gebaut wird“, berichtet Stefan Zimkeit von einem Gespräch mit Reiner Latsch, dem NRW-Bevollmächtigten der Deutschen Bahn. Dies sei technisch nicht anders machbar. mehr →
Soli soll für Land und Kommunen erhalten bleiben
Auf deutliche Ablehnung stieß bei Stefan Zimkeit die Forderung der NRW-FDP, den Solidaritätszuschlag abzuschaffen. „Davon profitiert ein Landtagsabgeordneter mit 175 Euro Entlastung pro Monat, eine Krankenschwester, die bloß 2000 Euro verdient, mit 11 Euro. Es geht Ihnen um die Entlastung der Besserverdiener und nicht um die Entlastung der Mitte und der Leistungsträger“, hielt er der FDP vor. mehr →
Zweieinhalb Jahre sind um: Halbzeitbilanz
Eine positive Halbzeitbilanz zieht Stefan Zimkeit zweieinhalb Jahre nach der letzten Landtagswahl. „Für Dinslaken und Oberhausen ist die rot-grüne Landtagskoalition ein Glücksgriff.“ Oberhausen habe mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen endlich wieder Handlungsspielraum gewonnen, sagt Zimkeit. mehr →
NRW trägt die Kosten der Schulsozialarbeit
NRW übernimmt 80 Prozent der Kosten der Schulsozialarbeit in Oberhausen und 60 Prozent der Kosten im Kreis Wesel. „Damit ist die Weiterführung der Schulsozialarbeit gesichert“, freut sich Stefan Zimkeit. mehr →