Auch die Forderung nach einem „städtebaulich verträglichen Lärmschutz“ und die Mahnung, dass der Regionalverkehr „nicht auf der Strecke“ bleiben dürfe, kamen beim „Betuwe-Gipfel“, den SPD-Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit moderierte, mehrfach zur Sprache. → NRZ → RP → Niederrhein Anzeiger
Kategorie: Dinslaken
Sommerinterview über das Motorradfahren
„Ich habe das Auto nicht durch ein Zweirad ersetzt und fahre auch nicht mit dem Motorrad im Berufsverkehr. Ich bin ein Schönwetter-Freizeitfahrer“, sagt Stefan Zimkeit im Sommerinterview der → RP.
Drei Tage Jugendparlament in Düsseldorf
Der Dinslakener Abiturient Dennis Großmann ist Jugendparlamentarier und wurde vom Stefan Zimkeit (SPD) eingeladen, dessen Platz im Düsseldorfer Landtag einzunehmen. Den Blick hinter die Kulissen der Politik jedenfalls fand Großmann ausgesprochen interessant und er glaubt auch, dass das Jugendparlament unter realistischen Bedingungen gearbeitet hat, berichtet die → RP. → NRZ
Kinderschutzbund Dinslaken besucht den Landtag
Bildungspolitische Fragen standen im Mittelpunkt des Besuches einer Gruppe Dinslakener Bürgerinnen und Bürger, die in der Jugendhilfe oder im schulischen Bereich tätig sind, beim SPD Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit. „Im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie setzte ich mich für mehr Investitionen in die Bildung ein. Im Finanzausschuss achte ich auf einen sparsamen Umgang mit den Haushaltsmitteln“, beschrieb Zimkeit die Spannweite seiner Parlamentstätigkeit. mehr →
Inklusion: Diskussion über eine gemeinsame Schule
„Die gemeinsame Schule für behinderte und nicht-behinderte Kinder ist unser Ziel“, sagte Wolfgang Große Brömer, Vorsitzender des Landtags-Schulausschusses. Zusammen mit Stefan Zimkeit hatte er Lehrer, Personalräte, Eltern und Schulträger aus Dinslaken und Oberhausen eingeladen, um die anstehende Änderung des Schulgesetzes zu diskutieren. mehr →
CDU-Wahlversprechen belasten kommunale Finanzen
Stefan Zimkeit bezeichnet die familienpolitischen Pläne von Wolfgang Schäuble und Kristina Schröder gegenüber der WAZ als einen „Akt beispielloser Ignoranz“. Die Bundesregierung lasse jahrelang eine umfangreiche Studie erstellen „und zieht daraus genau die umgekehrten Forderungen“, kritisiert Zimkeit, der sowohl dem Finanz- als auch dem Familienausschuss des Landtags angehört. mehr →
Politischer Durchbruch bei Betuwe
„Es hat sich gelohnt, hartnäckig zu bleiben“, bewertet Stefan Zimkeit den Durchbruch bei den Betuwe-Verhandlungen. NRW habe seinen Anteil an der Finanzierung bereits vor Jahren fest versprochen. „NRW-Verkehrsminister Mike Groschek und Hannelore Kraft haben die Verhandlungen nun zu einem erfolgreichen Ergebnis gebracht: Der Bund hat endlich verbindlich seinen Finanzierungsanteil zugesagt“, freut sich Zimkeit für die Anwohner und die Bahnkunden. → NRZ Dinslaken
Dinslakener Bündnis gegen Rechts gegründet
Der Abgeordnete Stefan Zimkeit freut sich über die Gründung des Dinslakener Bündnisses gegen Rechts. „Es macht Mut, dass sich so viele Bürgerinnen und Bürger gegen Rechtsextremismus und Fremdenhass engagieren wollen“, sagte Zimkeit auf der Gründungsversammlung in Dinslaken. mehr →
Zusätzliche Bundesmittel für Krippenplätze
„Die Zeit für den Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz wird knapp. Deswegen stehen für das Oberhausener Jugendamt ab sofort weitere 630.000 Euro bereit, für Dinslaken 190.000 Euro“, teil der SPD-Bundestagskandidat Dirk Vöpel mit. „Dabei handelt es sich um die zweite Tranche der Bundesmittel, die der Bundesrat im Februar auf Drängen der SPD-geführten Länder gesetzlich beschlossen hat.“ mehr →
SPD-Initiative: Zusätzliche Bundesmittel für U3-Ausbau
„Die SPD hat durchgesetzt, dass der Bund seine Mitverantwortung für die fehlenden Betreuungsplätze für Unter-Dreijährige übernimmt“, kommentiert Stefan Zimkeit die vom Bundestag beschlossene Finanzierung von 30.000 zusätzlichen Kita-Plätzen. „Das ist ein Ergebnis der Bund-Länder-Vereinbarung zum Fiskalpakt, auf die sich die Bundesregierung mit den SPD-regierten Ländern bereits im Juni geeinigt hat. mehr →
Grundsicherung im Alter: Entlastung für die Kommunen
5,7 Millionen Euro erhalte Oberhausen für das Jahr 2012 als Erstattung für die Grundsicherung im Alter, teilen die Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Wolfgang Große Brömer mit. „Das sind 3,9 Millionen Euro mehr als noch im Jahr 2011“, sagt SPD-Ratsfraktionschef Große Brömer. mehr →
Kinder- und Jugendparlament (KiJuPa) im Landtag
Das Dinslakener Kinder- und Jugendparlament (KiJuPa) hat Stefan Zimkeit im Düsseldorfer Landtag besucht und auf der Besuchertribüne eine Plenardebatte verfolgt. „Ich freue mich über das Interesse an der ,großen‘ Politik“, sagte Dinslakens Landtagsabgeordneter zur Begrüßung der Jugendparlamentarier, die vom Jugendhilfeausschussvorsitzenden Thomas Giezek begleitet wurden. mehr →
Städtebauförderung für Dinslaken
„Dinslaken erhält noch für dieses Jahr knapp 3,5 Millionen Euro aus dem NRW-Städtebauförderungsprogramm“, freut sich Stefan Zimkeit über eine entsprechende Mitteilung von NRW-Bauminister Michael Groschek. „Etwa die Hälfte der Summe fließt in die Soziale Stadt Lohberg/Blumenviertel, die andere Hälfte in die Innenstadt. An beiden Standorten wird die Förderung wichtiger Projekte fortgesetzt.“ mehr →