„Für die SPD ist klar, dass handlungsfähige Städte für das Gemeinwohl unverzichtbar sind“, sagt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit im Vorfeld der Kommunalwahl am Sonntag. „Deshalb hat die SPD-geführte Landesregierung die Hilfen für die Kommunen erheblich aufgestockt, wovon Städte wie Oberhausen und Dinslaken erheblich profitieren“, erläutert der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →
Dinslaken erhält künftig 150.000 Euro pro Jahr aus dem neuen NRW-Programm „plusKita“, Oberhausen erhält 750.000 Euro. Dies sehe die Neuregelung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) vor, freut sich Stefan Zimkeit. Das zusätzliche Geld werde an Kindertageseinrichtungen verteilt, die von vielen Kindern mit besonderem Unterstützungsbedarf besucht werden. mehr →
Stefan Zimkeit begrüßt die Bestätigung des Landesverfassungsgerichts für die Entscheidung der rot-grünen Koalition, dass Städte mit hohen sozialen Ausgaben höhere Zuweisungen bekommen. „Davon profitieren Städte wie Dinslaken und Oberhausen, die deshalb 1,7 Millionen beziehungsweise 22,5 Millionen Euro mehr bekommen hatten“, erläutert der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →
„NRW wird die bei der Beseitigung von Bahnübergängen die den Kommunen entstehenden Kosten und deren Vorfinanzierung übernehmen“, teilt Stefan Zimkeit die Entscheidung des Landesverkehrsministeriums mit, sich zusätzlich für die Hollandstrecke zu engagieren. „Insgesamt 39 mal kreuzt die Bahnverbindung Oberhausen–Emmerich kommunale Straßen“, erläutert der SPD-Landtagsabgeordnete. mehr →
Der Landtag NRW hat die Bundesregierung aufgefordert, einen Altschuldenfonds aufzulegen, um insbesondere verschuldeten Städten zu helfen. „Für Oberhausen und Dinslaken wäre ein solcher Fonds eine wichtige Hilfe, um den städtischen Haushalt von Zinszahlungen zu entlasten“, sagt der Abgeordnete Stefan Zimkeit. mehr →
Stefan Zimkeit zeigt sich erleichtert, dass das Land und die kommunalen Spitzenverbände sich endlich über die Kosten der schulischen Inklusion geeinigt haben. „Nun hat auch der Städte- und Gemeindebund, dem Dinslaken angehört, zugestimmt.“ mehr →
Stefan Zimkeit hat sich bei einem Besuch des Wilhelm-Lantermann-Seniorenzentrums lobend über das Konzept der AWO-Einrichtung geäußert. „Die Kombination aus stationärer Pflege mit Wohnungsbau ist vorbildlich“, sagte Dinslakens SPD-Landtagsabgeordneter. mehr →
„Wir legen den Bildungsauftrag für die Kitas konkret fest“, beschreibt Stefan Zimkeit ein Anliegen der zweiten Korrektur des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz), für die jetzt der Referentenentwurf vorgelegt wurde. Zimkeit erinnerte daran, dass das ursprüngliche Kibiz noch von der Rüttgers-Regierung beschlossen wurde und für großen Ärger in den Kindergärten gesorgt habe, weil es als völlig missglückt galt. mehr →
„NRW hat im Zuge des landesweiten Aufbaus von kommunalen Integrationszentren auch in Oberhausen die Finanzierung für die lokale Einrichtung bewilligt, die aus der Regionalen Arbeitsstelle für Zuwanderung hervorging“, teilen Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit mit. mehr →
Stefan Zimkeit hat Vertreterinnen und Vertreter der Dinslakener und Oberhausener Bündnisse gegen Rechts im Landtag empfangen. Der Abgeordnete bedankte sich für das bürgerschaftliche Engagement gegen den Rechtsextremismus und sprach sich für eine enge Zusammenarbeit der beiden Bündnisse aus. mehr →
Auch in diesem Jahr erhalte Dinslaken Projektmittel aus dem Städtebauförderprogramm „Aktive Zentren“, teilt Stefan Zimkeit mit. „1,7 Millionen Euro fließen in die Querung der Friedrich-Ebert-Straße und die Aufwertung des Stadtparks“, erläutert der SPD-Abgeordnete die Fördermaßnahme. mehr →
„Oberhausen und Dinslaken werden künftig vom Fördertopf der so genannten Gemeinschaftsaufgabe ,Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur‘ (GRW) profitieren“, teilt Stefan Zimkeit (SPD) mit. mehr →
„Dinslaken erhält in 2014 31,8 Millionen Euro vom Land NRW“, teil Stefan Zimkeit mit. „Das sind 360.000 Euro mehr als im laufenden Jahr.“ Oberhausen bekomme 159 Millionen Euro, das sei ein Plus von 5,6 Millionen. mehr →