Stefan Zimkeit fordert, die Sprengung von Geldautomaten entschiedener zu bekämpfen. „Skrupellosen Banden und die von ihnen verwendeten Sprengstoffe gefährden das Leben der Menschen, die in der Nähe eines Automatenaufbruchs leben.“ mehr →
Kategorie: Dinslaken
Kontaktnachverfolgung: Schluss mit der Zettelwirtschaft
Die SPD im Kreis Wesel fordert, dass die Luca-App zur Nachverfolgung von Kontakten Standard wird. „Die App digitalisiert die Kontaktnachverfolgung und macht die Übermittlung ans Gesundheitsamt schnell und sicher“, heißt es in einer Stellungnahme der Landtagsabgeordneten René Schneider, Ibrahim Yetim und Stefan Zimkeit sowie der Bundestagskandidaten Jan Dieren und Rainer Keller. mehr →
Kleingruppen und Wechselunterricht an den Schulen
Stefan Zimkeit tritt dafür ein, die Schulen baldmöglichst wieder zu öffnen. „Der Unterricht insbesondere jüngerer Kinder in Kleingruppen muss absolute Priorität haben und muss unter strengen Auflagen mit Tests, medizinischen Masken und Luftreinigungsgeräten geschehen.“ mehr →
Luftreinigungsgeräte für Schulen und Kitas
Sichtlich verärgert zeigt sich Stefan Zimkeit nach der Sitzung des Haushaltsausschusses im Landtag. Der SPD-Finanzexperte hatte beantragt, die Schulen und Kitas in NRW mit Luftreinigungsgeräten auszustatten. mehr →
Horst Vöge: Pandemie sozial gerecht bekämpfen
Der VdK-Landesvorsitzende Horst Vöge und der Abgeordnete Stefan Zimkeit kritisieren die schleppende Impfterminvergabe in NRW. „Mit so großen Schwierigkeiten haben wir nicht gerechnet“, sagte Vöge in einem Videogespräch mit Zimkeit. mehr →
Landesregierung treibt Städte in die Verschuldung
„Die CDU/CSU-Landesregierung möchte Dinslaken zu einer zusätzlichen Verschuldung in Höhe von 2,8 Millionen Euro verpflichten, Oberhausen sogar zu knapp elf Millionen Euro“, berichtet Stefan Zimkeit. „Ich finde das unerträglich.“ mehr →
Impfung von Menschen über 80 sicherstellen
„Seniorinnen und Senioren, die über 80 Jahre alt sind, dürfen mit der Organisation ihrer Impfung nicht alleine gelassen werden“, fordert Stefan Zimkeit. „Notwendig ist eine Unterstützung bei der Terminvereinbarung und der Anfahrt sowie eine Übernahme eventuell anfallender Taxikosten“. mehr →
NRW-Städte: Kompensation für coronabedingte Steuerausfällen
Oberhausen erhält in der nächsten Woche 32 Millionen Euro von Bund und Land zum Ausgleich der coronabedingten Gewerbesteuerausfälle, Dinslaken bekommt 3,8 Millionen Euro. Nordrhein-Westfalen beteilige sich mit dem vorgeschriebenen 50-Prozent-Eigenanteil an dieser von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) auf den Weg gebrachten Hilfe für die Städte, erläutert Stefan Zimkeit. mehr →
Lifefit Dinslaken: Viele Gesundheitsangebote fallen aus
Stefan Zimkeit hat sich im „Lifefit“-Fitnesscenter mit Frank, Jennifer und Nadine Krajewski getroffen und mit ihnen über die Folgen der Pandemie gesprochen. Frank Krajewski machte deutlich, dass sie momentan nur Reha-Kurse anbieten dürfen, während der Fitness- und auch der Gesundheitsbereich geschlossen sind. mehr →
Oberverwaltungsgericht kippt Sonntagsöffnung
Stefan Zimkeit weist darauf hin, dass die CDU-FDP-Landesregierung die Verantwortung dafür trägt, dass das Oberverwaltungsgericht (OVG) die verkaufsoffenen Sonntage verbieten musste. „Die Landesregierung wurde vorab gewarnt, dass ihr Erlass zur Sonntagsöffnung gesetzeswidrig ist, aber das hat sie ignoriert.“
600.000 Euro für das Friedensdorf International
„Auch in 2021 sind 600.000 Euro im Landeshaushalt für das Friedensdorf International vorgesehen“, hat Stefan Zimkeit eine gute Nachricht für die in Dinslaken und Oberhausen ansässige Hilfsorganisation. „Mit diesem Geld stockt NRW die Eigenmittel des Friedensdorfes auf.“ mehr →
Protest gegen Neuausschreibung der Flüchtlingsberatung
Stefan Zimkeit schließt sich dem Protest der Wohlfahrtsverbände gegen die Neugestaltung der Flüchtlingsberatung in NRW an. In Dinslaken ist davon die Diakonie betroffen, in Oberhausen die AWO, DRK, Caritas und die evangelische Kirche. mehr →
Sonntagsöffnung: Rechtsbruch der Landesregierung
Stefan Zimkeit (SPD) weist die Angriffe der CDU auf die Gewerkschaft Verdi zurück. „Grund dafür, dass das Gericht den verkaufsoffenen Sonntag gekippt hat, ist der verfassungswidrige Erlass der schwarz-gelben Landesregierung“, stellt der Landtagsabgeordneter klar. mehr →