„Die Hängepartie ist eine Zumutung für die Beschäftigten des Real-Marktes“, sagt Stefan Zimkeit. Der SPD-Abgeordnete fordert vom Investor SCP, der Real von der Metro-Gruppe übernommen hat, eine klare Aussage, dass der Standort Dinslaken gesichert ist. mehr →
Kategorie: Dinslaken
Frauenhäuser benötigen dringend Unterstützung
Stefan Zimkeit fordert die Landesregierung auf, die Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen finanziell ganz besonders zu unterstützen. „Viele Frauenhäuser sind bereits jetzt hoffnungslos überfüllt, und es werden dringend weitere Plätze benötigt“, sagt der Abgeordnete. mehr →
Rettungsschirm: Städte in der Krise unterstützen
Stefan Zimkeit drängt weiterhin darauf, dass die Kommunen unter den NRW-Rettungsschirm gestellt werden. „Die Städte sind systemrelevant“, sagt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →
Coronakrise: Hilfen für die Menschen in NRW
Bundes- und Landtag haben angesichts der Coronakrise umfangreiche Hilfspakete geschnürt und Rettungsschirme ausgespannt, die hier nachfolgend erläutert und mit weiteren Informationen versehen sind. Hinweise, insbesondere aus Dinslaken und Oberhausen, wo die Hilfspakte noch nachgebessert werden sollten, können an coronamassnahmen@zimkeit.de geschickt werden. mehr →
Städtebauförderung für Oberhausen und Dinslaken
„Oberhausen und Dinslaken erhalten 5,1 beziehungsweise 5,5 Millionen Euro aus dem diesjährigen Städtebauförderprogramm NRW, das gemeinsam vom Land, dem Bund und der EU finanziert wird“, teilt Stefan Zimkeit (SPD) mit. „In Oberhausen fließt der größte Teil der Summe nach Holten.“ mehr →
Dinslaken ruft Mittel aus „Gute Schule 2020“ pünktlich ab
„Dinslaken hat die Fördermittel aus dem Programm ‚Gute Schule 2020‘ auch im Jahr 2019 punktgenau abgerufen“, zitiert Stefan Zimkeit aus einer Vorlage für den Finanzausschuss des Landtags. „Das ist sehr vielen anderen Städten nicht gelungen“, weist der SPD-Abgeordnete auf die Vorreiterrolle der Stadt Dinslaken hin, „im Landesdurchschnitt haben die Kommunen gerade mal 40 Prozent der Fördermittel abgerufen.“ mehr →
Sorge um Erhalt des Real-Standorts Dinslaken
Auch die Beschäftigten von Real Dinslaken haben am Freitag gestreikt und an einer Großkundgebung der Gewerkschaft Verdi in Düsseldorf teilgenommen, um für die Sicherung ihrer Arbeitsplätze und einen Tarifvertrag zu demonstrieren. „Wir haben die Arbeit niedergelegt, um gegen die Tarifflucht des Unternehmens zu protestieren und für die Anerkennung der Tarifverträge des Einzelhandels zu streiken“, sagte Susanne Meister, Mitglied der Verdi-Tarifkommission aus Dinslaken. mehr →
Landtag: Gegen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
„Der Landtag hat sich mehrheitlich gegen die Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge gestellt“, bedauert Stefan Zimkeit. Der SPD-Abgeordnete hat selbst für eine Abschaffung gestimmt. mehr →
NRW braucht nicht 60, sondern 1000 Talentschulen
„Zwei Talentschulen reichen nicht aus“, kommentiert Stefan Zimkeit die Entscheidung der Landesregierung, das Hans-Sachs-Berufskolleg und die Fasia-Jansen-Gesamtschule in Oberhausen ab August 2020 in den Schulversuch aufzunehmen. „Dass ausgerechnet die Gesamtschule Osterfeld, die gerade ihr 50. Jubiläum gefeiert hat, nicht berücksichtigt wird, kann ich nicht nachvollziehen“, kritisiert der SPD-Abgeordnete. mehr →
Protest gegen die Schließung von Arbeitslosenzentren
Stefan Zimkeit protestiert gegen das von NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) angekündigte Aus für die Arbeitslosenzentren in NRW. Davon wären in Dinslaken das „Café Komm“ der Diakonie und in Oberhausen die Ruhrwerkstatt und das Arbeitslosenzentrum „Kontakt e.V.“ in Sterkrade betroffen. mehr →
Polizeiwache Dinslaken: Garant für Sicherheit
Gemeinsam mit dem Landtagsfraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty hat sich Stefan Zimkeit in Dinslaken bei der Polizei über deren Arbeit informiert. Leider sei die Polizeiwache personell unterbesetzt, machten Wachleiter Egbert Doernemann und Landrat Ansgar Müller in dem Gespräch deutlich. mehr →
CDU-FDP-Entscheidung: Städten fehlen Integrationsmittel
„Es ist gut, dass der Bundestag beschlossen hat, dass der Bund auch im nächsten Jahr eine Integrationspauschale zahlen wird“, sagt Stefan Zimkeit. „NRW erhält deshalb in 2020 151 Millionen Euro, doch leider weigert sich die CDU-FDP-Landesregierung, dieses Geld an die Städte weiterzugeben“, berichtet der SPD-Abgeordnete aus dem Finanzausschuss des Landtages. mehr →
Dinslaken und Oberhausen: Protest gegen neues Kita-Gesetz
„Es muss mehr Fachpersonal in die Kitas, und dafür muss es mehr Geld geben“, sagte Katharina Schwabedissen auf einer Veranstaltung in der AWO Oberhausen, zu der der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit eingeladen hatte. Schwabedissen ist Sprecherin des Bündnisses „Mehr Große für die Kleinen“ und stieß auf große Zustimmung bei den Vertreterinnen und Vertretern der Kitas aus Dinslaken und Oberhausen. mehr →