Armin Laschet hat in NRW bewiesen: Gut regieren kann er nicht!
NRW und die Bundestagswahl
Armin Laschet hat in NRW bewiesen: Gut regieren kann er nicht!
Die Pandemie sei eine große Herausforderung für das Gemeindeleben, erfuhr der Abgeordnete Stefan Zimkeit bei einem Besuch in der jüdischen Gemeinde Duisburg-Mülheim-Oberhausen. Neben den zeitweise nur eingeschränkt stattfindenden Gottesdiensten seien davon ganz besonders die Kinder betroffen, berichteten der Gemeindevorsitzende Dmitrij Yegudin und Geschäftsführer Alexander Drehmann. mehr →
Die Oberhausener Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Frederick Cordes bekräftigen ihre Forderung nach einer umlagefinanzierten Ausbildungsplatzgarantie. „Das Ausbildungsjahr hat bereits begonnen und landesweit befinden sich immer noch 19.000 Jugendliche auf der Suche nach einer Lehrstelle“, sagt Zimkeit. mehr →
„Während der Pandemie ist der Bedarf an Beratung und sozialer Betreuung erheblich gestiegen“, sagte Caritasdirektor Michael Kreuzfelder als Sprecher der Oberhausener Wohlfahrtsverbände. Viele Menschen, unter anderem mit psychischen Erkrankungen, aber auch Seniorinnen und Senioren, hätten sich monatelang in einer Art „Selbstlockdown“ befunden. mehr →
„Die Anschaffung von Luftfiltern für Schulen und Kitas darf nicht am Geld scheitern“, sagt Stefan Zimkeit. Er fordert deshalb ein Landesprogramm zur Finanzierung von Luftreinigungsgeräten. mehr →
Stefan Zimkeit protestiert gegen die Entscheidung der Landesregierung, das „Kita-Helfer-Programm“ mit Beginn des neuen Kindergartenjahres zu beenden. „Dieses Programm bedeutete während der Monate der Pandemie eine wichtige Entlastung für die Erzieherinnen und Erzieher“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. mehr →
Zwei Dinslakener Vereine profitieren von dem Landesförderprogramm für moderne Sportstätten, teilt Stefan Zimkeit (SPD) mit. „Der SuS 09 Dinslaken erhält 82.000 Euro für die Modernisierung seines Vereinsheims und der MTV Rheinwacht kann sich über 54.000 Euro für seine Weitsprunganlage und die Beachvolleyballfelder freuen“, sagt Zimkeit, der dem Finanzausschuss des Landtages angehört. mehr →
Stefan Zimkeit hat in der Landtagsdebatte scharfe Kritik am Umgang von CDU und FDP mit dem NRW-Rettungsschirm geübt und festgestellt, dass „diese Koalition viel redet und viel verspricht, aber wenig tut und hält.“ Denn von 25 Milliarden Euro seien bis jetzt gerade mal sechs Milliarden Euro im Land angekommen. mehr →
Das Land NRW wird Vereinsveranstaltungen mit jeweils bis zu 5000 Euro zu unterstützen, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags, der dies einstimmig beschlossen hat. „Viele Vereinsaktivitäten können wegen der Pandemie nur in reduziertem Rahmen und mit aufwändigen Hygiene- und Abstandskonzepten durchgeführt werden.“ mehr →
Stefan Zimkeit (SPD) hat die Behauptung der Landesregierung zurückgewiesen, es gäbe nur geringfügige Probleme an dem Schulen, die mit einem „Weiter so!“ gelöst werden könnten. „Wie weit sind Sie mittlerweile von der Realität der Schulen entfernt?“, fragte er in die Richtung von die Vizeministerpräsident Joachim Stamp (FDP). mehr →
Stefan Zimkeit hält das Vorhaben der CDU-FDP-Landesregierung für falsch, die Abstände zwischen den Spielhallen von 350 auf 100 Meter zu reduzieren. „Für Oberhausen ist das der falsche Schritt, denn bei uns ist die Dichte an Spielhallen eh schon viel zu groß.“ mehr →