„Bayern hat bereits reagiert und einen ,Schutzschirm‘ für Kleinstbetriebe und Freiberufler aufgespannt: die Soforthilfe Corona. „Ich gehe davon aus, dass NRW nachziehen muss, und zwar schnellstmöglich.“ mehr →
Kategorie: NRW
Coronavirus Covid 19: Pläne vorbereiten
„Die Landesregierung muss jetzt gut vorbereitet die nächsten Schritte planen, wenn sich die Situation weiter verschärft“, sagt Stefan Zimkeit. „Insbesondere müssen Notfallpläne vorliegen, wenn Kitas und Schulen flächendeckend geschlossen werden, denn viele Kinder müssen weiterhin betreut werden.“ mehr →
Personalrat und Abgeordneter für Schuldenschnitt
André auf der Heiden und der Abgeordnete Stefan Zimkeit appellieren gemeinsam an die Landesregierung, sich an einem Altschuldenfonds für die Ruhrgebietsstädte zu beteiligen. Auf der Heiden, Personalratsvorsitzender der Stadtverwaltung, befürchtet, dass Oberhausen ansonsten wieder in die Abwärtsspirale der letzten Jahrzehnte gerät. mehr →
Oberhausener Kleingärtner im Düsseldorfer Landtag
Eine große Gruppe Oberhausener Kleingärtnerinnen und Kleingärtner hat Stefan Zimkeit im Landtag besucht. Der Kreisverbandsvorsitzende Heinz Binder, schilderte dem Abgeordneten, dass in Oberhausen 20 Prozent des öffentlichen Grüns von den Kleingärtnern bestellt werden. mehr →
Dinslaken ruft Mittel aus „Gute Schule 2020“ pünktlich ab
„Dinslaken hat die Fördermittel aus dem Programm ‚Gute Schule 2020‘ auch im Jahr 2019 punktgenau abgerufen“, zitiert Stefan Zimkeit aus einer Vorlage für den Finanzausschuss des Landtags. „Das ist sehr vielen anderen Städten nicht gelungen“, weist der SPD-Abgeordnete auf die Vorreiterrolle der Stadt Dinslaken hin, „im Landesdurchschnitt haben die Kommunen gerade mal 40 Prozent der Fördermittel abgerufen.“ mehr →
Arbeitslosenzentren in Oberhausen: Unverzichtbare Angebote
Stefan Zimkeit findet deutliche Worte zu einem Bericht der Oberhausener WAZ, dass die örtliche AfD die Pläne der schwarz-gelben Landesregierung unterstützt, die Förderung von Arbeitslosenzentren einzustellen: „Die schwierige Situation arbeitsloser Menschen darf einem nicht so gleichgültig sein.“ mehr →
NRW-Personalpolitik: schwere Belastung für die Schulen
„Die hohe Zahl unbesetzter Stellen wird beim Land zum Dauerzustand“, kritisiert Stefan Zimkeit. „Dass immer noch fast 14.000 Stellen, davon über 6000 Stellen an den Schulen unbesetzt sind, ist eine schwere Belastung und mindert die Zukunftschancen unserer Schülerinnen und Schüler.“ mehr →
Sorge um Erhalt des Real-Standorts Dinslaken
Auch die Beschäftigten von Real Dinslaken haben am Freitag gestreikt und an einer Großkundgebung der Gewerkschaft Verdi in Düsseldorf teilgenommen, um für die Sicherung ihrer Arbeitsplätze und einen Tarifvertrag zu demonstrieren. „Wir haben die Arbeit niedergelegt, um gegen die Tarifflucht des Unternehmens zu protestieren und für die Anerkennung der Tarifverträge des Einzelhandels zu streiken“, sagte Susanne Meister, Mitglied der Verdi-Tarifkommission aus Dinslaken. mehr →
Sozialer Wohnungsneubau in 2019 auf Null heruntergefahren
„Oberhausen hat von den NRW-Fördermitteln für den sozialen Wohnungsbau in 2019 null Euro abgerufen, obwohl 6,4 Millionen Euro für unsere Stadt reserviert waren“, bekräftigt Stefan Zimkeit einen Bericht des WDR. Dass in der örtlichen Medienberichterstattung nun suggeriert werde, der WDR habe eine falsche Zahl recherchiert, weist der SPD-Finanzexperte zurück. mehr →
20.000 Windows-7-Rechner: kostspielige Notlösung
Die NRW-Landesregierung muss knapp 1,3 Millionen Euro an Microsoft zahlen, um weiterhin Sicherheitsupdates für ein veraltetes Betriebssystem zu bekommen. „Seit Jahren ist klar, dass der Support für Windows 7 im Januar 2020 eingestellt werden sollte“, kritisiert Stefan Zimkeit. mehr →
Demokratische Parteien: gemeinsam gegen Rechts stehen
„Es ist unfassbar, dass CDU und FDP in Thüringen gemeinsame Sache mit Rechtsextremisten machen“, zeigt sich Stefan Zimkeit entsetzt über die Wahl des Ministerpräsidenten in Erfurt. „Dass sich ein FDP-Politiker mit den Stimmen von Höcke und der rechtsextremen thüringischen AfD in sein Amt hieven lässt und die Wahl auch noch annimmt, ist ein gefährlicher Dammbruch.“ mehr →
Sozialwohnungsbau: Oberhausen ruft Fördermittel nicht ab
„Es darf nicht sein, dass Oberhausen die NRW-Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau nicht abruft“, zeigt sich Stefan Zimkeit verärgert. Laut Recherchen des WDR hat Oberhausen von seinem 6,4-Millionen-Euro-Budget in 2019 keinen einzigen Cent verwendet. mehr →
Klimaschutz und Arbeitsplätze: Wasserstoff-Standort
Oberhausen soll Standort für die Produktion von Wasserstoff im industriellen Maßstab werden. Dafür sprechen sich die SPD-Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit nach einem Gespräch aus, das sie gemeinsam mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty mit Vertretern der IG Metall und des Betriebsrats von MAN Energy Solutions im Landtag führten. mehr →