„Es ist gerechtfertigt, dass es Einschränkungen in die Freiheitsrechte gibt“, denn das Recht auf körperliche Unversehrtheit und Gesundheit habe Vorrang, sagt Stefan Zimkeit in einem langen Gespräch mit dem Heinefunk. Auch seine Schulzeit, Bruce Springsteen, sein nächster Motorradurlaub (irgendwann nach der Coronazeit) und die Maßeinheit für „klare Kante“ waren Thema. » Heinefunk » Spotify » Apple Podcasts » podcast.de
„Die von der Landesregierung angekündigte Wiederöffnung des Centros und anderer Shoppingmalls ist absolut unverantwortlich“, zeigt sich Stefan Zimkeit (SPD) besorgt. Er wirft NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) vor, den Gesundheitsschutz hinter wirtschaftliche Überlegungen zu stellen. mehr →
„Eine unvorbereitete Öffnung der Schulen am nächsten Montag wäre voreilig und gefährlich“, kritisiert Stefan Zimkeit eine Ankündigung von NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer. Sie hatte erklärt, dass es „ihr festes Ziel“ sei, dass der Unterricht am 20. April wiederbeginnt. mehr →
Stefan Zimkeit zeigt sich enttäuscht von der von Ministerpräsident Armin Laschet angesetzten Unterrichtung des Landtags, die dieser als „Weg in eine verantwortungsvolle Normalität“ betitelt hat. Wichtige Erkenntnisse über den künftigen Umgang mit der Coronakrise hätten gefehlt, stellt der SPD-Abgeordnete fest. mehr →
Die Landesregierung hat die Richtlinien für das Förderprogramm Straßenbaubeiträge veröffentlicht. „Meine Befürchtung, dass das ein Bürokratiemonster wird, hat sich bestätigt“, kritisiert Stefan Zimkeit. mehr →
Stefan Zimkeit fordert die Landesregierung auf, die Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen finanziell ganz besonders zu unterstützen. „Viele Frauenhäuser sind bereits jetzt hoffnungslos überfüllt, und es werden dringend weitere Plätze benötigt“, sagt der Abgeordnete. mehr →
„Schwarz-Gelb hat mit seiner Landtagsmehrheit den Antrag abgelehnt, sämtliche Vereine des Landes unter den Corona-Schutzschirm zu stellen“, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Haushaltsausschuss. „Es ist richtig, dass Hilfsmittel für Sportvereine beschlossen wurden, die Unterstützung darf aber nicht auf diese beschränkt werden.“ mehr →
Stefan Zimkeit drängt weiterhin darauf, dass die Kommunen unter den NRW-Rettungsschirm gestellt werden. „Die Städte sind systemrelevant“, sagt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →
Bundes- und Landtag haben angesichts der Coronakrise umfangreiche Hilfspakete geschnürt und Rettungsschirme ausgespannt, die hier nachfolgend erläutert und mit weiteren Informationen versehen sind. Hinweise, insbesondere aus Dinslaken und Oberhausen, wo die Hilfspakte noch nachgebessert werden sollten, können an coronamassnahmen@zimkeit.de geschickt werden. mehr →
„Der NRW-Rettungsschirm gegen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Krise ist in seinem Volumen, seiner Anlage und Ausrichtung grundsätzlich richtig“, kommentiert Stefan Zimkeit die Maßnahmen der Landesregierung. „Alle müssen nun an einem Strang ziehen, um in dieser Krisensituation Arbeitsplätze zu erhalten und die Wirtschaft zu stützen.“ mehr →
„Der gesundheitliche Schutz der Bevölkerung sowie der Erhalt der Gesundheitsinfrastruktur und der öffentlichen Versorgung stehen an erster Stelle“, heißt es in einem „FAQ“-Papier der SPD-Bundestagsfraktion. „Darüber hinaus ist es wichtig, Wirt-schaft und Beschäftigung so abzusichern, dass die Corona-Krise nicht in einer unkalkulierbaren Wirtschafts- und Beschäftigungskrise mündet.“ mehr →
„Oberhausen und Dinslaken erhalten 5,1 beziehungsweise 5,5 Millionen Euro aus dem diesjährigen Städtebauförderprogramm NRW, das gemeinsam vom Land, dem Bund und der EU finanziert wird“, teilt Stefan Zimkeit (SPD) mit. „In Oberhausen fließt der größte Teil der Summe nach Holten.“ mehr →