Das Einhalten der Schuldenbremse sei nicht gefährdet, sagte Stefan Zimkeit. „Die Finanzlage des Landes ist aber wegen unerwarteter Steuereinbrüche sehr schwierig. Außerdem wird Nordrhein-Westfalen im Vergleich zu den anderen Ländern ungerecht behandelt“, stellte der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion fest. mehr →
Kategorie: NRW
Besuch der „Best Agers“ aus Oberhausen
Stefan Zimkeit wurde im Landtag vom Oberhausener Netzwerkprojekt „Best Ager“ besucht, das sich um die Eingliederung Älterer in den Arbeitsmarkt kümmert. Zimkeit war sich mit seinen Gästen einig, dass mehr zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit getan werden muss. mehr →
Julian Winter: Drei Tage im Landtag
Julian Winter übernimmt für drei Tage den Platz der Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit im Düsseldorfer Parlament. Der 18-Jährige Winter ist Vorsitzender der Dinslakener Kinder- und Jugendparlaments. mehr →
22 „plusKitas“ in Oberhausen – Besuch in der emek-Kita
750.000 Euro erhält Oberhausen für 22 Kindertageseinrichtungen, die ab dem 1. August zu „plusKitas“ aufgewertet werden. Außerdem fließen 360.000 Euro für die Sprachförderung innerhalb der Kitas nach Oberhausen. Stefan Zimkeit hat aus diesem Anlass die emek-Kita besucht. → WAZ
Ab 1. August: sechs „plusKitas“ in Dinslaken
Am 1. August 2014 werden in Dinslaken die „plusKitas“ an den Start gehen. „Dafür fließen jährlich 150.000 Euro an zusätzlichen Landesmitteln an die Stadt“, freut sich Stefan Zimkeit, der als Mitglied des zuständigen Landtagsausschusses maßgeblich an dem veränderten Kinderbildungsgesetz (Kibiz) mitgearbeitet hat. mehr →
NRW: Beamtenbesoldung und Pensionen
„Wir müssen bei der Beamtenbesoldung eine Lösung finden, die die Vorgaben des Verfassungsgerichtes umsetzt und die finanziellen Handlungsspielräume des Landes in Hinblick auf die Schuldenbremse im Blick behält“, sagte Stefan Zimkeit dem WDR Fernsehen. → Aktuelle Stunde
Beamtenbesoldung muss neu festgesetzt werden
„Wir wollten eine soziale Staffelung bei der Erhöhung der Beamtenbesoldung. Die ist in der von uns beschlossenen Form für verfassungswidrig erklärt worden“, stellt Stefan Zimkeit fest. „Das ist eine Niederlage.“ mehr →
Kinderpflegerinnen im Gespräch mit Stefan Zimkeit
Stefan Zimkeit hat am Dinslakener Berufskolleg mit angehenden Kinderpflegerinnen über deren Berufsperspektiven gesprochen. Klassensprecherin Pamela Klemann begrüßte den Landtagsabgeordneten und erläuterte ihm die Grundzüge der Ausbildung. mehr →
Steinbrück trug zur Aufklärung bei, Linssen wenig
Stefan Zimkeit hat als SPD-Obmann im WestLB-Untersuchungsausschuss die Ex-Landesfinanzminister Helmut Linssen und Peer Steinbrück als Zeugen befragt. „Peer Steinbrück trug zur Aufklärung bei, Helmut Linssen wenig“, lautet das Fazit von Stefan Zimkeit. mehr →
Landtag beschießt reformiertes Kibiz
Unmittelbar nach der endgültigen Verabschiedung des veränderten Kinderbildungsgesetzes (Kibiz) hat Stefan Zimkeit Osterfelder Akteure im Landtag begrüßt, die er zu seinem Abschied als Bezirksbürgermeister eingeladen hat. „Diese Kibiz-Reform ist ein weiterer wichtiger Schritt, um den Bildungsauftrag für die Kindergärten deutlicher zu verankern“, sagte Zimkeit, der als Mitglied des für Familie und Kinder zuständigen Ausschusses an den Verhandlungen beteiligt war. „Bildung muss gleichberechtigt neben Erziehung und Betreuung stehen.“ mehr →
Landtag debattiert über Finanzen und Schulden
Stefan Zimkeit hat in einer Landtagsdebatte über die Schuldenbremse deutlich gemacht, dass die NRW-Finanz- und Haushaltspolitik solide aufgestellt ist. Nordrhein-Westfalen gebe zusätzliches Geld für die Kindertageseinrichtungen, für Forschung und Lehre an den Hochschulen und die schulische Inklusion aus. mehr →
SPD setzt sich für starke Städte ein
„Für die SPD ist klar, dass handlungsfähige Städte für das Gemeinwohl unverzichtbar sind“, sagt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit im Vorfeld der Kommunalwahl am Sonntag. „Deshalb hat die SPD-geführte Landesregierung die Hilfen für die Kommunen erheblich aufgestockt, wovon Städte wie Oberhausen und Dinslaken erheblich profitieren“, erläutert der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →
Stefan Zimkeit im Gespräch mit dem Stadtelternbeirat
„Wir müssen noch mehr verdeutlichen, dass Kitas Bildungseinrichtungen sind“, sagt Stefan Zimkeit bei einem Gespräch mit dem Stadtelternbeirat der Oberhausener Kindertageseinrichtungen. „Neben Betreuung und Erziehung müssen kindgerechte Bildungsangebote im Mittelpunkt stehen“, erläuterte der Landtagsabgeordnete die geplanten Veränderungen des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz). mehr →