Erleichtert zeigt sich Stefan Zimkeit, dass die Landtags-CDU ihre Haltung zur WestLB-Restrukturierung nach mehreren Sitzungsunterbrechungen wieder geändert hat. Am Mittag hatte sie gemeinsam mit FDP und Linken noch gegen die Pläne von Bundesregierung, Land und Sparkassen gestimmt, „trotz deutlicher Warnungen hinsichtlich der Folgen“, so Zimkeit. mehr →
Kategorie: NRW
WestLB-Diskussion: Risiken für die Sparkassen
„Verantwortungslos“ habe die Opposition im Landtag gehandelt, indem sie die Pläne zur Aufteilung der WestLB abgelehnt habe, stellt Stefan Zimkeit fest. Ein ganz großes Bündnis aus CDU, FDP und Linke taktiere auf Kosten des Steuerzahlers und der Sparkassen. mehr →
7,3 Millionen Euro für Dinslakener Stadtentwicklung
Dinslaken erhält 7,3 Millionen Euro aus dem NRW-Städtebauförderprogramm, teilen Bürgermeister Michael Heidinger und der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit mit. Der größte Teil, knapp sechs Millionen, fließt nach Lohberg und ins Blumenviertel. mehr →
Gespräch mit NRW-Behindertenbeauftragtem
Der Landesbehindertenbeauftragte Norbert Killewald sprach sich auf einem Fachgespräch in der Oberhausener Fröbelschule für den gemeinsamen Unterricht von Kindern mit und ohne Behinderung aus. Auf der von den SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Wolfgang Große Brömer organisierten Veranstaltung diskutierte er mit den Leitungen der Förderschulen in Oberhausen und Vertretern der Stadtverwaltung über eine inklusive Schule. „Es geht nicht um die Frage, ob wir inkludieren“, betonte Killewald. Dies sei durch die von Deutschland unterzeichnete Behindertenrechtskonvention beantwortet. Es gehe um „das Wie, und wie schnell“. mehr →
Landtag beschließt den Haushalt 2011
„Mehr Geld für Kinder, Bildung, Familien und Kommunen, das ist der Schwerpunkt des vom Landtag beschlossen Haushaltes 2011“, sagt Stefan Zimkeit. Der erste Haushalt der Regierung von Hannelore Kraft sorge für notwendige Investitionen in die Zukunft, betont der stellvertretende haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. mehr →
Google zeigt NPD-Karte als Toptreffer zu Europa
Peinliches Suchergebnis: Wer in Googles deutscher Bildersuche den Begriff Europa eingibt, sieht als zweiten Treffer eine von der Göttinger NPD veröffentlichte Karte, die ein angeblich „überfremdetes“ Europa des Jahres 2015 zeigt. → Spiegel online
Prognos-Studie: Vorbeugen ist besser als heilen
Ziel der SPD ist der vorbeugende Sozialstaat, der soziale Ungerechtigkeiten gar nicht erst entstehen lässt. „In NRW wird dieser Ansatz nun von der rot-grünen Koalition in die Tat umgesetzt“, sagt Stefan Zimkeit. mehr →
Zuspruch für „Kibiz“-Pläne der SPD
Die geplante Reform des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz) stößt auf einhellige Zustimmung der Betroffenen aus den Kitas in Dinslaken und Oberhausen. Die SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Wolfgang Große Brömer konnten bei einer Informationsveranstaltung im Schmachtendorfer Gemeindezentrum zahlreiche Interessierte aus den Kindergärten, den Trägerverbänden, der Gewerkschaft und den Stadtverwaltungen begrüßen. „Wir möchten nicht über Köpfe der Betroffenen hinweg entscheiden“, erläuterte Große Brömer einleitend den Hintergrund der Veranstaltung. mehr →
Kein Grund für Neuwahlen
Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit räumt freimütig ein, dass das Verfassungsgerichts-Urteil eine Niederlage für die Landesregierung sei. „Es ist bedauerlich, dass uns eine Risikovorsorge durch die Bildung von Rücklagen verwehrt wird“, so Stefan Zimkeit. „Dadurch entstehen schwer absehbare Belastungen für künftige Haushalte“, weist der stellvertretende haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion unter anderem auf die WestLB-Risiken hin. mehr →
Landtagsbesuch am „Schicksalstag“
„Dass sie einen Schicksalstag für NRW miterleben würden, hatten die 45 Oberhausener, die gestern auf des SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit zur Landtagsbesichtigung nach Düsseldorf gefahren waren, nicht ahnen können. Sie konnten von der Zuschauertribüne aus live die Debatte um den Haushalt und die Auflösung des Landtags mitverfolgen“, schrieb die NRZ. mehr →
Kibiz-Änderungen unterwegs
Die Landesregierung hat Kritik und Wünsche aus der Fachdiskussion mit Betroffenen in einen Entwurf eingearbeitet. Das dritte Kindergartenjahr wird beitragsfrei, Kinderpflegerinnen sollen die Erzieherinnen entlasten. → NRZ Dinslaken
Niederrheinischer „Betuwe-Gipfel“ in Dinslaken
Knapp 500 Anwohnerinnen und Anwohner der Hollandstrecke kamen zur Dinslakener Kathrin-Türks-Halle, um sich über die aktuellen Planungen für die durch ihre Heimatorte führende Bahnlinie zu informieren. Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Michael Groschek (SPD) hatte die Initiative ergriffen und gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Norbert Meesters (beide SPD) sowie den MdBs Marie-Luise Dött, Sabine Weiss (beide CDU) und Bärbel Höhn (Grüne) zu dem „Betuwe-Gipfel“ eingeladen. Noch im Herbst gab es Signale aus Berlin, dass es auf absehbare Zeit keinen Bau des benötigten dritten Gleises gebe. „Diese Kuh muss endlich vom Eis“, leitete der Moderator Stefan Zimkeit die Diskussion ein. mehr →
Mehr Demokratie in die Behörden
„Die Demokratie darf nicht vor den Behördentüren enden, deshalb wird die rot-grüne Koalition das Landespersonalvertretungsgesetz reformieren“, sagte Stefan Zimkeit bei einem Gespräch mit Personalräten der Oberhausener und Dinslakener Stadtverwaltungen, zu dem er gemeinsam mit Wolfgang Große Brömer eingeladen hatte. mehr →