Kategorie: Kommunales

Gemeindefinanzierung 2016: Mehr Geld vom Land

„Die Landeszuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz steigen um 3,8 Prozent auf 191 Millionen Euro“, hat Stefan Zimkeit eine gute Nachricht für Oberhausen. Dinslaken erhalte im nächsten Jahr 35 Millionen Euro, 6,2 Prozent mehr. mehr →

Gemeindefinanzierung steigt auf Rekordsumme

„Die Unterstützung für die Kommunen bleibt ein Schwerpunktthema der rot-grünen Landtagskoalition“, so Stefan Zimkeit. „Deswegen werden die Mittel für das Gemeindefinanzierungsgesetz erneut angehoben, und zwar auf 10 Milliarden Euro für 2016.“ mehr →

Ehrenamtliche des AWO-Seniorenzentrums im Landtag

Auf Einladung von Stefan Zimkeit haben die Ehrenamtlichen des Dinslakener Wilhelm-Lantermann-Hauses den Düsseldorfer Landtag besucht. Die angekündigten Finanzhilfen des Bundes für die Städte waren ein wichtiges Thema, das der SPD-Abgeordnete mit den Gästen aus dem AWO-Seniorenzentrum diskutierte. mehr →

Osterfeld: „Wir müssen Vertrauen gewinnen“

WAZ NRZStefan Zimkeit (SPD) zieht in einem WAZ/NRZ-Interview Bilanz als Osterfelder Bezirksbürgermeister. In der neuen Wahlperiode kandidiert er nicht für dieses Amt, stattdessen möchte Zimkeit erneut SPD-Fraktionsvorsitzender werden. „Die parteiübergreifende Kooperation in inhaltlichen Sachfragen ist richtig und wichtig, und das werde ich auch als Fraktionsvorsitzender weiter betreiben“, kündigt er an. Die Suche nach den richtigen Lösungen müsse dabei im Vordergrund stehen. mehr →

Infomeile: Gemeinsam für Osterfeld

Zahlreiche Vereine aus Osterfeld zeigten bei der Infomeile des Stadtsportbundes (SSB) und der SPD Osterfeld ihre Angebote für den Stadtteil. Ein Schwerpunkt lag beim Sport, aber auch Vereine aus den Bereichen Jugend, Soziales und Karneval präsentierten sich den Bürgerinnen und Bürgern. mehr →

Wahlerfolg in Dinslaken, Enttäuschung in Oberhausen

„Das ist ein Riesenerfolg für Michael Heidinger und die Dinslakener SPD“, freut sich Stefan Zimkeit. Heidinger hat bei der Bürgermeisterwahl 22,3 Punkte zugelegt und gewinnt mit 60,8 Prozent, die SPD erreicht im Stadtrat 43,6 Prozent (plus 6,9). mehr →

SPD setzt sich für starke Städte ein

„Für die SPD ist klar, dass handlungsfähige Städte für das Gemeinwohl unverzichtbar sind“, sagt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit im Vorfeld der Kommunalwahl am Sonntag. „Deshalb hat die SPD-geführte Landesregierung die Hilfen für die Kommunen erheblich aufgestockt, wovon Städte wie Oberhausen und Dinslaken erheblich profitieren“, erläutert der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →

Solidarität der Städte und Gemeinden

Stefan Zimkeit begrüßt die Bestätigung des Landesverfassungsgerichts für die Entscheidung der rot-grünen Koalition, dass Städte mit hohen sozialen Ausgaben höhere Zuweisungen bekommen. „Davon profitieren Städte wie Dinslaken und Oberhausen, die deshalb 1,7 Millionen beziehungsweise 22,5 Millionen Euro mehr bekommen hatten“, erläutert der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →

SPD Osterfeld stellt Wahlprogramm für den Bezirk vor

Zufrieden mit der Leistungsbilanz der letzten Jahre zeigte sich Osterfelds Bezirksbürgermeister Stefan Zimkeit. „Gerade in den wichtigen Bereichen Bildung, Kinder, Sport und Wohnen, aber auch durch die Maßnahmen für die Osterfelder Innenstadt ist viel erreicht worden“, sagte er anlässlich der Vorstellung des SPD-Wahlprogramms für das Osterfelder Bezirksparlament. mehr →

Altschuldenfonds soll den Städten helfen

Der Landtag NRW hat die Bundesregierung aufgefordert, einen Altschuldenfonds aufzulegen, um insbesondere verschuldeten Städten zu helfen. „Für Oberhausen und Dinslaken wäre ein solcher Fonds eine wichtige Hilfe, um den städtischen Haushalt von Zinszahlungen zu entlasten“, sagt der Abgeordnete Stefan Zimkeit. mehr →

Zustimmung zum Umbau der ehemaligen Eishalle

Auf große Zustimmung in Osterfeld trifft die neue Nutzung der ehemaligen Eislaufhalle im Revierpark als Sporthalle für Inlinehockey. Dies war ein Ergebnis des „Osterfelder Ohrs“ auf dem Marktplatz, bei dem die SPD Anregungen von Bürgerinnen und Bürger aufnahm und per Fragebogen nach Ideen für die Eislaufhalle fragte. mehr →

Diskussion über Kommunalfinanzen

„Wer hat was zu sagen in NRW“, lautet das Thema eines „Arbeit und Leben“-Kurses des VHS, der bei einem Besuch im Düsseldorfer Landtag mit Stefan Zimkeit diskutierte. Die wichtigste Frage der Oberhausenerinnen und Oberhausener was die Unterstützung für finanzschwache Städte und die vorgesehene Solidaritätsumlage unter den Kommunen. mehr →