„Dinslaken erhält in 2014 31,8 Millionen Euro vom Land NRW“, teil Stefan Zimkeit mit. „Das sind 360.000 Euro mehr als im laufenden Jahr.“ Oberhausen bekomme 159 Millionen Euro, das sei ein Plus von 5,6 Millionen. mehr →
Kategorie: Kommunales
Grundsicherung im Alter: Entlastung für die Kommunen
5,7 Millionen Euro erhalte Oberhausen für das Jahr 2012 als Erstattung für die Grundsicherung im Alter, teilen die Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Wolfgang Große Brömer mit. „Das sind 3,9 Millionen Euro mehr als noch im Jahr 2011“, sagt SPD-Ratsfraktionschef Große Brömer. mehr →
Städtebauförderung für Dinslaken
„Dinslaken erhält noch für dieses Jahr knapp 3,5 Millionen Euro aus dem NRW-Städtebauförderungsprogramm“, freut sich Stefan Zimkeit über eine entsprechende Mitteilung von NRW-Bauminister Michael Groschek. „Etwa die Hälfte der Summe fließt in die Soziale Stadt Lohberg/Blumenviertel, die andere Hälfte in die Innenstadt. An beiden Standorten wird die Förderung wichtiger Projekte fortgesetzt.“ mehr →
Fiskalpakt: Erleichterungen für Kommunen erreicht
Es sei gelungen, einschneidende Belastungen für Länder und Kommunen zu verhindern, kommentiert Stefan Zimkeit die Zustimmung der SPD zum Fiskalpakt. Diese sei sicherlich keine leichte Entscheidung gewesen, so Zimkeit. Er weist darauf hin, dass insbesondere für die Kommunen die SPD-regierten Bundesländer wichtige Erleichterungen erreicht hätten. mehr →
Interview mit irischen und niederländischen Journalisten
Auf internationale Aufmerksamkeit traf der Wahlkampf-Infostand der SPD in Schmachtendorf. Stefan Zimkeit unterbrach seine zahlreichen Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern aus dem Stadtteil für Interviews mit einem Fernsehteam aus den Niederlanden und einer Zeitung aus Irland. mehr →
Regierung Rüttgers hatte Kommunen über den Tisch gezogen
Die Kommunen in NRW seien fünf Jahre lang von der damaligen CDU-FDP-Landesregierung ausgeplündert worden, kommentiert Stefan Zimkeit das Urteil des Verfassungsgerichts zu Verteilung der Einheitslasten. Schwarz-Gelb habe versucht, den Landeshaushalt auf Kosten der Städte in den Griff zu bekommen. mehr →
3 Millionen Euro für Oberhausen, 930.000 für Dinslaken
Die rot-grüne Landesregierung hat einen Nachtragshaushalt in den Landtag eingebracht, der die Auszahlung von 300 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden vorsieht. „Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hat den NRW-Kommunen 130 Millionen Euro bei der Grunderwerbssteuer vorenthalten und mit 170 Millionen Euro die Städte und Gemeinden zu Unrecht an der Entschuldung des Landes beteiligt. Das werden wir jetzt korrigieren“, kündigte Stefan Zimkeit heute an. „Für Dinslaken be-deutet das eine Finanzspritze in Höhe von rund 930.000 Euro noch in diesem Jahr“, so der stellvertretende haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →
Erhöhte Finanzzuweisungen für Oberhausen
22 Millionen Euro zusätzlich soll Oberhausen nach dem Willen der rot-grünen Landesregierung im Jahr 2011 erhalten, so sieht es die Modellrechnung des Landes für das Gemeindefinanzierungsgesetz vor. Dies wollten CDU, FDP und Linke im Landtag gemeinsam verhindern, berichten die Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten Große Brömer und Zimkeit. mehr →
Mehr Geld für Dinslaken und Oberhausen
„Dinslaken soll 2011 1,7 Millionen Euro zusätzliche Schlüsselzuweisungen vom Land NRW erhalten“, teilt der Abgeordnete Stefan Zimkeit mit. „Das ist eine Steigerung um gut sechs Prozent, die sich aus der Aktualisierung der Berechnungsgrundlagen ergibt.“ Für Oberhausen betrage die Summe sogar 22,5 Millionen Euro, ein Plus von 19 Prozent. „Seit fünf Jahren ist die Neuberechnung dieser Zahlen überfällig“, kritisiert der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Eigentlich muss eine neue Berechnung einmal pro Legislaturperiode erfolgen. Doch die inzwischen abgewählte CDU-FDP-Regierung hatte sich geweigert“, erläutert Stefan Zimkeit. mehr →
Rot-Grün stärkt kommunale Unternehmen
„Die Reform des Gemeindewirtschaftsrechts beseitigt die wirtschaftlichen Fesseln, die CDU und FDP den kommunalen Unternehmen auferlegt haben.“ Mit diesen Worten kommentiert Wolfgang Große Brömer die vom Landtag beschlossenen Neuregelung des Paragrafen 107 der Gemeindeordnung. Im Jahr 2007 hatte die damalige schwarz-gelbe Landesregierung die bundesweit restriktivsten Wettbewerbsregeln für kommunale Unternehmen durchgesetzt. Die Novellierung des Gemeindewirtschaftsrechts stellt deren unternehmerische Freiheit nun wieder her. mehr →
SPD diskutiert über Kommunalfinanzen
Um die Situation der Kommunalfinanzen in NRW ging es bei einer Diskussionsveranstaltung im Bistro der Kathrin-Türks-Halle. Hans-Willi Körfges, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, referierte über Ursachen und Auswege aus den kommunalen Schieflagen. mehr →