Kategorie: Themen

Testmöglichkeiten für die Beschäftigten der Jugendhilfe

Stefan Zimkeit unterstützt die Forderung der Evangelischen Jugendhilfe Oberhausen, den Beschäftigten in der Kinder- und Jugendhilfe kostenfrei Schnelltests zu ermöglichen. Zimkeit hatte deshalb im Haushaltsausschuss des Landtages ein Fünf-Millionen-Euro-Programm beantragt. mehr →

Kleingruppen und Wechselunterricht an den Schulen

Stefan Zimkeit tritt dafür ein, die Schulen baldmöglichst wieder zu öffnen. „Der Unterricht insbesondere jüngerer Kinder in Kleingruppen muss absolute Priorität haben und muss unter strengen Auflagen mit Tests, medizinischen Masken und Luftreinigungsgeräten geschehen.“ mehr →

Luftreinigungsgeräte für Schulen und Kitas

Sichtlich verärgert zeigt sich Stefan Zimkeit nach der Sitzung des Haushaltsausschusses im Landtag. Der SPD-Finanzexperte hatte beantragt, die Schulen und Kitas in NRW mit Luftreinigungsgeräten auszustatten. mehr →

Cordes und Zimkeit befürchten schwierige Ausbildungssituation

Die Oberhausener SPD-Abgeordneten Frederick Cordes und Stefan Zimkeit befürchten, dass sich die ohnehin schwierige Ausbildungssituation durch die Folgen der Coronapandemie noch weiter verschärfen wird. Bereits im vergangenen Jahr seien deutschlandweit elf Prozent weniger Ausbildungsverträge abgeschlossen worden, und auch Oberhausen verzeichnet einen Rückgang der Zahl der Ausbildungsplätze. mehr →

Landesregierung treibt Städte in die Verschuldung

„Die CDU/CSU-Landesregierung möchte Dinslaken zu einer zusätzlichen Verschuldung in Höhe von 2,8 Millionen Euro verpflichten, Oberhausen sogar zu knapp elf Millionen Euro“, berichtet Stefan Zimkeit. „Ich finde das unerträglich.“ mehr →

NRW-Städte: Kompensation für coronabedingte Steuerausfällen

Oberhausen erhält in der nächsten Woche 32 Millionen Euro von Bund und Land zum Ausgleich der coronabedingten Gewerbesteuerausfälle, Dinslaken bekommt 3,8 Millionen Euro. Nordrhein-Westfalen beteilige sich mit dem vorgeschriebenen 50-Prozent-Eigenanteil an dieser von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) auf den Weg gebrachten Hilfe für die Städte, erläutert Stefan Zimkeit. mehr →

Statt neuer Kredite: Städte brauchen ein Altschuldenlösung

Stefan Zimkeit warnt davor, dass sich die Ruhrgebietsstädte erneut bis zur Handlungsunfähigkeit verschulden müssen. Der SPD-Fraktionssprecher für Haushalt und Finanzen beantragt deshalb für die abschließende Lesung des Landeshaushalts zusätzliche 1,2 Milliarden Euro für die Kommunen. mehr →

Rettungsschirm rettet den Haushalt der Landesregierung

Die Opposition im Düsseldorfer Landtag wirft der schwarz-gelben Landesregierung vor, den Corona-Rettungsschirm als undurchsichtigen Schattenhaushalt zu nutzen. „Knapp acht Monate nach der Bewilligung der gewaltigen Summe von 25 Milliarden Euro zum Abfedern der Pandemie-Folgen bröckelt im Landtag die Einigkeit in der finanzpolitischen Krisenstrategie“, berichtet die Westdeutsche Allgemeine (WAZ). mehr →

600.000 Euro für das Friedensdorf International

„Auch in 2021 sind 600.000 Euro im Landeshaushalt für das Friedensdorf International vorgesehen“, hat Stefan Zimkeit eine gute Nachricht für die in Dinslaken und Oberhausen ansässige Hilfsorganisation. „Mit diesem Geld stockt NRW die Eigenmittel des Friedensdorfes auf.“ mehr →

Anhörung: Expertenkritik am Haushalt 2021

„Die Landesregierung muss auf die massive Kritik der Sachverständigen am Haushaltsentwurf umgehend reagieren“, sagte Stefan Zimkeit nach einer Expertenanhörung im Landtag. Die Kritik an mangelnden Investitionen, unzureichender Unterstützung der Städte und Gemeinden und fehlender Mittel für Bildung und soziale Maßnahmen sei berechtigt. mehr →