Kategorie: Themen

Oberhausen kann Schulsozialarbeit erhalten

„Wir werden die Schulsozialarbeit auch über 2014 hinaus weiterführen“, freut sich Stefan Zimkeit über die Mitteilung des NRW-Innen- und des Sozialministeriums, die für rechtliche Klarheit sorgt. „Auch Stärkungspaktkommunen dürfen die Restmittel aus dem mittlerweile beendeten Bundesprogramm für die Schulen verwenden“, so Zimkeit. mehr →

Landtagsdebatte: Steuern oder Gebühren erhöhen?

Stefan Zimkeit (SPD) hat der FDP in der Landtagsdebatte über die Steuerpolitik vorgeworfen, die „Partei der Gebührenerhöhung“ zu sein. Die FDP wolle die Einnahmen des Landes durch höhere Kindergartengebühren und durch Studiengebühren verbessen. „Das belastet allein junge Familien und Studierende“, hielt er Fraktionschef Lindner eine unsoziale Politik vor. mehr →

SPD will Arbeit der Integrationshelfer ausweiten

„Die Oberhausener SPD hat niemals gefordert, dass Integrationshelfer nur bei einem Rechtsanspruch zur Verfügung stehen sollen“, antwortet Stefan Zimkeit (SPD) auf eine unwahre Behauptung der CDU-Politikerin Simone-Tatjana Stehr. „Ganz im Gegenteil. Im Unterschied zur CDU hat die SPD in der Schulausschusssitzung die Praxis, Schulen mit zusätzlichen Integrationshelfern zu unterstützen, ausdrücklich gelobt. Bedauerlicherweise hat sich Frau Stehr im Ausschuss zum entsprechenden Bericht der Verwaltung gar nicht geäußert“, so Zimkeit. mehr →

Kitas in NRW: Erzieherinnen werden entlastet

„Wir legen den Bildungsauftrag für die Kitas konkret fest“, beschreibt Stefan Zimkeit ein Anliegen der zweiten Korrektur des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz), für die jetzt der Referentenentwurf vorgelegt wurde. Zimkeit erinnerte daran, dass das ursprüngliche Kibiz noch von der Rüttgers-Regierung beschlossen wurde und für großen Ärger in den Kindergärten gesorgt habe, weil es als völlig missglückt galt. mehr →

CDU-Haushaltsvorschläge sorgen für einen sozialen Kahlschlag

„Die Haushaltvorschläge der Landes CDU sind unsozial, unsolide und gefährlich für die Zukunft NRWs“, sagt Stefan Zimkeit, stellvertretender haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Bemerkenswert findet Zimkeit, dass die CDU davon rede, die Bürgerinnen und Bürger nicht mit Steuererhöhungen zu belasten, gleichzeitig aber bei den Gebühren kräftig hinlangt. „Durch Kindergarten- und Studiengebühren will sie jährlich 400 Millionen Euro bei Familien und jungen Menschen abkassieren“, sagt Stefan Zimkeit. „Das ist dreist.“ mehr →

Delfin4 abgeschafft – Sprachförderung verbessert

„Der ungeliebte Kindergarten-Sprachtest Delfin4 wird abgeschafft“, teilt Stefan Zimkeit mit, der dem zuständigen Landtagsausschuss angehört. „Viele Eltern, Erzieherinnen und Grundschullehrkräfte werden sich freuen“, ist Zimkeit überzeugt. mehr →

Bund muss in Bildung, Infrastruktur und Kommunen investieren

„Wir sind weiter der Meinung, dass wir die zusätzlichen Investitionen in Bildung und Infrastruktur und mehr Geld für die Kommunen möglich machen müssen“, sagte Stefan Zimkeit gegenüber RTL West. Wenn nötig, sollte dafür die Steuerbelastung für die fünf Prozent der am besten Verdienenden in Deutschland erhöht werden.

Frühschwimmer im Düsseldorfer Landtag

Der Abgeordnete Stefan Zimkeit hat im Landtag die Frühschwimmergruppe des Hallenbades Sterkrade empfangen. In der Diskussion standen kommunale Themen und die Frage, wie Bund und Land den Städten helfen können, im Vordergrund. „Wir brauchen mehr Geld für Kinder und Bildung, für die Kommunen sowie für Verkehrsinfrastrukturprojekte wie die Betuwe-Linie“, kommentierte Zimkeit die Sondierungsgespräche in Berlin. mehr →

Diskussion über Kommunalfinanzen

„Wer hat was zu sagen in NRW“, lautet das Thema eines „Arbeit und Leben“-Kurses des VHS, der bei einem Besuch im Düsseldorfer Landtag mit Stefan Zimkeit diskutierte. Die wichtigste Frage der Oberhausenerinnen und Oberhausener was die Unterstützung für finanzschwache Städte und die vorgesehene Solidaritätsumlage unter den Kommunen. mehr →

NRW erhöht Schlüsselzuweisungen an die Städte

„Dinslaken erhält in 2014 31,8 Millionen Euro vom Land NRW“, teil Stefan Zimkeit mit. „Das sind 360.000 Euro mehr als im laufenden Jahr.“ Oberhausen bekomme 159 Millionen Euro, das sei ein Plus von 5,6 Millionen. mehr →

Bildungsauftrag der Kindergärten betonen

Zusätzliche 100 Millionen Euro werde das Land trotz schwieriger Haushaltslage jährlich in die Kitas investieren, erläuterte Stefan Zimkeit die Eckpunkte zur weiteren Überarbeitung des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz), auf die sich die rot-grüne Koalition geeinigt hat. Im Gespräch mit der Stadtelternbeiratsvorsitzenden Gloria Kaminski wies Zimkeit darauf hin, dass etwa die Hälfte des Betrages an alle Kindergärten in NRW verteilt werde. mehr →