Stefan Zimkeit spricht sich dafür aus, das Projekt „Innovation City“ auf Sterkrade und Dinslaken auszudehnen. „Die Nachbarstadt Bottrop macht vor, wie Energieversorgung unabhängig von Öl, Gas und Kohle möglich ist“, sagt Landtagsabgeordnete. mehr →
Die NRW-SPD hat mit der Verabschiedung des Wahlprogramms ihre Position zum Abbau endlicher Rohstoffe klar gemacht. „Unser Land von Morgen darf nicht nur aus Baggerseen bestehen“, heißt es in einer Stellungnahme der SPD-Landtagskandidaten im Kreis Wesel. mehr →
„34 der 48 Oberhausener Schulen leiden unter Lehrermangel“, sagt Stefan Zimkeit, „insgesamt fehlen an ihnen 106 Lehrkräfte.“ Das ergibt sich aus einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage, die der SPD-Abgeordnete an Schulministerin Yvonne Gebauer gestellt hat. mehr →
Stefan Zimkeits Vorstoß, das Vereinshilfsprogramm „Neustart miteinander“ um drei Monate zu verlängern, ist bei der Landesregierung auf positive Resonanz gestoßen. „Das ist ein positives Signal für die Vereine, die im Spätsommer oder Herbst ihre Veranstaltungen und Feste planen“, sagt Zimkeit nach der Haushaltsausschusssitzung im Landtag. mehr →
„Schulministerin Gebauer entscheidet einmal mehr über die Köpfe der Betroffenen hinweg“, kritisiert Stefan Zimkeit das Festhalten an der Schließung des Niederrhein-Kollegs. „Sie nimmt die Situation der Studierenden offenbar gar nicht wahr“, sagt der Abgeordnete. mehr →
Stefan Zimkeit hat der Landesregierung vorgeworfen, dass ihr Konzept zur Attraktivierung des öffentlichen Dienstes Schönfärberei und Stückwerk sein. Denn die Gewerkschaften haben nachdrücklich dagegen protestiert, „zur Spardose der Landesregierung“ gemacht zu werden, sagte Zimkeit in der Plenardebatte. mehr →
„Das NRW-Schulministerium stellt einen Negativrekord auf“, sagt Stefan Zimkeit, „die Zahl der unbesetzten Stellen ist seit 2018 von 6000 auf 8000 angestiegen.“ Das Versprechen der Unterrichtsgarantie bleibt damit auch zum Ende der schwarz-gelben Regierungszeit unerfüllt. mehr →
Stefan Zimkeit möchte, dass gemeinnützige Vereine in der Pandemie länger Unterstützung erhalten können. Deshalb schlägt er vor, dass das Landesprogramm „Neustart miteinander“ um drei Monate verlängert wird. „Damit könnten die Vereine noch bis mit 30. September bezuschusst werden, um mehr Planungssicherheit für deren Veranstaltungen zu schaffen.“ mehr →
„Wir müssen mehr Geld in die Qualität der offenen Ganztagsschulen investieren“, sagte Stefan Zimkeit zu Beginn einer Onlinekonferenz, zu der er viele Fachleuten aus seinem Wahlkreis begrüßen konnte. „Der Bund wird Finanzmittel bereitstellen, um den ab 2026 geltenden Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz zu realisieren. mehr →
„Hier wurden und werden Millionensummen an Steuergeldern verschwendet“, ärgert sich der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit über die Entscheidung von Innenminister Herbert Reul (CDU), die Polizei vom Friedensplatz abzuziehen. „Jahrelang musste die Polizei auf einer Baustelle arbeiten, und nun droht ein riesiger Leerstand in der Innenstadt.“ mehr →
Auf Einladung des Nabu haben sich die Oberhausener SPD-Abgeordneten Sonja Bongers, Frederick Cordes und Stefan Zimkeit zu einem ausführlichen Gespräch mit den Naturschutzverbänden BUND und Nabu im Haus Ripshorst getroffen. Diskutiert wurde über die Konsequenzen aus dem NRW-Volksbegehren zum Artenschutz. mehr →