Die Jusos fordern gemeinsam mit dem Abgeordneten Stefan Zimkeit ein NRW-weites Azubi-Ticket für Bus und Bahn. „Wir NRW Jusos haben bereits im Frühjahr die Einführung eines landesweiten Tickets für Auszubildende, analog zu dem für Studierende, zu einem unserer Kernanliegen im Wahlkampf erklärt“, so der Juso-Landesvorsitzende Frederick Cordes. mehr →
CDU und FDP stellen sich gegen einen Altschuldenfonds
„Der Stärkungspakt hat Oberhausen sehr geholfen, und jetzt muss ein Altenschuldenfonds für die nachhaltig Stabilität der Stadtfinanzen sorgen“, appelliert Stefan Zimkeit an die CDU-FDP-Landesregierung. Er warnt davor, angesichts der aktuellen Niedrigzinsphase die Gefahren der Altschulden zu unterschätzen. mehr →
Sterkrader Gesamtschule besucht den Landtag
Einen spannenden Tag verbrachte die Jahrgangsstufe 11 der Gesamtschule Weierheide, die auf Einladung von Stefan Zimkeit den Landtag besucht hat, in Düsseldorf. Auf der Tagesordnung standen die Haushaltsberatungen, die von Zimkeit eröffnet wurden. mehr →
Der Haushalt 2018 ist unsozial, bürokratisch und geschönt
Stefan Zimkeit hat der CDU-FDP-Landesregierung eine unsolide Finanzplanung vorgeworfen, die auf Kosten künftiger Generationen geht. Zur Eröffnung der 2. Lesung des Haushalts 2018 sprach er davon, dass Ministerpräsident Laschet und Finanzminister Lienenkämper „mit Tricksen und Täuschen“ von ihrer finanzpolitischen Bankrotterklärung ablenken. mehr →
Schlechte Nachrichten: Kommunalfinanzen und VRR-Sozialticket
„Verlierer der Haushaltsberatungen sind die Städte“, sagte Stefan Zimkeit im Anschluss an die Sitzung des Landtagsfinanzausschusses. „Mein Vorschlag, den Kommunen 500 Millionen Euro zusätzlich zukommen zu lassen, wurde von CDU und FDP abgelehnt.“ mehr →
Flachglastrasse: Fernradweg von Osterfeld nach Bottrop
SPD und Grüne erinnerten in einem Bezirksvertretungsantrag daran, dass sie sich schon 2014 für den Ausbau der Flachglastrasse als attraktive Erweiterung des Radwegenetzes ausgesprochen hatten. „Anlass für uns war ein Bericht über erste Baumaßnahmen in Bottrop“, so SPD-Sprecher Stefan Zimkeit. → WAZ
Die SPD will mehr Geld für Vereine vor Ort
Stefan Zimkeit setzt sich dafür ein, dass NRW die Mittel für Sporttrainer um 3,5 Prozent steigert, um die ehrenamtliche Arbeit in den Vereinen stärker zu unterstützen. „Das ist wichtig, um das große Angebot im Breitensport zu erhalten“, so Zimkeit. mehr →
Landeshaushalt: Dokument der sozialen Kälte
Obwohl CDU und FDP immer vor einer Aufblähung der Ministerialbürokratie gewarnt hatten, sollen 259 zusätzliche Stellen in den Landesministerien entstehen, etwa zur Stauvermeidung oder für ökonomische Grundsatzfragen. „Das absurdeste Beispiel ist, dass im Heimatministerium eine neue Abteilung geschaffen wird, die sich mit dem Bürokratieabbau beschäftigen soll“, sagte Stefan Zimkeit (SPD) im WDR Westblick. mehr →
Protest gegen die schrittweise Abschaffung des Sozialtickets
„Ich hoffe, dass die NRW-Landesregierung die angekündigte Abschaffung des Sozialtickets noch einmal überdenkt“, sagt Stefan Zimkeit (SPD). „So viel soziale Kälte hätte ich nicht erwartet.“ mehr →
Gebührenfreie Kitas statt Flickenteppich in NRW
„Es ist nicht hinnehmbar, dass die Eltern in Dinslaken und Oberhausen deutlich mehr für die Kitas zahlen müssen als andernorts“, sagt Stefan Zimkeit. Der Landtagsabgeordnete spricht sich deshalb für eine landesweise Abschaffung der Elternbeiträge aus. mehr →
Haushaltsberatung im Landtag: Unsolide und unsozial
Stefan Zimkeit hat in der Haushaltsdebatte der CDU vorgehalten, St. Martin nicht richtig verstanden zu haben. St. Martin habe seinen Mantel geteilt, während die Landesregierung den Hartz-IV-Empfängern das Sozialticket wegnehme. mehr →
Etat 2018: 258 neue Stellen in der Ministerialbürokratie
139 zusätzliche Stellen in den Leitungsetagen der Ministerien haben sich CDU und FDP bereits 2017 genehmigen lassen, jetzt kommen weitere 258 hochdotierte Posten hinzu. „Mit der nochmaligen Ausweisung zusätzlicher Stellen bricht die Landesregierung alle Versprechungen, die sie zuvor gegeben hat“, sagte Stefan Zimkeit der → Rheinischen Post.
Osterfeld: Bilanz zur Halbzeit der Wahlperiode
Die SPD Osterfeld hat zur Hälfte der Wahlperiode eine überaus positive Zwischenbilanz gezogen. „Doch wir haben noch nicht alles erreicht, was wir uns vorgenommen haben“, sagt Stefan Zimkeit, Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertretung. mehr →