Kategorie: NRW

Existenznot bei Schaustellern, Einzelhandel und Gastronomie

Sterkrade

„Wir wollen die Stadtgesellschaft so erhalten, wie sie vor der Krise war“, sagte Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg zu Beginn eines Rundgangs durch Sterkrade. Einzelhandel, Gastronomie und die Schausteller waren die Themen der Gespräche, an denen sich auch SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty beteiligte, der auf Einladung des Sterkrader Abgeordneten Stefan Zimkeit gekommen war. mehr →

Kein Rettungsschirm für die Kommunen

„Leider hat es die CDU-FDP-Mehrheit abgelehnt, die Städte unter den Corona-Rettungsschirm zu stellen.“ Für Städte wie Oberhausen und Dinslaken habe das unabsehbare Folgen, befürchtet Stefan Zimkeit. mehr →

Gemeinsame Forderung: Gute Schule 2025

Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg und Stefan Zimkeit fordern, dass mehr Geld in die Schulgebäude investiert wird. „Die bauliche Situation stellt sich vielerorts bedauerlicherweise immer noch miserabel dar“, sagt Berg. mehr →

Kita-Öffnungen: Bildungsangebote ausweiten

„Ich kann nicht verstehen, warum Indoorspielplätze geöffnet werden, aber Kitas für die meisten Kinder weiterhin versperrt bleiben“, kritisiert Stefan Zimkeit das Vorgehen der CDU-FDP-Landesregierung. „Kitas sind Bildungseinrichtungen, in denen wichtige Grundlagen für die Kinder gelegt werden.“ mehr →

Mindestens 35 Millionen Euro Steuermindereinnahmen

„Die Steuerschätzung macht in erschreckender Weise deutlich, wie dringend ein Rettungsschirm für die Kommunen ist“, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit voraussichtliche Steuermindereinnahmen in Höhe von bundesweit 100 Milliarden Euro. „Wenn ich das auf Oberhausen umrechne, müssen wir in diesem Jahr allein bei der Gewerbe- und Einkommenssteuer von einem Minus in Höhe von mindestens 35 Millionen Euro ausgehen.“ mehr →

Öffnung der Kitas: Eltern und Träger sind besorgt

Viel Skepsis wurde auf der Videokonferenz deutlich, zu der Stefan Zimkeit die örtlichen Kita-Trägerverbände und Elternbeiräte eingeladen hatte. Anika Michaelis, die dem Oberhausener und dem NRW-Elternbeirat angehört, bezeichnete die Ankündigungen des Landesfamilienministeriums als „einen Schlag ins Gesicht“. mehr →

Vor zehn Jahren: Erstmals in den Landtag gewählt

Vor zehn Jahren, am 9. Mai 2010, wurde Stefan Zimkeit erstmals in den Landtag gewählt. An seine erste Rede im Landtag könne sich der SPD-Abgeordnete noch gut erinnern, berichtet die NRZ, die aus diesem Anlass mit Zimkeit gesprochen hat. mehr →

1. Mai: Solidarisch ist man nicht alleine

„Solidarisch ist man nicht alleine“ lautet das Motto des diesjährigen Maifeiertags. „Es ist betrüblich, dass ich in diesem Jahr nicht an der DGB-Kundgebung teilnehmen kann“, bedauert Zimkeit die notwendige Absage. mehr →

Hilfe für ehrenamtliche arbeitende Vereine

Stefan Zimkeit (SPD) kritisiert, dass NRW-CDU und FDP mit ihrem Plan für ein „Sofortprogramm für Heimat und Brauchtum“ die Vereine gegeneinander ausspielen. „Warum werden nicht alle ehrenamtlichen Vereine gleichbehandelt?“, bemängelt der Abgeordnete das mit der schwarz-gelben Mehrheit beschlossene Programm. mehr →

NRW-Rettungsschirm für soziokulturelle Zentren

Grünes Licht hat der Haushaltsausschuss für die Unterstützungsmittel gegeben, mit denen den soziokulturellen Zentren geholfen wird. „Altenberg, Druckluft, K14, Kitev und Ruhrwerkstatt können nun fürs Erste aufatmen“, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Landtag. mehr →

Podcast des Heinrich-Heine-Gymnasiums

„Es ist gerechtfertigt, dass es Einschränkungen in die Freiheitsrechte gibt“, denn das Recht auf körperliche Unversehrtheit und Gesundheit habe Vorrang, sagt Stefan Zimkeit in einem langen Gespräch mit dem Heinefunk. Auch seine Schulzeit, Bruce Springsteen, sein nächster Motorradurlaub (irgendwann nach der Coronazeit) und die Maßeinheit für „klare Kante“ waren Thema. » Heinefunk » Spotify » Apple Podcasts » podcast.de

Gesundheitsschutz: Centro-Öffnung ist unverantwortlich

„Die von der Landesregierung angekündigte Wiederöffnung des Centros und anderer Shoppingmalls ist absolut unverantwortlich“, zeigt sich Stefan Zimkeit (SPD) besorgt. Er wirft NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) vor, den Gesundheitsschutz hinter wirtschaftliche Überlegungen zu stellen. mehr →

Keine unvorbereitete Schulöffnung am 20. April

„Eine unvorbereitete Öffnung der Schulen am nächsten Montag wäre voreilig und gefährlich“, kritisiert Stefan Zimkeit eine Ankündigung von NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer. Sie hatte erklärt, dass es „ihr festes Ziel“ sei, dass der Unterricht am 20. April wiederbeginnt. mehr →