„Wir sind weiter der Meinung, dass wir die zusätzlichen Investitionen in Bildung und Infrastruktur und mehr Geld für die Kommunen möglich machen müssen“, sagte Stefan Zimkeit gegenüber RTL West. Wenn nötig, sollte dafür die Steuerbelastung für die fünf Prozent der am besten Verdienenden in Deutschland erhöht werden.
Kategorie: NRW
NRW investiert in den Städtebau
Auch in diesem Jahr erhalte Dinslaken Projektmittel aus dem Städtebauförderprogramm „Aktive Zentren“, teilt Stefan Zimkeit mit. „1,7 Millionen Euro fließen in die Querung der Friedrich-Ebert-Straße und die Aufwertung des Stadtparks“, erläutert der SPD-Abgeordnete die Fördermaßnahme. mehr →
Frühschwimmer im Düsseldorfer Landtag
Der Abgeordnete Stefan Zimkeit hat im Landtag die Frühschwimmergruppe des Hallenbades Sterkrade empfangen. In der Diskussion standen kommunale Themen und die Frage, wie Bund und Land den Städten helfen können, im Vordergrund. „Wir brauchen mehr Geld für Kinder und Bildung, für die Kommunen sowie für Verkehrsinfrastrukturprojekte wie die Betuwe-Linie“, kommentierte Zimkeit die Sondierungsgespräche in Berlin. mehr →
Inklusion: Landtag ändert Schulgesetz
„Ab 2014 gilt in NRW der Rechtsanspruch auf gemeinsamen Unterricht von behinderten und nicht-behinderten Kindern“, freut sich Stefan Zimkeit über das heute vom Landtag geänderte Schulgesetz. „Seit über 30 Jahren wird bei uns gemeinsamer Unterricht praktiziert. Dies soll künftig der Regelfall sein.“ mehr →
Diskussion über Kommunalfinanzen
„Wer hat was zu sagen in NRW“, lautet das Thema eines „Arbeit und Leben“-Kurses des VHS, der bei einem Besuch im Düsseldorfer Landtag mit Stefan Zimkeit diskutierte. Die wichtigste Frage der Oberhausenerinnen und Oberhausener was die Unterstützung für finanzschwache Städte und die vorgesehene Solidaritätsumlage unter den Kommunen. mehr →
„Sichtweisen“ – Oberhausener Künstlerin stellt im Landtag aus
„Sichtweisen“ heißt die Ausstellung der Oberhausenerin Christa Schanz, die im Düsseldorfer Landtag von Stefan Zimkeit eröffnet wurde. „Bei ihren Bildern steht der Mensch im Mittelpunkt“, sagte Zimkeit. mehr →
NRW erhöht Schlüsselzuweisungen an die Städte
„Dinslaken erhält in 2014 31,8 Millionen Euro vom Land NRW“, teil Stefan Zimkeit mit. „Das sind 360.000 Euro mehr als im laufenden Jahr.“ Oberhausen bekomme 159 Millionen Euro, das sei ein Plus von 5,6 Millionen. mehr →
Diskussionsveranstaltung zum Betuwe-Ausbau
Auch die Forderung nach einem „städtebaulich verträglichen Lärmschutz“ und die Mahnung, dass der Regionalverkehr „nicht auf der Strecke“ bleiben dürfe, kamen beim „Betuwe-Gipfel“, den SPD-Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit moderierte, mehrfach zur Sprache. → NRZ → RP → Niederrhein Anzeiger
Drei Tage Jugendparlament in Düsseldorf
Der Dinslakener Abiturient Dennis Großmann ist Jugendparlamentarier und wurde vom Stefan Zimkeit (SPD) eingeladen, dessen Platz im Düsseldorfer Landtag einzunehmen. Den Blick hinter die Kulissen der Politik jedenfalls fand Großmann ausgesprochen interessant und er glaubt auch, dass das Jugendparlament unter realistischen Bedingungen gearbeitet hat, berichtet die → RP. → NRZ
Bildungsauftrag der Kindergärten betonen
Zusätzliche 100 Millionen Euro werde das Land trotz schwieriger Haushaltslage jährlich in die Kitas investieren, erläuterte Stefan Zimkeit die Eckpunkte zur weiteren Überarbeitung des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz), auf die sich die rot-grüne Koalition geeinigt hat. Im Gespräch mit der Stadtelternbeiratsvorsitzenden Gloria Kaminski wies Zimkeit darauf hin, dass etwa die Hälfte des Betrages an alle Kindergärten in NRW verteilt werde. mehr →
Kinderschutzbund Dinslaken besucht den Landtag
Bildungspolitische Fragen standen im Mittelpunkt des Besuches einer Gruppe Dinslakener Bürgerinnen und Bürger, die in der Jugendhilfe oder im schulischen Bereich tätig sind, beim SPD Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit. „Im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie setzte ich mich für mehr Investitionen in die Bildung ein. Im Finanzausschuss achte ich auf einen sparsamen Umgang mit den Haushaltsmitteln“, beschrieb Zimkeit die Spannweite seiner Parlamentstätigkeit. mehr →
Inklusion: Diskussion über eine gemeinsame Schule
„Die gemeinsame Schule für behinderte und nicht-behinderte Kinder ist unser Ziel“, sagte Wolfgang Große Brömer, Vorsitzender des Landtags-Schulausschusses. Zusammen mit Stefan Zimkeit hatte er Lehrer, Personalräte, Eltern und Schulträger aus Dinslaken und Oberhausen eingeladen, um die anstehende Änderung des Schulgesetzes zu diskutieren. mehr →
Landtagsdebatte über die Wahlversprechen der Kanzlerin
„Mindestens 700 Millionen Euro würde das Land NRW die Umsetzung dieser Wahlversprechen kosten“, kritisierte Stefan Zimkeit die Ankündigungen der CDU-Vorsitzenden Merkel. „700 Millionen Euro, das sind 14.000 Lehrer- und Polizistenstellen“, rechnete Zimkeit in der Landtagsdebatte vor. „Schon bei den letzten Haushaltsberatungen wollten sie 6000 Lehrer- und 1100 Polizistenstellen streichen“, hielt Zimkeit der CDU-Landtagsfraktion vor. „Wollen Sie im Ernst 14000 weitere Stellen streichen, um Wahlversprechen auf Bundeseben zu finanzieren?“ mehr →