Kategorie: NRW

Diskussion über Kommunalfinanzen

„Wer hat was zu sagen in NRW“, lautet das Thema eines „Arbeit und Leben“-Kurses des VHS, der bei einem Besuch im Düsseldorfer Landtag mit Stefan Zimkeit diskutierte. Die wichtigste Frage der Oberhausenerinnen und Oberhausener was die Unterstützung für finanzschwache Städte und die vorgesehene Solidaritätsumlage unter den Kommunen. mehr →

NRW erhöht Schlüsselzuweisungen an die Städte

„Dinslaken erhält in 2014 31,8 Millionen Euro vom Land NRW“, teil Stefan Zimkeit mit. „Das sind 360.000 Euro mehr als im laufenden Jahr.“ Oberhausen bekomme 159 Millionen Euro, das sei ein Plus von 5,6 Millionen. mehr →

Drei Tage Jugendparlament in Düsseldorf

Der Dinslakener Abiturient Dennis Großmann ist Jugendparlamentarier und wurde vom Stefan Zimkeit (SPD) eingeladen, dessen Platz im Düsseldorfer Landtag einzunehmen. Den Blick hinter die Kulissen der Politik jedenfalls fand Großmann ausgesprochen interessant und er glaubt auch, dass das Jugendparlament unter realistischen Bedingungen gearbeitet hat, berichtet die → RP. → NRZ

Bildungsauftrag der Kindergärten betonen

Zusätzliche 100 Millionen Euro werde das Land trotz schwieriger Haushaltslage jährlich in die Kitas investieren, erläuterte Stefan Zimkeit die Eckpunkte zur weiteren Überarbeitung des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz), auf die sich die rot-grüne Koalition geeinigt hat. Im Gespräch mit der Stadtelternbeiratsvorsitzenden Gloria Kaminski wies Zimkeit darauf hin, dass etwa die Hälfte des Betrages an alle Kindergärten in NRW verteilt werde. mehr →

Kinderschutzbund Dinslaken besucht den Landtag

Bildungspolitische Fragen standen im Mittelpunkt des Besuches einer Gruppe Dinslakener Bürgerinnen und Bürger, die in der Jugendhilfe oder im schulischen Bereich tätig sind, beim SPD Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit. „Im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie setzte ich mich für mehr Investitionen in die Bildung ein. Im Finanzausschuss achte ich auf einen sparsamen Umgang mit den Haushaltsmitteln“, beschrieb Zimkeit die Spannweite seiner Parlamentstätigkeit. mehr →

Inklusion: Diskussion über eine gemeinsame Schule

„Die gemeinsame Schule für behinderte und nicht-behinderte Kinder ist unser Ziel“, sagte Wolfgang Große Brömer, Vorsitzender des Landtags-Schulausschusses. Zusammen mit Stefan Zimkeit hatte er Lehrer, Personalräte, Eltern und Schulträger aus Dinslaken und Oberhausen eingeladen, um die anstehende Änderung des Schulgesetzes zu diskutieren. mehr →

Landtagsdebatte über die Wahlversprechen der Kanzlerin

„Mindestens 700 Millionen Euro würde das Land NRW die Umsetzung dieser Wahlversprechen kosten“, kritisierte Stefan Zimkeit die Ankündigungen der CDU-Vorsitzenden Merkel. „700 Millionen Euro, das sind 14.000 Lehrer- und Polizistenstellen“, rechnete Zimkeit in der Landtagsdebatte vor. „Schon bei den letzten Haushaltsberatungen wollten sie 6000 Lehrer- und 1100 Polizistenstellen streichen“, hielt Zimkeit der CDU-Landtagsfraktion vor. „Wollen Sie im Ernst 14000 weitere Stellen streichen, um Wahlversprechen auf Bundeseben zu finanzieren?“ mehr →

CDU-Wahlversprechen belasten kommunale Finanzen

Stefan Zimkeit bezeichnet die familienpolitischen Pläne von Wolfgang Schäuble und Kristina Schröder gegenüber der WAZ als einen „Akt beispielloser Ignoranz“. Die Bundesregierung lasse jahrelang eine umfangreiche Studie erstellen „und zieht daraus genau die umgekehrten Forderungen“, kritisiert Zimkeit, der sowohl dem Finanz- als auch dem Familienausschuss des Landtags angehört. mehr →

Sprecher im WestLB-Untersuchungsausschuss

Stefan Zimkeit ist zum SPD-Fraktionssprecher im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur WestLB gewählt worden. „Der Ausschuss hat den Auftrag, die Fehlentwicklungen zu untersuchen und die Ursachen für den Niedergang der Landesbank festzustellen“, erläutert der Landtagsabgeordnete. „Der Ausschuss wird mehrere tausend Akten anfordern“, beschreibt Zimkeit den erheblichen Umfang der Untersuchung, die bis in die achtziger Jahre zurückreicht. mehr →

Offshore-Aktivitäten der Banken unterbinden

Stefan Zimkeit (SPD) hat sich in einer Landtagsdebatte dafür ausgesprochen, „zweifelhafte Offshore-Aktivitäten aller Banken“ zu unterbinden. Er sprach sich nachdrücklich gegen die Vorschläge der FDP aus, öffentliche und private Banken unterschiedlich zu behandeln. mehr →

Oberhausener ZAQ besucht den Düsseldorfer Landtag

Eine Berufsvorbereitungsgruppe des Ausbildungs- und Qualifikationszentrums ZAQ hat in Düsseldorf mit den Oberhausener Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit (SPD) und Daniel Düngel (Piraten) gesprochen. Beide waren sich einig, dass die finanziellen Einkünfte eines Abgeordneten für alle Bürgerinnen und Bürger transparent sein müssen. Deshalb gaben sie den Oberhausener Jugendlichen gerne Auskunft über ihre Bezüge, die auch auf den Websites der beiden MdL einzusehen sind. mehr →