Kategorie: Oberhausen

Sozialarbeit an den Schulen dauerhaft erhalten

„Die Sozialarbeit an den Schulen ist Bundesangelegenheit“, ist Stefan Zimkeit überzeugt. „Das Land ist in die Finanzierung nur deshalb eingesprungen, weil die Schulen wegen der Verweigerungshaltung der Bundes-CDU sonst ohne diese unverzichtbare Unterstützung dagestanden hätten “, erläutert der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →

Oberhausen bekommt Geld aus „Schule 2020“

Stefan Zimkeit begrüßte es, dass sich die CDU-Politikerin Simone-Tatjana Stehr sich der Forderung der SPD-Landtagskandidatin Sonja Bongers anschließt, dass finanzschwache Kommunen ganz besonders vom Landesprogramm „Schule 2020“ profitieren müssen. „Damit hebt sie sich positiv von der Landes-CDU ab, die die Mittel mit der Gießkanne verteilen will, damit der ländliche Raum davon profitiert.“ mehr →

Kein Geld für die Umlackierung von Bussen

„Bus- und Bahnfahrer im Ruhrgebiet haben andere Probleme als die Farben der Fahrzeuge“, so reagiert Stefan Zimkeit auf die Forderung der CDU, alle Busse und Straßenbahnen einheitlich zu lackieren. Der SPD-Landtagsabgeordnete fordert, dass der Verkehrsverbund konsequent gegen die zahlreichen Verspätungen vorgeht und die Abstimmung bei städteübergreifenden Verbindungen verbessert. mehr →

Landesprogramm gegen Rechts: Fördergelder

Stefan Zimkeit möchte, dass sich Oberhausen um Fördergelder für Projekte gegen Rechts bewirbt. „2,3 Millionen Euro stellt das Land zusätzlich zur Verfügung, um unter anderem die Städte bei der Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus zu unterstützen“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. mehr →

AWO-Kita auf dem Tackenberg: Mehr Geld vom Land

Stefan Zimkeit hat zusammen mit Ratsmitglied Sonja Bongers das Kinder- und Familienzentrum der AWO an der Schwarzwaldstraße besucht. „Wir wollen gleich gute Bildungschancen für alle Kinder. Deshalb haben wir die Landesmittel für Kinder mehr als verdoppelt und die Kita-Pauschalen deutlich aufgestockt“, hatte der Landtagsabgeordnete Zimkeit eine gute Nachricht dabei. mehr →

Polizei in Oberhausen: gut aufgestellt

Der Friedensplatz werde mit dem erweiterten und sanierten Polizeipräsidium ein „Schmuckstück“, waren sich Polizeipräsident Ingolf Möhring und der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit einig. „Das ist eine städtebauliche Aufwertung“, so Zimkeit. mehr →

NRW gibt Milliarden für Schulsanierung und -ausbau

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit möchten, dass Oberhausen das NRW-Programm „Gute Schule 2020“ als Ergänzung zu dem Bundesinvestitionsprogramm verwendet, das im letzten Jahr angelaufen ist. „Kämmerer Apostolos Tsalastras hatte damals den Großteil der Mittel für unsere Schulen eingeplant“, erläutert Zimkeit. mehr →

Lange überfällig: Transparenz bei Nebeneinkünften

„Die Offenlegung der Nebentätigkeiten ist lange überfällig“, ärgert sich Stefan Zimkeit (SPD) über Abgeordnetenkollegen, die die Pflicht zu mehr Transparenz auf die lange Bank schieben. Die WAZ hatte darüber berichtet, dass sich die Veröffentlichung der Nebeneinkünfte der nordrhein-westfälischen Landtagsabgeordneten nur schleppend vollziehe. mehr →

13,5 Millionen Euro mehr Landesmittel für Oberhausen

„Auch Oberhausen profitiert massiv von den zusätzlichen Mitteln, die das Land den Kommunen im Jahr 2017 zur Verfügung stellt“, teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit auf Grund aktueller Zahlen des Innenministeriums mit. „Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras kann mit 13,5 Millionen Euro zusätzlich im Vergleich zum Jahr 2016 rechnen.“ mehr →

„Kurve kriegen“ kommt nach Oberhausen

Die Oberhausener Polizei wird in das NRW-Projekt „Kurve kriegen“ aufgenommen, teilt Stefan Zimkeit mit. „Dieses Programm soll jugendlichen Mehrfachtätern den Weg aus der Kriminalität zeigen“, erläutert der Landtagsabgeordnete. mehr →

Drei Tage Jugendlandtag in Düsseldorf

Drei Tage lang haben Rina Veenhues (19) und Caterina Di Venti (18) die Oberhausener Wahlkreisabgeordneten in Düsseldorf vertreten. Im Rahmen des Jugendlandtags haben sie die Plätze von Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit eingenommen und an Plenar-, Fraktions- und Ausschusssitzungen teilgenommen. mehr →