Die Kita-Helferinnen und Helfer kehren an die Kindergärten zurück, teilt Stefan Zimkeit mit. Im August hatte die Landesregierung sie trotz des massiven Protestes der SPD-Opposition und vieler Kitas abberufen. mehr →
Kategorie: Themen
Haushalt: Schwarz-Gelb scheitert an den eigenen Ansprüchen
Fachleute fordern eine neue Schulpolitik
„Der Schulerfolg von Kindern ist viel zu oft vom Geldbeutel und dem Bildungsabschluss der Eltern abhängig“, sagte Stefan Zimkeit zu Beginn eines Gesprächs mit Fachleuten aus NRW, Oberhausen und Dinslaken. „Die Ungleichheit hat sich in der Pandemie noch mal verschärft.“ mehr →
Programm für den sozialen und wirtschaftlichen Neustart
Stefan Zimkeit hat in den Landtag den Antrag eingebracht, ein Zehn-Milliarden-Euro Programm für den wirtschaftlichen und sozialen Neustart von NRW aufzulegen. „Die Pandemie hat erhebliche Auswirkungen, weil sie die soziale Spaltung verstärkt.“ mehr →
FIU: Operativ unabhängig vom Finanzministerium
Stefan Zimkeit hat in einem Interview mit dem Deutschlandfunk klargestellt, dass die in Kritik geratene Financial Intelligence Unit (FIU) operativ unabhängig ist und das Finanzministerium hier nur die Rechtsaufsicht habe. Olaf Olaf Scholz trage deshalb nicht die Verantwortung für die dortigen Versäumnisse. mehr →
Landesregierung stoppt das Kita-Helfer-Programm
Stefan Zimkeit protestiert gegen die Entscheidung der Landesregierung, das „Kita-Helfer-Programm“ mit Beginn des neuen Kindergartenjahres zu beenden. „Dieses Programm bedeutete während der Monate der Pandemie eine wichtige Entlastung für die Erzieherinnen und Erzieher“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. mehr →
Landtag debattiert über den Rettungsschirm
Stefan Zimkeit hat in der Landtagsdebatte scharfe Kritik am Umgang von CDU und FDP mit dem NRW-Rettungsschirm geübt und festgestellt, dass „diese Koalition viel redet und viel verspricht, aber wenig tut und hält.“ Denn von 25 Milliarden Euro seien bis jetzt gerade mal sechs Milliarden Euro im Land angekommen. mehr →
Soforthilfe für ehrenamtliche Vereine
Das Land NRW wird Vereinsveranstaltungen mit jeweils bis zu 5000 Euro zu unterstützen, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags, der dies einstimmig beschlossen hat. „Viele Vereinsaktivitäten können wegen der Pandemie nur in reduziertem Rahmen und mit aufwändigen Hygiene- und Abstandskonzepten durchgeführt werden.“ mehr →
Luftbuchungen im Schulministerium
Stefan Zimkeit (SPD) hat die Behauptung der Landesregierung zurückgewiesen, es gäbe nur geringfügige Probleme an dem Schulen, die mit einem „Weiter so!“ gelöst werden könnten. „Wie weit sind Sie mittlerweile von der Realität der Schulen entfernt?“, fragte er in die Richtung von die Vizeministerpräsident Joachim Stamp (FDP). mehr →
SPD-Sprecherkonferenz fordert Steuergerechtigkeit
Eine größere Steuergerechtigkeit war die einheitliche Forderung der finanzpolitischen Sprecher der SPD-Fraktionen in Bund und Ländern, an der auch Finanzminister Olaf Scholz teilnahm. Stefan Zimkeit lobte Scholz für den großen Erfolg der globalen Mindeststeuer, auf den sich die G7-Finanzminister geeinigt haben. mehr →
Neustart NRW: Hilfen für die Zeit nach der Krise
Stefan Zimkeit hat einen Antrag für den sozialen und wirtschaftlichen Neustart in NRW in den Landtag eingebracht, der ein Gesamtvolumen von zehn Milliarden Euro umfasst. „Auch wenn die Pandemie jetzt abebbt, werden die Folgen der Krise noch lange nachwirken“, begründet der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion den Vorstoß. mehr →
Aufholpaket für Kinder und Jugendliche: Kräfte bündeln
„Wir brauchen dringend eine Offensive, um schulische Lernrückstände abzubauen, frühkindliche Bildung zu fördern und besonders in den Sommerferien auch Freizeitangebote zu unterstützen“, begrüßt Dirk Vöpel das vom Bundeskabinett beschlossene Zwei-Milliarden-Euro-Aufholpaket für Kinder und Jugendliche. Gemeinsam mit Stefan Zimkeit fordert er die NRW-Landesregierung auf, dieses Programm durch eigene Maßnahmen zu unterstützen. mehr →
Landtagsdebatte: NRW muss in die Zukunft investieren
Stefan Zimkeit hat in einer Landtagsdebatte mehr Investitionen in Bildung, in Klimaschutz, in Infrastruktur und in den Städten gefordert. Vom DGB über die Wirtschaftsweisen bis hin zum Institut der deutschen Wirtschaft seien sich alle einig, dass dies notwendig ist. mehr →