Die Interessen der Kinder stehen im Vordergrund, war sich Stefan Zimkeit mit den Vertreterinnen und Vertretern der Wohlfahrtsverbände aus Oberhausen und Dinslaken einig. Der Abgeordnete hatte sich mit den Verbänden, die viele der örtlichen Kindergärten betreiben, getroffen, um über die Finanzierung der Einrichtungen zu sprechen. mehr →
„Ich würde mir von der CDU wünschen, dass sie organisierte Steuerkriminalität einmal genauso hart und deutlich angeht, wie sie das vermeintlich bei anderen Verbrechensarten tut“, sagte Stefan Zimkeit in der Landtagsdebatte über die Panama-Papers. Man könne nicht gleichzeitig Law-and-Order-Partei sein wollen, sich aber beim Steuerbetrug zurückhalten. mehr →
Die SPD besitze angeblich eine Briefkastenfirma im chinesischen Hongkong, zitierte die CDU-Landtagsfraktion ein von mehreren rechtsgerichteten Verschwörungsblogs verbreitetes Gerücht. Stefan Zimkeit hat diese Unwahrheit in einer Landtagsdebatte scharf zurückgewiesen. mehr →
„Die Enthüllungen über die Briefkastenfirmen in Panama sind ein wichtiger Erfolg im Kampf gegen Steuerbetrug“, sagt Stefan Zimkeit. „Die mit den Panama Papers gewonnenen Daten müssen nun von unseren Staatsanwaltschaften und Steuerverwaltungen ausgewertet werden, um konsequent gegen Steuerhinterziehung und Geldwäsche vorzugehen“, fordert der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →
Am Mittwoch, 6. April 2016, wird ein aufwändiger Stand auf dem Sterkrader Wochenmarkt über die Arbeit der Oberhausener Wahlkreisabgeordneten im Landtag informieren. Der an der Bahnhofstraße/Ecke Steinbrinkstraße (Höhe Center Point) stehende Infostand wird von 10 bis 12 Uhr geöffnet sein. mehr →
Dinslakens Kindergärten erhalten 340.000 Euro vom Land, nach Oberhausen fließen 1,1 Millionen Euro. „Damit treibt NRW den Ausbau von Plätzen für über dreijährige Kinder weiter voran“, sagt Stefan Zimkeit. mehr →
„Vor zehn Jahren wurden jährlich gerade mal 500 Polizeibeamte neu eingestellt und ausgebildet“, sagte Stefan Zimkeit. Heute seien es pro Jahr 1920 junge Menschen, die die Laufbahn als Polizeikommissar einschlagen. » WAZ
„Das Land stellt den Städten 2016 1,9 Milliarden für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung, dies ist eine Steigerung von 1,5 Milliarden Euro gegenüber 2015“, sagte Stefan Zimkeit. Der Bund übernehme davon nur 626 Millionen Euro, so der SPD-Finanzpolitiker, dabei sei es fair, wenn Bund und Länder die Kosten je zur Hälfte tragen würden. → WAZ
Die städtische Kindertagesstätte Holten erhält einen Erweiterungsbau. „Dafür bekommt Oberhausen aus einem Städtebau-Sonderprogramm des Landes NRW 650.000 Euro“, teilt Sterkrades Abgeordneter Stefan Zimkeit mit. mehr →
„Das ist das größte Anti-Stau-Programm, das NRW je erlebt hat“, sagte NRW-Verkehrsminister Michael Groschek zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030. „NRW bekommt 37,4 Prozent aller Sofortmaßnahmen zur Staubeseitigung, die bundesweit finanziert werden.“ mehr →
Stefan Zimkeit lädt einen Jugendlichen dazu ein, von 23. bis 25. Juni 2016 seinen Platz im Parlament einzunehmen. An dem Wochenende findet in Düsseldorf der dreitägige Jugend-Landtag statt. mehr →
„Wenn Städte, das Land und öffentliche Institutionen Aufträge vergeben, darf es kein Lohndumping geben“, sagte Stefan Zimkeit bei einem Treffen mit den Gewerkschaften aus dem Kreis Wesel und Oberhausen. „Wir wollen an den sozialen und ökologischen Zielen des Tariftreuegesetzes festhalten, es aber deutlich entbürokratisieren.“ mehr →
„Die Bundesregierung muss sich endlich in angemessener Form an den Kosten beteiligen“, fordert Stefan Zimkeit Berlin auf, sich bei der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen stärker zu engagieren. „Es kann nicht sein, dass Kommunen und Länder den Großteil der Kosten tragen, die durch die Folgen der internationalen Krisen entstehen.“ mehr →