Stefan Zimkeit hat sich bei einem Treffen im Landtag von Daniel Lorberg über den Stand der Dinslakener Hochschulentwicklung informieren lassen. „Grundsätzlich wäre es für die Stadt ein großer Gewinn, solch eine Bildungseinrichtung in Lohberg zu besitzen“, zeigte sich Dinslakens Abgeordneter überzeugt. mehr →
Am wichtigsten sei die Anlaufstelle für die Opfer der Straftaten aus der Silvesternacht in Köln, sagte Stefan Zimkeit in der Landtagsdebatte zum Nachtragshaushalt. „Denn wir müssen die Opfer in den Mittelpunkt stellen.“ mehr →
Stefan Zimkeit weist die Forderung der Landes-CDU zurück, die Flüchtlingsunterbringung und Integration durch Streichungen im Haushalt zu finanzieren. Denn das ginge auf Kosten der Menschen in NRW, begründet der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion seine Ablehnung. mehr →
50 Schülerinnen und Schüler der Theodor-Heuss-Realschule (THR) haben Stefan Zimkeit im Düsseldorfer Landtag besucht. Der Abgeordnete ist Pate des Projektes „Schule ohne Rassismus“. mehr →
„Anwohnerinnen und Anwohner der Betuwe-Linie dürfen beim Lärmschutz nicht Menschen zweiter Klasse werden“, kritisiert Stefan Zimkeit die Weigerung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, einen verbesserten Lärmschutz auch für Bahnstrecken in NRW anzuwenden. „Der Bundestag hat beschlossen, dass für die baden-württembergische Rheintalbahn höhere Lärmschutzstandards gelten“, erläutert Stefan Zimkeit. mehr →
Der Umgang mit der AfD führte im Landtag zu einer heftigen Debatte. „Klar ist dass die AfD eine rechtsextreme Partei mit ausländerfeindlichen und zum Teil rassistischen Positionen ist, mit der man nicht zusammenarbeiten kann“, sagt Stefan Zimkeit. mehr →
Dinslaken hat jetzt eine eigene Anlaufstelle des NRW-Programms „Wegweiser – gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus“. Sie wurde jetzt gemeinsam mit der Duisburger Beratungsstelle eröffnet. mehr →
In Dinslaken wird ab dem 1. August eine weitere Kita zum Familienzentrum aufgewertet, in Oberhausen profitieren zwei Kindergärten von der Entscheidung der Landesregierung. Bislang gibt es in Oberhausen 25 und in Dinslaken acht solcher Eltern-Kind-Einrichtungen. mehr →
„NRW wird die Einrichtung eines Ausbildungszentrums in HDO und Gartendom mit über 14 Millionen Euro fördern“, freut sich Stefan Zimkeit über die gute Nachricht aus Düsseldorf. Der entsprechende Förderbescheid läge vor und werde im Januar von Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Bauminister Mike Groschek (beide SPD) offiziell übergeben. mehr →
„Die Einigung zwischen dem Land und den Kommunen zur Flüchtlingsfinanzierung ist ein großer Schritt nach vorn“, bewertet Stefan Zimkeit die in Düsseldorf unterzeichnete Vereinbarung. „Damit haben Politiker von SPD, CDU und Grünen bewiesen, wie wichtig es ist, in dieser Frage an einem Strang zu ziehen“, schließt der SPD-Finanzexperte ausdrücklich auch die CDU-Kommunalpolitiker in sein Lob mit ein. mehr →
Dinslaken erhält in 2016 Mittel in Höhe von sieben Millionen Euro für die Aufnahme und Versorgung der Flüchtlinge, Oberhausen bekommt 21,4 Millionen Euro. Diese Zahl resultiert laut Stefan Zimkeit aus den Verhandlungen zwischen dem Land und den kommunalen Spitzenverbänden. mehr →
„Wir wollen die Träger von Kindertageseinrichtungen spürbar entlasten“, sagt Stefan Zimkeit im Gespräch mit der NRZ. Denn gerade die Entwicklungen der Personalkosten im Kita-Bereich hätten in den vergangenen Jahren dazu geführt, dass sich Träger wie die Kirche oder die Wohlfahrtsverbände es kaum noch leisten können, eine Kita zu betreiben. mehr →
Stefan Zimkeit begrüßt die Vereinbarungen zum Länderfinanzausgleich. „Viele unserer Forderungen sind erfüllt worden.“ mehr →