Die Bewältigung der Flüchtlingszuwanderung sei die größte Herausforderung für den Landeshaushalt seit der Finanzkrise, sagte Stefan Zimkeit. Allein die Verdoppelung der Mittel in diesem Bereich von zwei auf vier Millionen Euro sei ein riesiger Kraftakt. mehr →
Heidinger und Zimkeit gegen Kürzungen beim Theater
Scharfe Kritik an der Entscheidung der CDU-geführten Kreistagsmehrheit, sich aus der Finanzierung der Burghofbühne zurückzuziehen, übt Stefan Zimkeit. „Der Kreis hat eine Mitverantwortung für die Kulturlandschaft auch in Dinslaken“, sagte er gegenüber der NRZ. mehr →
Mehr Geld für Betreuungsvereine
Verständnis für die Klagen des Oberhausener Betreuungsvereins zeigt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. „Deswegen wird NRW seine Zuschüsse im nächsten Jahre von 1,7 Millionen auf 2,7 Millionen Euro erhöhen“, verspricht der SPD-Finanzexperte mit Blick auf die laufenden Haushaltsberatungen. mehr →
Mehr Mittel für Beratung gegen Rechtsextremismus
Stefan Zimkeit begrüßt es, dass die rot-grüne Landtagskoalition die Mittel für Beratungsleistungen gegen Rechtsextremismus um zwei Millionen Euro erhöhen möchte. „Damit verdreifachen wir den Haushaltstitel“, sagt er SPD-Finanzpolitiker. mehr →
WestLB: Opposition lenkt von eigenem Versagen ab
Stefan Zimkeit (SPD) weist darauf hin, dass die mögliche Verwicklung der Westdeutschen Landesbank in so genannte Cum-Ex-Geschäfte während der Amtszeit von Landesfinanzminister Helmut Linssen (CDU) geschah. „Wenn sich die Beteiligung der WestLB bewahrheitet, wäre das ein Skandal“, so der SPD-Sprecher im WestLB-Untersuchungsausschuss gegenüber der WAZ. mehr →
Haushalt 2016: Integration und Extremismusbekämpfung
Stefan Zimkeit (SPD) hat in einer Pressekonferenz die haushaltspolitischen Schwerpunkte der rot-grünen Landtagskoalition für 2016 vorgestellt. Gemeinsam mit Martin-Sebastian Abel (Grüne) erläuterte er die Änderungsanträge zum Haushalt, die einen Umfang von 30 Millionen Euro haben. mehr →
Kommunen mit zusätzlichen Milliarden unterstützen
„Wichtig ist, dass den Städten in ihrer täglichen Arbeit geholfen wird“, betont Stefan Zimkeit. „Es ist gelungen, den NRW-Haushaltsentwurf an wichtigen Punkten nachzubessern“, berichtet der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion aus den laufenden Finanzverhandlungen. mehr →
Flüchtlinge: Probleme anpacken statt Symbolpolitik
„Oberhausen und Dinslaken brauchen eine Flüchtlingspolitik, die wirklich hilft“, sagt Stefan Zimkeit. „Symbolpolitik, die auf fremdenfeindlich Vorurteile setzt, nützt niemandem“, lehnt er die Einrichtung von Transitzonen und ähnliche CSU-Vorschläge ab. mehr →
Gemeindefinanzierung 2016: Mehr Geld vom Land
„Die Landeszuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz steigen um 3,8 Prozent auf 191 Millionen Euro“, hat Stefan Zimkeit eine gute Nachricht für Oberhausen. Dinslaken erhalte im nächsten Jahr 35 Millionen Euro, 6,2 Prozent mehr. mehr →
HDO und Gartendom werden ein Ausbildungszentrum
„Die OGM hat vor zwei Jahren die beiden Problemimmobilien HDO und Gartendom gekauft“, sagt Stefan Zimkeit. „Mit dem Bauindustrieverband NRW haben wir jetzt einen zuverlässigen Investor gefunden, der mit dem Bau eines Ausbildungszentrums dazu beiträgt, dass junge Menschen nach Oberhausen-Osterfeld kommen und den Stadtteil beleben werden“, so der OGM-Aufsichtsratsvorsitzend. → oberhausen-rheinland.de
Flüchtlingsunterbringung: Bund beteiligt sich dauerhaft
„Die Entscheidung, dass sich der Bund ab 2016 dauerhaft an der Flüchtlingsunterbringung beteiligt, ist ein großer Erfolg sozialdemokratischer Politik“, sagt Stefan Zimkeit. „Dieser Schritt ist gut für Oberhausen und Dinslaken“, betont der SPD-Landtagsabgeordnete. mehr →
Sofortprogramm: Zusammenkommen und Verstehen
NRW hat ein Sofortprogramm für die ehrenamtliche Arbeit in der Flüchtlingshilfe aufgelegt. „Die Oberhausener Initiativen und Verbände bekommen daraus 16.500 Euro, in den Kreis Wesel fließen 40.000 Euro“, so Stefan Zimkeit. mehr →
Oberhausens AG 60 plus im Landtag
Bei der Aufnahme von Flüchtlingen gehe es darum, „die Chancen zu nutzen“, sagte Stefan Zimkeit, als ihn die Oberhausener AG 60 plus im Landtag besuchte. „Wir nehmen die zu uns kommenden Flüchtlinge aus humanitären Gründen auf, wir wissen aber auch, dass unser Arbeitsmarkt gut ausgebildete Fachkräfte braucht.“ mehr →