Stefan Zimkeit begrüßte es, dass sich die CDU-Politikerin Simone-Tatjana Stehr sich der Forderung der SPD-Landtagskandidatin Sonja Bongers anschließt, dass finanzschwache Kommunen ganz besonders vom Landesprogramm „Schule 2020“ profitieren müssen. „Damit hebt sie sich positiv von der Landes-CDU ab, die die Mittel mit der Gießkanne verteilen will, damit der ländliche Raum davon profitiert.“ mehr →
Autor: Harald Schrapers
Kein Geld für die Umlackierung von Bussen
„Bus- und Bahnfahrer im Ruhrgebiet haben andere Probleme als die Farben der Fahrzeuge“, so reagiert Stefan Zimkeit auf die Forderung der CDU, alle Busse und Straßenbahnen einheitlich zu lackieren. Der SPD-Landtagsabgeordnete fordert, dass der Verkehrsverbund konsequent gegen die zahlreichen Verspätungen vorgeht und die Abstimmung bei städteübergreifenden Verbindungen verbessert. mehr →
Landesprogramm gegen Rechts: Fördergelder
Stefan Zimkeit möchte, dass sich Oberhausen um Fördergelder für Projekte gegen Rechts bewirbt. „2,3 Millionen Euro stellt das Land zusätzlich zur Verfügung, um unter anderem die Städte bei der Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus zu unterstützen“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. mehr →
AWO-Kita auf dem Tackenberg: Mehr Geld vom Land
Stefan Zimkeit hat zusammen mit Ratsmitglied Sonja Bongers das Kinder- und Familienzentrum der AWO an der Schwarzwaldstraße besucht. „Wir wollen gleich gute Bildungschancen für alle Kinder. Deshalb haben wir die Landesmittel für Kinder mehr als verdoppelt und die Kita-Pauschalen deutlich aufgestockt“, hatte der Landtagsabgeordnete Zimkeit eine gute Nachricht dabei. mehr →
NRW will in Schulen investieren – Vorbild Klaraschule
Stefan Zimkeit hat die Sanierung der Klaraschule als vorbildlich bezeichnet und möchte sich dafür einsetzen, dass Dinslaken vom NRW-Programm „Gute Schule NRW“ in besonderem Maße profitiert. „Bei dem von Hannelore Kraft angekündigten Zwei-Milliarden-Programm darf es nicht nur um Dächer, Fassaden und Toiletten gehen, sondern es muss auch ein ,pädagogischer Umbau‘ möglich sein“, sagte der Landtagsabgeordnete bei einem Besuch der Baustelle im Blumenviertel. mehr →
Polizei in Oberhausen: gut aufgestellt
Der Friedensplatz werde mit dem erweiterten und sanierten Polizeipräsidium ein „Schmuckstück“, waren sich Polizeipräsident Ingolf Möhring und der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit einig. „Das ist eine städtebauliche Aufwertung“, so Zimkeit. mehr →
NRW gibt Milliarden für Schulsanierung und -ausbau
Sonja Bongers und Stefan Zimkeit möchten, dass Oberhausen das NRW-Programm „Gute Schule 2020“ als Ergänzung zu dem Bundesinvestitionsprogramm verwendet, das im letzten Jahr angelaufen ist. „Kämmerer Apostolos Tsalastras hatte damals den Großteil der Mittel für unsere Schulen eingeplant“, erläutert Zimkeit. mehr →
Lange überfällig: Transparenz bei Nebeneinkünften
„Die Offenlegung der Nebentätigkeiten ist lange überfällig“, ärgert sich Stefan Zimkeit (SPD) über Abgeordnetenkollegen, die die Pflicht zu mehr Transparenz auf die lange Bank schieben. Die WAZ hatte darüber berichtet, dass sich die Veröffentlichung der Nebeneinkünfte der nordrhein-westfälischen Landtagsabgeordneten nur schleppend vollziehe. mehr →
Besuch in der Dinslakener Kita Edithweg
Ab dem 1. August steigen die nach Dinslaken fließenden Kita-Landespauschalen von 8,9 auf 9,5 Millionen Euro. „Wir versuchen, den Trägern und Kommunen zu helfen und nehmen dafür mehr Geld in die Hand“, sagte der Abgeordnete Stefan Zimkeit bei einem Besuch in der Kita Edithweg. mehr →
Keine Flat Tax bei der Erbschaftssteuer
Stefan Zimkeit, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in NRW, spricht sich gegen eine „Flat Tax“ bei der Erbschaftssteuer aus. „Ein einheitlicher Steuersatz für Arbeitnehmer, die das Haus ihrer Großeltern erben, und für Millionenerben ist völlig inakzeptabel.“ mehr →
13,5 Millionen Euro mehr Landesmittel für Oberhausen
„Auch Oberhausen profitiert massiv von den zusätzlichen Mitteln, die das Land den Kommunen im Jahr 2017 zur Verfügung stellt“, teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit auf Grund aktueller Zahlen des Innenministeriums mit. „Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras kann mit 13,5 Millionen Euro zusätzlich im Vergleich zum Jahr 2016 rechnen.“ mehr →
Millionen-Entlastung für Dinslaken und Oberhausen
„Der Bund wird die Stadt Oberhausen ab 2018 um jährlich 13,4 Millionen Euro entlasten“, teilt Stefan Zimkeit mit. Für Dinslaken betrage die Entlastung 1,4 Millionen Euro. mehr →
„Kurve kriegen“ kommt nach Oberhausen
Die Oberhausener Polizei wird in das NRW-Projekt „Kurve kriegen“ aufgenommen, teilt Stefan Zimkeit mit. „Dieses Programm soll jugendlichen Mehrfachtätern den Weg aus der Kriminalität zeigen“, erläutert der Landtagsabgeordnete. mehr →