Autor: Harald Schrapers

Diskussion über Autobahnkreuz-Ausbau

Stefan Zimkeit hat erklärt, dass die endgültige Entscheidung über das Autobahnkreuz Oberhausen beim Bund liege. 2018 könnte das Planfeststellungverfahren eröffnet werden, sagte er bei einer Bürgerversammlung der SPD Sterkrade-Nord. → Wochen Anzeiger

NRW, Dinslaken und Sterkrade: enge Zusammenarbeit

Seit 2010 gehört Stefan Zimkeit als direkt gewählter Abgeordneter dem Landtag an. Auf einer Versammlung der SPD-Ortsvereine aus Dinslaken und Sterkrade hat er in Hinblick auf die Landtagswahl 2017 eine Bilanz gezogen. „Es war richtig, dass wir bei Kindern, Jugend und Bildung die Schwerpunkte gesetzt haben“, sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →

Schuldenbremse für NRW regeln

Stefan Zimkeit hätte es bevorzugt, Regelungen zur Schuldenbremse in die Landesverfassung aufzunehmen. Das wäre aber nur mit einer Schutzklausel für die Kommunen denkbar gewesen, stellte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion in der Debatte des Landtages klar. mehr →

Landtag diskutiert Länderfinanzausgleich

Stefan Zimkeit hat in der Debatte des Landtages die Verhandlungen um den Länderfinanzausgleich als einen Erfolg für NRW bezeichnete. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion antwortet in seiner Rede dem Oppositionsführer Armin Laschet (CDU). mehr →

OGM: Stefan Zimkeit bleibt Chef des Aufsichtsrates

Stefan Zimkeit bleibt Aufsichtsratsvorsitzender des Oberhausener Gebäudemanagements (OGM). „Die kommenden Wochen und Monate werden für die OGM richtungweisend und richtungsentscheidend“, sagte er unter Hinweis auf die vom Rat beauftragte Untersuchung zur künftigen Ausrichtung der OGM. → WAZ

Jetzt auch in Osterfeld: Erfolgsgeschichte Soziale Stadt

„Das Landesprogramm ‚Soziale Stadt‘ wird auch für Osterfeld eine Erfolgsgeschichte sein“, ist sich Stefan Zimkeit sicher. Die Osterfelder SPD hatte ins Café Jederman eingeladen, um mit Vereinen und Verbänden über deren Beteiligungsmöglichkeiten an dem Programm zu sprechen. mehr →

NRW fördert mit Millionenprogramm den Spielplatzbau

„Wir möchten insbesondere die Situation von Kindern und Jugendlichen in den Stadtteilen weiter verbessern“, erläutert Stefan Zimkeit das neue Förderprogramm des Landes NRW, aus dem zusätzliche Investitionen in Kinderspielplätze und Freizeitflächen für Jugendliche finanziert werden können. „Besonders in benachteiligten Wohnvierteln können beispielsweise neue Spiel- und Bolzplätze gebaut oder alte saniert werden“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. mehr →

Landtag debattiert über Erbschaftssteuer

Stefan Zimkeit hat den Kompromiss zur Erbschaftssteuer als „alles andere als eine ideale Lösung“ bezeichnet. In der Plenardebatte des Landtags kritisierte der SPD-Finanzexperte insbesondere die CSU, der es letztlich darum gegangen sei, große Erbschaften vor Besteuerung zu schützen. mehr →

Sozialarbeit an den Schulen dauerhaft erhalten

„Die Sozialarbeit an den Schulen ist Bundesangelegenheit“, ist Stefan Zimkeit überzeugt. „Das Land ist in die Finanzierung nur deshalb eingesprungen, weil die Schulen wegen der Verweigerungshaltung der Bundes-CDU sonst ohne diese unverzichtbare Unterstützung dagestanden hätten “, erläutert der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →