„Das Land stellt den Städten 2016 1,9 Milliarden für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung, dies ist eine Steigerung von 1,5 Milliarden Euro gegenüber 2015“, sagte Stefan Zimkeit. Der Bund übernehme davon nur 626 Millionen Euro, so der SPD-Finanzpolitiker, dabei sei es fair, wenn Bund und Länder die Kosten je zur Hälfte tragen würden. → WAZ
Autor: Harald Schrapers
650.000 Euro für die Kita Holten
Die städtische Kindertagesstätte Holten erhält einen Erweiterungsbau. „Dafür bekommt Oberhausen aus einem Städtebau-Sonderprogramm des Landes NRW 650.000 Euro“, teilt Sterkrades Abgeordneter Stefan Zimkeit mit. mehr →
Verkehrswegeplan: Dinslaken und Oberhausen profitieren
„Das ist das größte Anti-Stau-Programm, das NRW je erlebt hat“, sagte NRW-Verkehrsminister Michael Groschek zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030. „NRW bekommt 37,4 Prozent aller Sofortmaßnahmen zur Staubeseitigung, die bundesweit finanziert werden.“ mehr →
Jugend-Landtag 2016: Jetzt bewerben!
Stefan Zimkeit lädt einen Jugendlichen dazu ein, von 23. bis 25. Juni 2016 seinen Platz im Parlament einzunehmen. An dem Wochenende findet in Düsseldorf der dreitägige Jugend-Landtag statt. mehr →
Tariftreue: Abgeordnete im Gespräch mit DGB-Vorsitzenden
„Wenn Städte, das Land und öffentliche Institutionen Aufträge vergeben, darf es kein Lohndumping geben“, sagte Stefan Zimkeit bei einem Treffen mit den Gewerkschaften aus dem Kreis Wesel und Oberhausen. „Wir wollen an den sozialen und ökologischen Zielen des Tariftreuegesetzes festhalten, es aber deutlich entbürokratisieren.“ mehr →
Hochschule in Lohberg: Attraktive Bildungseinrichtung
Stefan Zimkeit hat sich bei einem Treffen im Landtag von Daniel Lorberg über den Stand der Dinslakener Hochschulentwicklung informieren lassen. „Grundsätzlich wäre es für die Stadt ein großer Gewinn, solch eine Bildungseinrichtung in Lohberg zu besitzen“, zeigte sich Dinslakens Abgeordneter überzeugt. mehr →
15-Punkte-Programm für Sicherheit und Integration
Am wichtigsten sei die Anlaufstelle für die Opfer der Straftaten aus der Silvesternacht in Köln, sagte Stefan Zimkeit in der Landtagsdebatte zum Nachtragshaushalt. „Denn wir müssen die Opfer in den Mittelpunkt stellen.“ mehr →
Flüchtlingskosten: Beredtes Schweigen der NRW-CDU
Stefan Zimkeit weist die Forderung der Landes-CDU zurück, die Flüchtlingsunterbringung und Integration durch Streichungen im Haushalt zu finanzieren. Denn das ginge auf Kosten der Menschen in NRW, begründet der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion seine Ablehnung. mehr →
Pate beim THR-Projekt „Schule gegen Rassismus“
50 Schülerinnen und Schüler der Theodor-Heuss-Realschule (THR) haben Stefan Zimkeit im Düsseldorfer Landtag besucht. Der Abgeordnete ist Pate des Projektes „Schule ohne Rassismus“. mehr →
Verbesserter Bahnlärmschutz nur in BaWü?
„Anwohnerinnen und Anwohner der Betuwe-Linie dürfen beim Lärmschutz nicht Menschen zweiter Klasse werden“, kritisiert Stefan Zimkeit die Weigerung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, einen verbesserten Lärmschutz auch für Bahnstrecken in NRW anzuwenden. „Der Bundestag hat beschlossen, dass für die baden-württembergische Rheintalbahn höhere Lärmschutzstandards gelten“, erläutert Stefan Zimkeit. mehr →
Debatte im Landtag: Der Umgang mit der AfD
Der Umgang mit der AfD führte im Landtag zu einer heftigen Debatte. „Klar ist dass die AfD eine rechtsextreme Partei mit ausländerfeindlichen und zum Teil rassistischen Positionen ist, mit der man nicht zusammenarbeiten kann“, sagt Stefan Zimkeit. mehr →
Dinslaken eröffnet Anlaufstelle gegen Salafismus
Dinslaken hat jetzt eine eigene Anlaufstelle des NRW-Programms „Wegweiser – gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus“. Sie wurde jetzt gemeinsam mit der Duisburger Beratungsstelle eröffnet. mehr →
Neue Familienzentren für Dinslaken und Oberhausen
In Dinslaken wird ab dem 1. August eine weitere Kita zum Familienzentrum aufgewertet, in Oberhausen profitieren zwei Kindergärten von der Entscheidung der Landesregierung. Bislang gibt es in Oberhausen 25 und in Dinslaken acht solcher Eltern-Kind-Einrichtungen. mehr →