„Zum Wintersemester gibt es in NRW kein Bezahlstudium mehr „, stellt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit fest. „Damit haben wir ein wichtiges Wahlversprechen umgesetzt. Uns geht es um gleiche Bildungschancen für alle.“ mehr →
Kategorie: Dinslaken
Niederrheinischer „Betuwe-Gipfel“ in Dinslaken
Knapp 500 Anwohnerinnen und Anwohner der Hollandstrecke kamen zur Dinslakener Kathrin-Türks-Halle, um sich über die aktuellen Planungen für die durch ihre Heimatorte führende Bahnlinie zu informieren. Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Michael Groschek (SPD) hatte die Initiative ergriffen und gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Norbert Meesters (beide SPD) sowie den MdBs Marie-Luise Dött, Sabine Weiss (beide CDU) und Bärbel Höhn (Grüne) zu dem „Betuwe-Gipfel“ eingeladen. Noch im Herbst gab es Signale aus Berlin, dass es auf absehbare Zeit keinen Bau des benötigten dritten Gleises gebe. „Diese Kuh muss endlich vom Eis“, leitete der Moderator Stefan Zimkeit die Diskussion ein. mehr →
Mehr Demokratie in die Behörden
„Die Demokratie darf nicht vor den Behördentüren enden, deshalb wird die rot-grüne Koalition das Landespersonalvertretungsgesetz reformieren“, sagte Stefan Zimkeit bei einem Gespräch mit Personalräten der Oberhausener und Dinslakener Stadtverwaltungen, zu dem er gemeinsam mit Wolfgang Große Brömer eingeladen hatte. mehr →
Bahnverkehr und Lärmschutz auf der Hollandstrecke
Die Landtagsabgeordneten Norbert Meesters (Wesel/Voerde) und Stefan Zimkeit (Dinslaken/Sterkrade) erwarten vom Bundesverkehrsministerium bis zum „Betuwe-Gipfel“ konkrete Finanzierungszusagen für das dritte Gleis und den Lärmschutz. mehr →
NRW-Nachtragshaushalt finanziert Kita-Plätze
Zusätzlich 500.000 Euro hat die Stadt Dinslaken für den Ausbau der Kindertageseinrichtungen bekommen, teilt der Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit mit. Davon profitiert unter anderem die Lohberger Kindertagesstätte St. Marien, die die Fördermittel schon lange beantragt hat. „Oberhausen erhält sogar 1,3 Millionen Euro.“ Erster Nutznießer dieses Geldes sei der Waldorf-Kindergarten in Osterfeld. mehr →
Mehr Geld für Dinslaken und Oberhausen
„Dinslaken soll 2011 1,7 Millionen Euro zusätzliche Schlüsselzuweisungen vom Land NRW erhalten“, teilt der Abgeordnete Stefan Zimkeit mit. „Das ist eine Steigerung um gut sechs Prozent, die sich aus der Aktualisierung der Berechnungsgrundlagen ergibt.“ Für Oberhausen betrage die Summe sogar 22,5 Millionen Euro, ein Plus von 19 Prozent. „Seit fünf Jahren ist die Neuberechnung dieser Zahlen überfällig“, kritisiert der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Eigentlich muss eine neue Berechnung einmal pro Legislaturperiode erfolgen. Doch die inzwischen abgewählte CDU-FDP-Regierung hatte sich geweigert“, erläutert Stefan Zimkeit. mehr →
SPD diskutiert über Kommunalfinanzen
Um die Situation der Kommunalfinanzen in NRW ging es bei einer Diskussionsveranstaltung im Bistro der Kathrin-Türks-Halle. Hans-Willi Körfges, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, referierte über Ursachen und Auswege aus den kommunalen Schieflagen. mehr →
Kibiz – Wie weiter mit den Kindertageseinrichtungen?
Knapp 50 Leute kamen ins Schmachtendorfer Gemeindezentrum, um mit Stefan Zimkeit und Wolfgang Große Brömer über das so genannte Kibiz zu diskutieren, das die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Kindertageseinrichtungen regelt. „Wir wollen die Meinung derjenigen berücksichtigen, die vor Ort tätig sind“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Zimkeit. Viele Erzieherinnen und Erzieher, Elternvertreter sowie Vertreter von kirchlichen und freien Trägern sowie der Dinslakener und Oberhausener Stadtverwaltung waren anwesend. mehr →
Betuwe ohne Lärmschutz?
Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit besteht auf einer verbindlichen Finanzzusage des Bundes für den Lärmschutz an der Hollandstrecke. „Beim Ausbau des Bahnanschlusses an die niederländische Betuwe-Linie gibt es eine dramatische Änderung. Die Blockverdichtung soll kommen, bevor der Lärmschutz gebaut wird“, befürchtet Zimkeit nach einer Sitzung des Landtags-Verkehrsausschusses, an dem auch Vertreter der Deutschen Bahn teilnahmen. „Das ist inakzeptabel. Ohne gleichzeitigen Lärmschutz darf es keine Verkürzung der Blockabstände mit dichteren Zugfolgen und höherer Lärmbelastung geben“, fordert der SPD-Abgeordnete. mehr →
Landtagssondersitzung: Kommunalfinanzen
„Es ist ein gutes Signal, dass der Landtag die rot-grüne Landesregierung dabei unterstützt, die finanzielle Situation der Kommunen zu verbessern“, bewertete der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit die Ergebnisse der Parlaments-Sondersitzung. mehr →