Stefan Zimkeit unterstützt die Forderung der Evangelischen Jugendhilfe Oberhausen, den Beschäftigten in der Kinder- und Jugendhilfe kostenfrei Schnelltests zu ermöglichen. Zimkeit hatte deshalb im Haushaltsausschuss des Landtages ein Fünf-Millionen-Euro-Programm beantragt. mehr →
Kategorie: NRW
Mehr unbesetzte Stellen in NRW
Die Zahl der unbesetzten Stellen im öffentlichen Dienst Nordrhein-Westfalens ist innerhalb von drei Jahren von knapp 13.000 auf über 15.000 Stellen angestiegen. Dies teilte das NRW-Finanzministerium auf Anfrage des Abgeordneten Stefan Zimkeit dem Landtag mit. mehr →
Pandemie: Mutationen konsequent eindämmen
Kleingruppen und Wechselunterricht an den Schulen
Stefan Zimkeit tritt dafür ein, die Schulen baldmöglichst wieder zu öffnen. „Der Unterricht insbesondere jüngerer Kinder in Kleingruppen muss absolute Priorität haben und muss unter strengen Auflagen mit Tests, medizinischen Masken und Luftreinigungsgeräten geschehen.“ mehr →
Luftreinigungsgeräte für Schulen und Kitas
Sichtlich verärgert zeigt sich Stefan Zimkeit nach der Sitzung des Haushaltsausschusses im Landtag. Der SPD-Finanzexperte hatte beantragt, die Schulen und Kitas in NRW mit Luftreinigungsgeräten auszustatten. mehr →
Horst Vöge: Pandemie sozial gerecht bekämpfen
Der VdK-Landesvorsitzende Horst Vöge und der Abgeordnete Stefan Zimkeit kritisieren die schleppende Impfterminvergabe in NRW. „Mit so großen Schwierigkeiten haben wir nicht gerechnet“, sagte Vöge in einem Videogespräch mit Zimkeit. mehr →
Cordes und Zimkeit befürchten schwierige Ausbildungssituation
Die Oberhausener SPD-Abgeordneten Frederick Cordes und Stefan Zimkeit befürchten, dass sich die ohnehin schwierige Ausbildungssituation durch die Folgen der Coronapandemie noch weiter verschärfen wird. Bereits im vergangenen Jahr seien deutschlandweit elf Prozent weniger Ausbildungsverträge abgeschlossen worden, und auch Oberhausen verzeichnet einen Rückgang der Zahl der Ausbildungsplätze. mehr →
Land soll FFP2-Masken beschaffen
Stefan Zimkeit beantragt im Haushaltsausschuss des Landtags, 500 Millionen Euro für die Beschaffung von FFP2-Masken bereitzustellen. „Diese bedeuten einen höheren Schutz vor Infektionen als Alltagsmasken.“ mehr →
Kutschaty tritt als Spitzenkandidat für die Landtagswahl an
Stefan Zimkeit begrüßt es, dass Thomas Kutschaty als SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl im nächsten Jahr antritt. „Es ist richtig, dass sich die SPD schon auf ihrem nächsten Parteitag festlegen wird“, meint der Abgeordnete. mehr →
Landesregierung treibt Städte in die Verschuldung
„Die CDU/CSU-Landesregierung möchte Dinslaken zu einer zusätzlichen Verschuldung in Höhe von 2,8 Millionen Euro verpflichten, Oberhausen sogar zu knapp elf Millionen Euro“, berichtet Stefan Zimkeit. „Ich finde das unerträglich.“ mehr →
Impfung von Menschen über 80 sicherstellen
„Seniorinnen und Senioren, die über 80 Jahre alt sind, dürfen mit der Organisation ihrer Impfung nicht alleine gelassen werden“, fordert Stefan Zimkeit. „Notwendig ist eine Unterstützung bei der Terminvereinbarung und der Anfahrt sowie eine Übernahme eventuell anfallender Taxikosten“. mehr →
Landesregierung bestellt Schutzmasken bei van Laack
Es gebe erhebliche Widersprüche zwischen den Aussagen des Ministerpräsidenten und den Schilderungen von Unternehmen, die der Landesregierung Schutzkleidung angeboten haben, sagt Stefan Zimkeit. Der Abgeordnete möchte mit einer kleinen Anfrage den Vorgang aufklären. mehr →
NRW-Städte: Kompensation für coronabedingte Steuerausfällen
Oberhausen erhält in der nächsten Woche 32 Millionen Euro von Bund und Land zum Ausgleich der coronabedingten Gewerbesteuerausfälle, Dinslaken bekommt 3,8 Millionen Euro. Nordrhein-Westfalen beteilige sich mit dem vorgeschriebenen 50-Prozent-Eigenanteil an dieser von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) auf den Weg gebrachten Hilfe für die Städte, erläutert Stefan Zimkeit. mehr →