Kategorie: Themen

SPD fordert Beitragsfreiheit für Kitas

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit setzen sich dafür ein, dass Kitas komplett beitragsfrei werden. Damit reagieren sie auf die Berichterstattung über hohe Kindergartengebühren im Ruhrgebiet, die laut Bund der Steuerzahler vor allem Eltern mit mittlerem Einkommen belasten. mehr →

Landtagstalk zur Steuergerechtigkeit

„Zuerst wurde er kriminalisiert, inzwischen wurde er mit dem Ehrentitel Robin Hood ausgezeichnet“, begrüßte Stefan Zimkeit Landesfinanzminister Norbert Walter-Borjans. Zimkeit verdeutlichte damit, dass es in den letzten Jahren einen deutlichen Wandel in der Diskussion über Steuergerechtigkeit gegeben hat. mehr →

Oberhausen bekommt Geld aus „Schule 2020“

Stefan Zimkeit begrüßte es, dass sich die CDU-Politikerin Simone-Tatjana Stehr sich der Forderung der SPD-Landtagskandidatin Sonja Bongers anschließt, dass finanzschwache Kommunen ganz besonders vom Landesprogramm „Schule 2020“ profitieren müssen. „Damit hebt sie sich positiv von der Landes-CDU ab, die die Mittel mit der Gießkanne verteilen will, damit der ländliche Raum davon profitiert.“ mehr →

AWO-Kita auf dem Tackenberg: Mehr Geld vom Land

Stefan Zimkeit hat zusammen mit Ratsmitglied Sonja Bongers das Kinder- und Familienzentrum der AWO an der Schwarzwaldstraße besucht. „Wir wollen gleich gute Bildungschancen für alle Kinder. Deshalb haben wir die Landesmittel für Kinder mehr als verdoppelt und die Kita-Pauschalen deutlich aufgestockt“, hatte der Landtagsabgeordnete Zimkeit eine gute Nachricht dabei. mehr →

NRW will in Schulen investieren – Vorbild Klaraschule

Stefan Zimkeit hat die Sanierung der Klaraschule als vorbildlich bezeichnet und möchte sich dafür einsetzen, dass Dinslaken vom NRW-Programm „Gute Schule NRW“ in besonderem Maße profitiert. „Bei dem von Hannelore Kraft angekündigten Zwei-Milliarden-Programm darf es nicht nur um Dächer, Fassaden und Toiletten gehen, sondern es muss auch ein ,pädagogischer Umbau‘ möglich sein“, sagte der Landtagsabgeordnete bei einem Besuch der Baustelle im Blumenviertel. mehr →

Besuch in der Dinslakener Kita Edithweg

Ab dem 1. August steigen die nach Dinslaken fließenden Kita-Landespauschalen von 8,9 auf 9,5 Millionen Euro. „Wir versuchen, den Trägern und Kommunen zu helfen und nehmen dafür mehr Geld in die Hand“, sagte der Abgeordnete Stefan Zimkeit bei einem Besuch in der Kita Edithweg. mehr →

Keine Flat Tax bei der Erbschaftssteuer

Stefan Zimkeit, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in NRW, spricht sich gegen eine „Flat Tax“ bei der Erbschaftssteuer aus. „Ein einheitlicher Steuersatz für Arbeitnehmer, die das Haus ihrer Großeltern erben, und für Millionenerben ist völlig inakzeptabel.“ mehr →

13,5 Millionen Euro mehr Landesmittel für Oberhausen

„Auch Oberhausen profitiert massiv von den zusätzlichen Mitteln, die das Land den Kommunen im Jahr 2017 zur Verfügung stellt“, teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit auf Grund aktueller Zahlen des Innenministeriums mit. „Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras kann mit 13,5 Millionen Euro zusätzlich im Vergleich zum Jahr 2016 rechnen.“ mehr →

„Kurve kriegen“ kommt nach Oberhausen

Die Oberhausener Polizei wird in das NRW-Projekt „Kurve kriegen“ aufgenommen, teilt Stefan Zimkeit mit. „Dieses Programm soll jugendlichen Mehrfachtätern den Weg aus der Kriminalität zeigen“, erläutert der Landtagsabgeordnete. mehr →

Drei Tage Jugendlandtag in Düsseldorf

Drei Tage lang haben Rina Veenhues (19) und Caterina Di Venti (18) die Oberhausener Wahlkreisabgeordneten in Düsseldorf vertreten. Im Rahmen des Jugendlandtags haben sie die Plätze von Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit eingenommen und an Plenar-, Fraktions- und Ausschusssitzungen teilgenommen. mehr →

Sommerfest der Kulturen im Kaisergarten

Sommerfest der KulturenDer OGM-Aufsichtsratsvorsitzende Stefan Zimkeit ist stolz, dass das Sommerfest der Kulturen im Kaisergarten stattfindet. „Es ist ein Stück Heimat für uns Oberhausener und soll es auch für die Flüchtlinge werden.“ → WAZ

Flüchtlingsaufnahme: Unterstützung für Städte

„NRW unterstützt Dinslaken mit zusätzlichen 600.000 Euro bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen“, hat SPD-Finanzexperte Stefan Zimkeit eine gute Nachricht für die Stadt. „Oberhausen erhält sogar 1,8 Millionen Euro.“ mehr →