„Endlich wurde auf der Bund-Länder-Konferenz ein Stufenplan mit Öffnungsperspektiven beschlossen“, sagt Stefan Zimkeit (SPD). „Auch Armin Laschet hat zugestimmt, obwohl er Stufenpläne noch bis vor kurzem abgelehnt hat und meinte, er wolle auf Sicht fahren.“ mehr →
Kategorie: Themen
Maßnahmen gegen die Sprengung von Geldautomaten
Stefan Zimkeit fordert, die Sprengung von Geldautomaten entschiedener zu bekämpfen. „Skrupellosen Banden und die von ihnen verwendeten Sprengstoffe gefährden das Leben der Menschen, die in der Nähe eines Automatenaufbruchs leben.“ mehr →
Streit um Investitionspläne des Landes
Die Landesregierung befindet sich ganz offensichtlich in einem investitionspolitischen Blindflug, hat Stefan Zimkeit im Gespräch mit der Rheinischen Post gesagt. „Sie weiß nicht, was sie tut und auf welche Grundlage sie es stützt. Angesichts maroder Schulgebäude, fehlender Kitaplätze, kaputter Straßen und dringender Notwendigkeiten zum Beispiel beim Klimaschutz ist dies unverantwortlich.“ mehr →
Luftfilter für alle Schulen und Kitas
Testmöglichkeiten für die Beschäftigten der Jugendhilfe
Stefan Zimkeit unterstützt die Forderung der Evangelischen Jugendhilfe Oberhausen, den Beschäftigten in der Kinder- und Jugendhilfe kostenfrei Schnelltests zu ermöglichen. Zimkeit hatte deshalb im Haushaltsausschuss des Landtages ein Fünf-Millionen-Euro-Programm beantragt. mehr →
Kleingruppen und Wechselunterricht an den Schulen
Stefan Zimkeit tritt dafür ein, die Schulen baldmöglichst wieder zu öffnen. „Der Unterricht insbesondere jüngerer Kinder in Kleingruppen muss absolute Priorität haben und muss unter strengen Auflagen mit Tests, medizinischen Masken und Luftreinigungsgeräten geschehen.“ mehr →
Luftreinigungsgeräte für Schulen und Kitas
Sichtlich verärgert zeigt sich Stefan Zimkeit nach der Sitzung des Haushaltsausschusses im Landtag. Der SPD-Finanzexperte hatte beantragt, die Schulen und Kitas in NRW mit Luftreinigungsgeräten auszustatten. mehr →
Cordes und Zimkeit befürchten schwierige Ausbildungssituation
Die Oberhausener SPD-Abgeordneten Frederick Cordes und Stefan Zimkeit befürchten, dass sich die ohnehin schwierige Ausbildungssituation durch die Folgen der Coronapandemie noch weiter verschärfen wird. Bereits im vergangenen Jahr seien deutschlandweit elf Prozent weniger Ausbildungsverträge abgeschlossen worden, und auch Oberhausen verzeichnet einen Rückgang der Zahl der Ausbildungsplätze. mehr →
Landesregierung treibt Städte in die Verschuldung
„Die CDU/CSU-Landesregierung möchte Dinslaken zu einer zusätzlichen Verschuldung in Höhe von 2,8 Millionen Euro verpflichten, Oberhausen sogar zu knapp elf Millionen Euro“, berichtet Stefan Zimkeit. „Ich finde das unerträglich.“ mehr →
NRW-Städte: Kompensation für coronabedingte Steuerausfällen
Oberhausen erhält in der nächsten Woche 32 Millionen Euro von Bund und Land zum Ausgleich der coronabedingten Gewerbesteuerausfälle, Dinslaken bekommt 3,8 Millionen Euro. Nordrhein-Westfalen beteilige sich mit dem vorgeschriebenen 50-Prozent-Eigenanteil an dieser von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) auf den Weg gebrachten Hilfe für die Städte, erläutert Stefan Zimkeit. mehr →
Statt neuer Kredite: Städte brauchen ein Altschuldenlösung
Stefan Zimkeit warnt davor, dass sich die Ruhrgebietsstädte erneut bis zur Handlungsunfähigkeit verschulden müssen. Der SPD-Fraktionssprecher für Haushalt und Finanzen beantragt deshalb für die abschließende Lesung des Landeshaushalts zusätzliche 1,2 Milliarden Euro für die Kommunen. mehr →
