Schlagwort: Mittelzuweisung

NRW finanziert Kinderschutz-Netzwerk

„Oberhausen erhält noch in diesem Jahr 101.000 Euro und in 2013 142.000 Euro für den Kinderschutz, auf Dinslaken entfallen 21.000 beziehungsweise 30.000 Euro“, freut sich Stefan Zimkeit. „Anschließend wird der Betrag noch einmal steigen und dann dauerhaft in jedem Jahr ausgezahlt“, erläutert der Landtagsabgeordnete. „Das hat die SPD bereits im Dezember im Vermittlungsausschuss gegen den Widerstand des CDU-geführten Bundesfamilienministeriums durchgesetzt.“ mehr →

Landtagsdebatte: Steuerflucht in die Schweiz

Stefan Zimkeit hat sich in der Landtagsdebatte für den Ankauf schweizerischer Steuer-CDs ausgesprochen. Der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion zitierte dabei den ehemaligen CDU-Finanzminister Helmut Linssen: „Der Staat ist grundsätzlich verpflichtet jedem Verdacht auf Steuerhinterziehung nachzugehen. Würde er dies nicht tun wäre dies Strafvereitelung im Amt.“ mehr →

Dinslaken profitiert von Zuweisungen des Landes

„Die Zuweisungen des Landes an Dinslaken steigen im nächsten Jahr um 38 Prozent“, teilt Stefan Zimkeit mit. „Damit erhält die Stadt zusätzlich 8,8 Millionen Euro.“ Der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion erläutert, dass Dinslaken damit eine kurzfristige Delle bei den Schlüsselzuweisungen überwunden haben. mehr →

Millionen für die unter Dreijährigen

„Dinslaken erhält zusätzlich 540.000 Euro für den Ausbau der Unter-Dreijährigen-Betreuung, nach Oberhausen fließen sogar 1,6 Millionen Euro“, teilt Stefan Zimkeit mit. „Denn NRW erhöht die Mittel des Sonderprogramms für den Krippenausbau. Außerdem erfüllt das Land den verfassungsrechtlichen Anspruch der Städte auf einen Ausgleich für die Kosten des Betreuungsausbaus.“ mehr →

Oberhausen erhält den Kulturrucksack

10.500 Oberhausener Kinder und Jugendliche werden den „Kulturrucksack NRW“ erhalten. Die SPD-Abgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit freuen sich darüber, dass Oberhausen von einer Jury als eine von 28 „Pilotkommunen“ ausgewählt wurde. „Unsere Stadt erhält zusätzliche 46.000 Euro vom Land, um spannende und altersgemäße Kulturangebote auszubauen“, so Zimkeit. „Wir wollen den 10- bis 14-Jährigen eine Rucksack mit auf den Weg geben, der kostengünstige oder kostenfreie Einladungen zu Kunst und Kultur enthält“, erläutert das Mitglied des Landtagsausschusses für Familie, Kinder und Jugend das Konzept. mehr →

Ausgleichszahlungen für den Kita-Ausbau

Oberhausen erhält weitere 1,3 Millionen Euro, Dinslaken 400.000 Euro für den Unter-Dreijährigen-Ausbau, teilt Stefan Zimkeit mit, nachdem der Landtag das Belastungsausgleichsgesetz beschlossen hat. „Darin ist auch die für 2013 vorgesehen Summe enthalten, die das Land bereits in diesem Monat auszahlt“, sagt der Dinslakener Abgeordnete Zimkeit. „Wir haben die Gesetzesberatung im Familien- und Kinderausschuss extra beschleunigt, um die vorzeitige Mittelzuweisung an die Jugendämter zu ermöglichen.“ mehr →

3 Millionen Euro für Oberhausen, 930.000 für Dinslaken

Die rot-grüne Landesregierung hat einen Nachtragshaushalt in den Landtag eingebracht, der die Auszahlung von 300 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden vorsieht. „Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hat den NRW-Kommunen 130 Millionen Euro bei der Grunderwerbssteuer vorenthalten und mit 170 Millionen Euro die Städte und Gemeinden zu Unrecht an der Entschuldung des Landes beteiligt. Das werden wir jetzt korrigieren“, kündigte Stefan Zimkeit heute an. „Für Dinslaken be-deutet das eine Finanzspritze in Höhe von rund 930.000 Euro noch in diesem Jahr“, so der stellvertretende haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →

900.000 Euro für das Theater Oberhausen

Oberhausen erhält in diesem Jahr für sein Theater zusätzlich 900.000 Euro vom Land NRW, teilen die beiden Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit mit. „Davon sind 310.000 Euro zweckgebunden für theaterpädagogischen Maßnahmen sowie Kinder- und Jugendprojekte“, weist Zimkeit auf einen Schwerpunkt der Landeszuschüsse hin, den er für „zukunftsweisend“ hält. mehr →

7,3 Millionen Euro für Dinslakener Stadtentwicklung

Dinslaken erhält 7,3 Millionen Euro aus dem NRW-Städtebauförderprogramm, teilen Bürgermeister Michael Heidinger und der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit mit. Der größte Teil, knapp sechs Millionen, fließt nach Lohberg und ins Blumenviertel. mehr →

Landtag beschließt den Haushalt 2011

„Mehr Geld für Kinder, Bildung, Familien und Kommunen, das ist der Schwerpunkt des vom Landtag beschlossen Haushaltes 2011“, sagt Stefan Zimkeit. Der erste Haushalt der Regierung von Hannelore Kraft sorge für notwendige Investitionen in die Zukunft, betont der stellvertretende haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. mehr →

Erhöhte Finanzzuweisungen für Oberhausen

22 Millionen Euro zusätzlich soll Oberhausen nach dem Willen der rot-grünen Landesregierung im Jahr 2011 erhalten, so sieht es die Modellrechnung des Landes für das Gemeindefinanzierungsgesetz vor. Dies wollten CDU, FDP und Linke im Landtag gemeinsam verhindern, berichten die Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten Große Brömer und Zimkeit. mehr →

NRW-Nachtragshaushalt finanziert Kita-Plätze

Zusätzlich 500.000 Euro hat die Stadt Dinslaken für den Ausbau der Kindertageseinrichtungen bekommen, teilt der Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit mit. Davon profitiert unter anderem die Lohberger Kindertagesstätte St. Marien, die die Fördermittel schon lange beantragt hat. „Oberhausen erhält sogar 1,3 Millionen Euro.“ Erster Nutznießer dieses Geldes sei der Waldorf-Kindergarten in Osterfeld. mehr →

Mehr Geld für Dinslaken und Oberhausen

„Dinslaken soll 2011 1,7 Millionen Euro zusätzliche Schlüsselzuweisungen vom Land NRW erhalten“, teilt der Abgeordnete Stefan Zimkeit mit. „Das ist eine Steigerung um gut sechs Prozent, die sich aus der Aktualisierung der Berechnungsgrundlagen ergibt.“ Für Oberhausen betrage die Summe sogar 22,5 Millionen Euro, ein Plus von 19 Prozent. „Seit fünf Jahren ist die Neuberechnung dieser Zahlen überfällig“, kritisiert der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Eigentlich muss eine neue Berechnung einmal pro Legislaturperiode erfolgen. Doch die inzwischen abgewählte CDU-FDP-Regierung hatte sich geweigert“, erläutert Stefan Zimkeit. mehr →