„Die CDU-Heimatministerin Scharrenbach hat das Ruhrgebiet im Stich gelassen“, stellt Stefan Zimkeit fest. Und der Abgeordnete Frederick Cordes sagt nach Scharrenbachs Wahlkampfauftritt in Oberhausen: „Die CDU will die Benachteiligung des Ruhrgebietes fortsetzen.“ mehr →
Autor: Harald Schrapers
NRW braucht eine gute Gesundheitsversorgung und Pflege
Stefan Zimkeit weist angebliche VRR-Klarstellung zurück
Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit hält an seiner Forderung fest, die Walsumbahn möglichst schnell zu reaktivieren. „Die Behauptung des VRR-Vorstands, ich hätte irgendetwas falsch dargestellt, weise ich zurück.“ mehr →
Hubertus Heil und Stefan Zimkeit beim Kinderschutzbund
Für die Menschen in Oberhausen und Dinslaken
Hohe Energiekosten: Entlastung für Vereine
Stefan Zimkeit fordert, dass das Land NRW die gemeinnützigen Vereine bei den Energiekosten unterstützt. „Die hohen Preise hemmen das bürgerschaftliche Engagement an vielen Stellen. Ich möchte, dass die Kostensteigerungen nicht bei den Ehrenamtlichen hängen bleiben“, begründet der SPD-Finanzexperte seine Forderung. mehr →
Verkehrswende · Energiesicherheit · Klimaschutz
Gleich gute Chancen für alle Kinder
Pintsch und SBRS: Verkehrsinnovationen aus Dinslaken
NRW muss die Altschuldenproblematik lösen
„NRW muss endlich einen Beitrag zur Lösung der Altschuldenproblematik leisten“, forderte Stefan Zimkeit am Rande einer parteiübergreifenden Demonstration von Oberbürgermeistern und Kämmerern für eine bessere Finanzausstattung der Städte. Für die Stadt Oberhausen nahm Kämmerer Apostolos Tsalastras an der Kundgebung vor dem Landtag teil. mehr →
S-Bahn-Anschluss für Buschhausen und Eppinghoven
„Die Walsumbahn darf nicht weiter verzögert werden“, übt Stefan Zimkeit deutliche Kritik am Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR). Denn dieser hat die Wirtschaftlichkeitsberechnung für die zu reaktivierende Schienenverbindung auf der Basis von längst überholten Baukosten vorgenommen. mehr →
Mehr Wertschätzung für den öffentlichen Dienst
Stefan Zimkeit hat in einer Landtagsrede mehr Wertschätzung für Feuerwehrleute, Polizistinnen und Polizisten und die Beschäftigten im Justizbereich gefordert und eine Anhebung derer Gehaltszulagen gefordert. „Das sind Leute, die unter besonders schweren Arbeitsbedingungen und auch im Schichtdienst Besonderes leisten, und diese haben auch eine besondere Anerkennung verdient“, sagte der SPD-Abgeordnete. mehr →
Ersatzlos abschaffen: Anliegergebühren bei Straßensanierungen
Stefan Zimkeit bezeichnet die angebliche Abschaffung der Straßenausbaubeiträge als „Wahlkampfmanöver“ von CDU und FDP. „Statt die Anliegergebühren per Gesetz endgültig abzuschaffen, verdoppelt Schwarz-Gelb lediglich das entsprechende Förderprogramm.“ mehr →
