„Der Haushaltsentwurf der Landesregierung ist ein guter“, sagte Stefan Zimkeit dem WDR. Aber er sei nicht so gut, „dass wir ihn über die Koalitionsfraktionen nicht noch besser machen können“. mehr →
„Oberhausen bekommt vom Land NRW 910.000 Euro für die Sanierung und Modernisierung von Spiel-, Lern- und Freizeitanlagen“, teilt Stefan Zimkeit (SPD) mit. 336.000 Euro seien für Dinslaken vorgesehen. mehr →
Stefan Zimkeit hätte es bevorzugt, Regelungen zur Schuldenbremse in die Landesverfassung aufzunehmen. Das wäre aber nur mit einer Schutzklausel für die Kommunen denkbar gewesen, stellte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion in der Debatte des Landtages klar. mehr →
Stefan Zimkeit hat in der Debatte des Landtages die Verhandlungen um den Länderfinanzausgleich als einen Erfolg für NRW bezeichnete. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion antwortet in seiner Rede dem Oppositionsführer Armin Laschet (CDU). mehr →
Stefan Zimkeit bleibt Aufsichtsratsvorsitzender des Oberhausener Gebäudemanagements (OGM). „Die kommenden Wochen und Monate werden für die OGM richtungweisend und richtungsentscheidend“, sagte er unter Hinweis auf die vom Rat beauftragte Untersuchung zur künftigen Ausrichtung der OGM. → WAZ
„Das Landesprogramm ‚Soziale Stadt‘ wird auch für Osterfeld eine Erfolgsgeschichte sein“, ist sich Stefan Zimkeit sicher. Die Osterfelder SPD hatte ins Café Jederman eingeladen, um mit Vereinen und Verbänden über deren Beteiligungsmöglichkeiten an dem Programm zu sprechen. mehr →
„Der AfD darf es nicht gelingen, unsere Gesellschaft zu spalten“, sagt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. „Es ist wichtig, dass sich alle Parteien unmissverständlich von dieser Rechtsaußen-Partei abgrenzen.“ mehr →
„Wir möchten insbesondere die Situation von Kindern und Jugendlichen in den Stadtteilen weiter verbessern“, erläutert Stefan Zimkeit das neue Förderprogramm des Landes NRW, aus dem zusätzliche Investitionen in Kinderspielplätze und Freizeitflächen für Jugendliche finanziert werden können. „Besonders in benachteiligten Wohnvierteln können beispielsweise neue Spiel- und Bolzplätze gebaut oder alte saniert werden“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. mehr →
Stefan Zimkeit hat den Kompromiss zur Erbschaftssteuer als „alles andere als eine ideale Lösung“ bezeichnet. In der Plenardebatte des Landtags kritisierte der SPD-Finanzexperte insbesondere die CSU, der es letztlich darum gegangen sei, große Erbschaften vor Besteuerung zu schützen. mehr →
„Die Sozialarbeit an den Schulen ist Bundesangelegenheit“, ist Stefan Zimkeit überzeugt. „Das Land ist in die Finanzierung nur deshalb eingesprungen, weil die Schulen wegen der Verweigerungshaltung der Bundes-CDU sonst ohne diese unverzichtbare Unterstützung dagestanden hätten “, erläutert der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →
„Aus dem von Hannelore Kraft vorgestellten Landesprogramm ‚Gute Schule 2020‘ erhält Oberhausen 30,7 Millionen Euro“, teilt Stefan Zimkeit mit. „Für Dinslaken sind 6,5 Millionen Euro vorgesehen.“ mehr →
Sonja Bongers und Stefan Zimkeit setzen sich dafür ein, dass Kitas komplett beitragsfrei werden. Damit reagieren sie auf die Berichterstattung über hohe Kindergartengebühren im Ruhrgebiet, die laut Bund der Steuerzahler vor allem Eltern mit mittlerem Einkommen belasten. mehr →
„Zuerst wurde er kriminalisiert, inzwischen wurde er mit dem Ehrentitel Robin Hood ausgezeichnet“, begrüßte Stefan Zimkeit Landesfinanzminister Norbert Walter-Borjans. Zimkeit verdeutlichte damit, dass es in den letzten Jahren einen deutlichen Wandel in der Diskussion über Steuergerechtigkeit gegeben hat. mehr →