Autor: Harald Schrapers

WestLB: Ex-CDU-Minister soll bei Aufklärung helfen

„In der nächsten Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtages werden wir über den Steuerbetrug in Zusammenhang mit den Cum-Ex-Geschäften der WestLB und die damit zusammenhängende Verantwortung des NRW-Finanzministeriums beraten“, sagt Stefan Zimkeit. „Nach jetzigem Kenntnisstand betreffen diese Vorgänge das Jahr 2008, über die uns der damalige Finanzminister Helmut Linssen wichtige Auskünfte geben kann.“ mehr →

Große Bedeutung: Schulsozialarbeit in Hiesfeld

„Die Schulsozialarbeit muss immer mehr auffangen“, sagte Sozialarbeiter Rainer Latuske im Gespräch mit Stefan Zimkeit. Der Dinslakener Landtagsabgeordnete hat sich im Gustav-Heinemann-Schulzentrum darüber informiert, welche Resultate die vorbeugende Politik der NRW-Landesregierung erbringt. mehr →

Regional-Express 19 verbessert das Zugangebot nach Düsseldorf

„Ab Dezember verbessert sich mit dem neuen RE 19 die Bahnanbindung von Dinslaken und Sterkrade“, freut sich der Abgeordnete Stefan Zimkeit über die gute Nachricht für seinen Wahlkreis. „Damit bekommen wir neben dem RE 5 eine zweite stündliche Verbindung in die Landeshauptstadt.“ mehr →

Landtag: Besuch aus Sterkrade-Nord

40 Mitglieder der Sportvereinigung Sterkrade-Nord haben ihren Wahlkreisabgeordneten Stefan Zimkeit im Landtag besucht. „Wir müssen in Bildung und Infrastruktur investieren“, berichtete der SPD-Finanzexperte aus den aktuellen Parlamentsdiskussionen. mehr →

Freies W-Lan ohne Störerhaftung

„Das ist ein wichtige Entscheidung für freies W-Lan“, begrüßt Stefan Zimkeit den Beschluss der Großen Koalition, die so genannte Störerhaftung abzuschaffen. „NRW hatte mehrfach auf eine vernünftige Neuregelung für den Zugang zu Drahtlosnetzen gedrungen.“ mehr →

Steuertrickserei: Verdacht erhärtet sich nicht

Die Westdeutsche Zeitung schreibt, dass sich der Verdacht, die öffentliche Hand sei an Steuertricksereien durch Briefkastenfirmen beteiligt, nicht erhärtet. Es sei nur etwas gesucht worden, um seinem Parteifreund Norbert Walter-Borjans, der sich in Sachen Bekämpfung von Steuerhinterziehung verdient gemacht habe (Stichwort Ankauf von Steuer-CDs), etwas anzuhängen, sagte Stefan Zimkeit. → WZ

Wohlfahrtsverbände: Zukunftsperspektiven der Kitas

Die Interessen der Kinder stehen im Vordergrund, war sich Stefan Zimkeit mit den Vertreterinnen und Vertretern der Wohlfahrtsverbände aus Oberhausen und Dinslaken einig. Der Abgeordnete hatte sich mit den Verbänden, die viele der örtlichen Kindergärten betreiben, getroffen, um über die Finanzierung der Einrichtungen zu sprechen. mehr →

Landtag debattiert über Steuerkriminalität

„Ich würde mir von der CDU wünschen, dass sie organisierte Steuerkriminalität einmal genauso hart und deutlich angeht, wie sie das vermeintlich bei anderen Verbrechensarten tut“, sagte Stefan Zimkeit in der Landtagsdebatte über die Panama-Papers. Man könne nicht gleichzeitig Law-and-Order-Partei sein wollen, sich aber beim Steuerbetrug zurückhalten. mehr →

Verschwörungstheoretiker: Angebliche Briefkastenfirma

Die SPD besitze angeblich eine Briefkastenfirma im chinesischen Hongkong, zitierte die CDU-Landtagsfraktion ein von mehreren rechtsgerichteten Verschwörungsblogs verbreitetes Gerücht. Stefan Zimkeit hat diese Unwahrheit in einer Landtagsdebatte scharf zurückgewiesen. mehr →

Panama Papers: Steueroasen müssen ausgetrocknet werden

„Die Enthüllungen über die Briefkastenfirmen in Panama sind ein wichtiger Erfolg im Kampf gegen Steuerbetrug“, sagt Stefan Zimkeit. „Die mit den Panama Papers gewonnenen Daten müssen nun von unseren Staatsanwaltschaften und Steuerverwaltungen ausgewertet werden, um konsequent gegen Steuerhinterziehung und Geldwäsche vorzugehen“, fordert der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →

Landtag präsentiert sich auf dem Sterkrader Wochenmarkt

Am Mittwoch, 6. April 2016, wird ein aufwändiger Stand auf dem Sterkrader Wochenmarkt über die Arbeit der Oberhausener Wahlkreisabgeordneten im Landtag informieren. Der an der Bahnhofstraße/Ecke Steinbrinkstraße (Höhe Center Point) stehende Infostand wird von 10 bis 12 Uhr geöffnet sein. mehr →

So viel Polizei wie lange nicht mehr

„Vor zehn Jahren wurden jährlich gerade mal 500 Polizeibeamte neu eingestellt und ausgebildet“, sagte Stefan Zimkeit. Heute seien es pro Jahr 1920 junge Menschen, die die Laufbahn als Polizeikommissar einschlagen. » WAZ