Autor: Harald Schrapers

Haushalt 2016: Integration und Extremismusbekämpfung

Stefan Zimkeit (SPD) hat in einer Pressekonferenz die haushaltspolitischen Schwerpunkte der rot-grünen Landtagskoalition für 2016 vorgestellt. Gemeinsam mit Martin-Sebastian Abel (Grüne) erläuterte er die Änderungsanträge zum Haushalt, die einen Umfang von 30 Millionen Euro haben. mehr →

Kommunen mit zusätzlichen Milliarden unterstützen

„Wichtig ist, dass den Städten in ihrer täglichen Arbeit geholfen wird“, betont Stefan Zimkeit. „Es ist gelungen, den NRW-Haushaltsentwurf an wichtigen Punkten nachzubessern“, berichtet der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion aus den laufenden Finanzverhandlungen. mehr →

Flüchtlinge: Probleme anpacken statt Symbolpolitik

„Oberhausen und Dinslaken brauchen eine Flüchtlingspolitik, die wirklich hilft“, sagt Stefan Zimkeit. „Symbolpolitik, die auf fremdenfeindlich Vorurteile setzt, nützt niemandem“, lehnt er die Einrichtung von Transitzonen und ähnliche CSU-Vorschläge ab. mehr →

Gemeindefinanzierung 2016: Mehr Geld vom Land

„Die Landeszuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz steigen um 3,8 Prozent auf 191 Millionen Euro“, hat Stefan Zimkeit eine gute Nachricht für Oberhausen. Dinslaken erhalte im nächsten Jahr 35 Millionen Euro, 6,2 Prozent mehr. mehr →

Flüchtlingsunterbringung: Bund beteiligt sich dauerhaft

„Die Entscheidung, dass sich der Bund ab 2016 dauerhaft an der Flüchtlingsunterbringung beteiligt, ist ein großer Erfolg sozialdemokratischer Politik“, sagt Stefan Zimkeit. „Dieser Schritt ist gut für Oberhausen und Dinslaken“, betont der SPD-Landtagsabgeordnete. mehr →

Sofortprogramm: Zusammenkommen und Verstehen

NRW hat ein Sofortprogramm für die ehrenamtliche Arbeit in der Flüchtlingshilfe aufgelegt. „Die Oberhausener Initiativen und Verbände bekommen daraus 16.500 Euro, in den Kreis Wesel fließen 40.000 Euro“, so Stefan Zimkeit. mehr →

Oberhausens AG 60 plus im Landtag

Bei der Aufnahme von Flüchtlingen gehe es darum, „die Chancen zu nutzen“, sagte Stefan Zimkeit, als ihn die Oberhausener AG 60 plus im Landtag besuchte. „Wir nehmen die zu uns kommenden Flüchtlinge aus humanitären Gründen auf, wir wissen aber auch, dass unser Arbeitsmarkt gut ausgebildete Fachkräfte braucht.“ mehr →

Landtag debattiert Haushalt 2016

Stefan Zimkeit hat den Entwurf für den Landeshaushalt 2016 als „gute Grundlage für die weiteren Debatten“ bezeichnet, denn dieser investiere an wichtigen Punkten in die Zukunft. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion nahm die Politik der rot-grünen Landesregierung gegen die Opposition in Schutz und wies die Behauptung zurück, NRW leide unter Arbeitsplatzabbau und Beschäftigungsvernichtung. mehr →

Gelder für Flüchtlingsaufnahme: neue Stichtagsregelung

„Das Land verdoppelt die in 2015 nach Dinslaken fließenden Gelder für die Flüchtlingsaufnahme von 800.000 auf 1,6 Millionen Euro“, teilt Stefan Zimkeit eine veränderte Stichtagsregelung mit. „Für Oberhausen steigen die Zuwendungen von 2,4 auf 4,8 Millionen Euro.“ mehr →

Gemeindefinanzierung steigt auf Rekordsumme

„Die Unterstützung für die Kommunen bleibt ein Schwerpunktthema der rot-grünen Landtagskoalition“, so Stefan Zimkeit. „Deswegen werden die Mittel für das Gemeindefinanzierungsgesetz erneut angehoben, und zwar auf 10 Milliarden Euro für 2016.“ mehr →

Nicht von Transparenz reden – selber handeln

„Herr Hausmann, bevor Sie sich über das Einkommen anderer Personen des öffentlichen Lebens äußern, sollten Sie endlich Transparenz über Ihre Nebeneinkünfte herstellen“, schreibt Stefan Zimkeit in einem offenen Brief an den CDU-Vorsitzenden Wilhelm Hausmann. Zimkeit zeigt sich sehr verärgert darüber, dass sein Abgeordnetenkollege öffentlich das Einkommen des Stadtkämmerers Apostolos Tsalastras kommentiert, aber seine eigenen Nebeneinkünfte verschweigt, die er zusätzlich zu den Landtagsdiäten erhält. mehr →

Stefan Zimkeit: Gast beim Spielekreis Hiespielchen

Dinslakens Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit hat bei Hiespielchen die für das Spiel des Jahres 2015 nominierten Neuheiten ausprobiert. Vor 20 Jahren gehörte Zimkeit dem bei der niederrheinischen Vorausscheidung für die Deutsche Mannschaftsmeisterschaft im Brettspiel siegreichen Team an. mehr →