Kategorie: NRW

Der Stadtsportbund im Landtag

SSB

„Das Ehrenamt ist für den gesellschaftlichen Zusammenhalt unverzichtbar“, begrüßte Stefan Zimkeit den Stadtsportbund (SSB), der ihn im Landtag besuchte. „Gerade der Sport engagiert sich in Oberhausen mit Nachdruck für Vielfalt und Toleranz, was heute wichtiger denn je ist“, sagte der Abgeordnete der zu der großen Besuchergruppe. mehr →

Burghofbühne: Land soll Tariferhöhungen ausgleichen

Stefan Zimkeit fordert, dass NRW die finanzielle Förderung der Landestheater erhöht, um die tariflichen Lohnsteigerungen auszugleichen. SPD-Bürgermeisterkandidat Simon Panke unterstützt diesen Vorstoß: „Für unsere Burghofbühne wäre das sehr wichtig, da sie ansonsten in erhebliche Schwierigkeiten geraten würde.“ mehr →

Jetzt für den Jugendlandtag bewerben!

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit lädt einen Jugendlichen ein, vom 13. bis 15. November 2025 seinen Platz im Parlament einzunehmen. An diesem Wochenende soll der dreitägige Jugendlandtag in Düsseldorf stattfinden. mehr →

Kindergarten-Schließungen wegen Personalmangel

117 Kindergärten im Kreis Wesel und 44 in Oberhausen mussten seit Jahresbeginn 579-mal aufgrund von Personalmangel die Betreuungszeiten reduzieren, Angebote einschränken oder Gruppen schließen. In Oberhausen sei es in 23 Fällen sogar vorgekommen, dass eine Kita komplett geschlossen hat, hat NRW-Familienministerium auf eine Anfrage der SPD mitgeteilt. mehr →

SPD begrüßt kommunale Altschuldenlösung

Thorsten Berg begrüßt es, dass es die SPD geschafft hat, im Koalitionsvertrag eine Beteiligung an der Altschuldenlösung zu zu verankern. „Das ist ein historischer Schritt, der für uns in Oberhausen sehr wichtig ist“, sagt der SPD-Oberbürgermeisterkandidat. mehr →

Explodierende Mieten: Stadt und Land müssen handeln

Es dürfe nicht hingenommen werden, dass die Mieten in Oberhausen weiter explodieren und insbesondere Familien immer stärker belastet werden, sagen der SPD-Abgeordnete Stefen Zimkeit und der Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg. „Es ist ein Armutszeugnis, dass unsere Stadt, die bei vielen Rankings oft Schlusslicht ist, ausgerechnet bei Mietsteigerungen an der Spitze liegt“, kommentiert Berg die Zahlen des Institutes der Deutschen Wirtschaft. mehr →

Keine Mehrheit für den Merz-Gesetzentwurf

„Friedrich Merz ist mit dem Versuch gescheitert, im Bundestag einen Gesetzentwurf mit den Stimmen der AfD und dem BSW durchzubringen“, stellt Stefan Zimkeit befriedigt fest. „Abgeordnete von CDU und FDP haben sich gegen den Plan von Merz gestellt, zum zweiten Mal eine Mehrheit der mit der AfD zu bilden.“ mehr →

Ministerpräsident Wüst: Mehrheiten mit der AfD?

Stefan Zimkeit erwartet von Ministerpräsident Hendrik Wüst eine klare Haltung gegen Rechtsextremisten. Der SPD-Landtagsabgeordnete erinnert an die Kundgebung vor ziemlich genau einem Jahr auf dem Oberhausener Friedensplatz, als mehr als 5.000 Bürgerinnen und Bürger gegen die AfD und ihre Deportationspläne demonstrierten, und der Ministerpräsident in der ersten Reihe stand. mehr →

Luxussanierung der Staatskanzlei: Korruptionsvorwürfe

Von zu vielen Ungereimtheiten in der Korruptionsaffäre um die Staatskanzlei-Sanierung berichtet Stefan Zimkeit nach einer Sondersitzung des Finanzausschusses im Landtag. „Hier muss jetzt für vollständige Transparenz gesorgt werden“, fordert der SPD-Finanzexperte. mehr →