„Ein Jahr Rot-Grün in NRW“ hieß die Veranstaltung, zu der Stefan Zimkeit am Jahrestag der Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin eingeladen hatte. Gast war die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Britta Altenkamp, die nach dem Bruch des Pairing-Abkommens mit der CDU als parlamentarische Geschäftsführerin zurückgetreten war. mehr →
Kategorie: Oberhausen
Mehr Mitbestimmung in der Stadtverwaltung
„NRW setzt ein deutliches politisches Zeichen“, stellt Andre auf der Heiden, Vorsitzender des Oberhausener Personalrats fest, nachdem der Landtag das neue Personalvertretungsgesetz beschlossen hat. „Der Trend zur Verschlechterung der Mitbestimmungsmöglichkeiten ist durchbrochen. Das im Wahlkampf gemachte Versprechen ist eingehalten worden.“ mehr →
Oberhausener Feuerwehr trifft NRW-Innenminister
Hauptbrandmeister Thorsten Wiemes hat Innenminister Ralf Jäger eine Liste mit Unterschriften der Oberhausener Berufsfeuerwehrbeamten übergeben, die schnellere Beförderungsmöglichkeiten fordern. Wiemes, Personalrat der Stadt Oberhausen, erläuterte dem Minister die Situation innerhalb der Feuerwehr. Zu 80 Prozent seien untere Gehaltsgruppen von einem Beförderungsstau betroffen. mehr →
Gespräch mit NRW-Behindertenbeauftragtem
Der Landesbehindertenbeauftragte Norbert Killewald sprach sich auf einem Fachgespräch in der Oberhausener Fröbelschule für den gemeinsamen Unterricht von Kindern mit und ohne Behinderung aus. Auf der von den SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Wolfgang Große Brömer organisierten Veranstaltung diskutierte er mit den Leitungen der Förderschulen in Oberhausen und Vertretern der Stadtverwaltung über eine inklusive Schule. „Es geht nicht um die Frage, ob wir inkludieren“, betonte Killewald. Dies sei durch die von Deutschland unterzeichnete Behindertenrechtskonvention beantwortet. Es gehe um „das Wie, und wie schnell“. mehr →
Landtag beschließt den Haushalt 2011
„Mehr Geld für Kinder, Bildung, Familien und Kommunen, das ist der Schwerpunkt des vom Landtag beschlossen Haushaltes 2011“, sagt Stefan Zimkeit. Der erste Haushalt der Regierung von Hannelore Kraft sorge für notwendige Investitionen in die Zukunft, betont der stellvertretende haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. mehr →
Zuspruch für „Kibiz“-Pläne der SPD
Die geplante Reform des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz) stößt auf einhellige Zustimmung der Betroffenen aus den Kitas in Dinslaken und Oberhausen. Die SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Wolfgang Große Brömer konnten bei einer Informationsveranstaltung im Schmachtendorfer Gemeindezentrum zahlreiche Interessierte aus den Kindergärten, den Trägerverbänden, der Gewerkschaft und den Stadtverwaltungen begrüßen. „Wir möchten nicht über Köpfe der Betroffenen hinweg entscheiden“, erläuterte Große Brömer einleitend den Hintergrund der Veranstaltung. mehr →
Landtagsbesuch am „Schicksalstag“
„Dass sie einen Schicksalstag für NRW miterleben würden, hatten die 45 Oberhausener, die gestern auf des SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit zur Landtagsbesichtigung nach Düsseldorf gefahren waren, nicht ahnen können. Sie konnten von der Zuschauertribüne aus live die Debatte um den Haushalt und die Auflösung des Landtags mitverfolgen“, schrieb die NRZ. mehr →
Niederrheinischer „Betuwe-Gipfel“ in Dinslaken
Knapp 500 Anwohnerinnen und Anwohner der Hollandstrecke kamen zur Dinslakener Kathrin-Türks-Halle, um sich über die aktuellen Planungen für die durch ihre Heimatorte führende Bahnlinie zu informieren. Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Michael Groschek (SPD) hatte die Initiative ergriffen und gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Norbert Meesters (beide SPD) sowie den MdBs Marie-Luise Dött, Sabine Weiss (beide CDU) und Bärbel Höhn (Grüne) zu dem „Betuwe-Gipfel“ eingeladen. Noch im Herbst gab es Signale aus Berlin, dass es auf absehbare Zeit keinen Bau des benötigten dritten Gleises gebe. „Diese Kuh muss endlich vom Eis“, leitete der Moderator Stefan Zimkeit die Diskussion ein. mehr →
Mehr Demokratie in die Behörden
„Die Demokratie darf nicht vor den Behördentüren enden, deshalb wird die rot-grüne Koalition das Landespersonalvertretungsgesetz reformieren“, sagte Stefan Zimkeit bei einem Gespräch mit Personalräten der Oberhausener und Dinslakener Stadtverwaltungen, zu dem er gemeinsam mit Wolfgang Große Brömer eingeladen hatte. mehr →
Bahnverkehr und Lärmschutz auf der Hollandstrecke
Die Landtagsabgeordneten Norbert Meesters (Wesel/Voerde) und Stefan Zimkeit (Dinslaken/Sterkrade) erwarten vom Bundesverkehrsministerium bis zum „Betuwe-Gipfel“ konkrete Finanzierungszusagen für das dritte Gleis und den Lärmschutz. mehr →
Erhöhte Finanzzuweisungen für Oberhausen
22 Millionen Euro zusätzlich soll Oberhausen nach dem Willen der rot-grünen Landesregierung im Jahr 2011 erhalten, so sieht es die Modellrechnung des Landes für das Gemeindefinanzierungsgesetz vor. Dies wollten CDU, FDP und Linke im Landtag gemeinsam verhindern, berichten die Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten Große Brömer und Zimkeit. mehr →
NRW-Nachtragshaushalt finanziert Kita-Plätze
Zusätzlich 500.000 Euro hat die Stadt Dinslaken für den Ausbau der Kindertageseinrichtungen bekommen, teilt der Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit mit. Davon profitiert unter anderem die Lohberger Kindertagesstätte St. Marien, die die Fördermittel schon lange beantragt hat. „Oberhausen erhält sogar 1,3 Millionen Euro.“ Erster Nutznießer dieses Geldes sei der Waldorf-Kindergarten in Osterfeld. mehr →
Mehr Geld für Dinslaken und Oberhausen
„Dinslaken soll 2011 1,7 Millionen Euro zusätzliche Schlüsselzuweisungen vom Land NRW erhalten“, teilt der Abgeordnete Stefan Zimkeit mit. „Das ist eine Steigerung um gut sechs Prozent, die sich aus der Aktualisierung der Berechnungsgrundlagen ergibt.“ Für Oberhausen betrage die Summe sogar 22,5 Millionen Euro, ein Plus von 19 Prozent. „Seit fünf Jahren ist die Neuberechnung dieser Zahlen überfällig“, kritisiert der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Eigentlich muss eine neue Berechnung einmal pro Legislaturperiode erfolgen. Doch die inzwischen abgewählte CDU-FDP-Regierung hatte sich geweigert“, erläutert Stefan Zimkeit. mehr →