„Dass sie einen Schicksalstag für NRW miterleben würden, hatten die 45 Oberhausener, die gestern auf des SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit zur Landtagsbesichtigung nach Düsseldorf gefahren waren, nicht ahnen können. Sie konnten von der Zuschauertribüne aus live die Debatte um den Haushalt und die Auflösung des Landtags mitverfolgen“, schrieb die NRZ. mehr →
Knapp 500 Anwohnerinnen und Anwohner der Hollandstrecke kamen zur Dinslakener Kathrin-Türks-Halle, um sich über die aktuellen Planungen für die durch ihre Heimatorte führende Bahnlinie zu informieren. Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Michael Groschek (SPD) hatte die Initiative ergriffen und gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Norbert Meesters (beide SPD) sowie den MdBs Marie-Luise Dött, Sabine Weiss (beide CDU) und Bärbel Höhn (Grüne) zu dem „Betuwe-Gipfel“ eingeladen. Noch im Herbst gab es Signale aus Berlin, dass es auf absehbare Zeit keinen Bau des benötigten dritten Gleises gebe. „Diese Kuh muss endlich vom Eis“, leitete der Moderator Stefan Zimkeit die Diskussion ein. mehr →
„Die Demokratie darf nicht vor den Behördentüren enden, deshalb wird die rot-grüne Koalition das Landespersonalvertretungsgesetz reformieren“, sagte Stefan Zimkeit bei einem Gespräch mit Personalräten der Oberhausener und Dinslakener Stadtverwaltungen, zu dem er gemeinsam mit Wolfgang Große Brömer eingeladen hatte. mehr →
Die Landtagsabgeordneten Norbert Meesters (Wesel/Voerde) und Stefan Zimkeit (Dinslaken/Sterkrade) erwarten vom Bundesverkehrsministerium bis zum „Betuwe-Gipfel“ konkrete Finanzierungszusagen für das dritte Gleis und den Lärmschutz. mehr →
22 Millionen Euro zusätzlich soll Oberhausen nach dem Willen der rot-grünen Landesregierung im Jahr 2011 erhalten, so sieht es die Modellrechnung des Landes für das Gemeindefinanzierungsgesetz vor. Dies wollten CDU, FDP und Linke im Landtag gemeinsam verhindern, berichten die Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten Große Brömer und Zimkeit. mehr →
Zusätzlich 500.000 Euro hat die Stadt Dinslaken für den Ausbau der Kindertageseinrichtungen bekommen, teilt der Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit mit. Davon profitiert unter anderem die Lohberger Kindertagesstätte St. Marien, die die Fördermittel schon lange beantragt hat. „Oberhausen erhält sogar 1,3 Millionen Euro.“ Erster Nutznießer dieses Geldes sei der Waldorf-Kindergarten in Osterfeld. mehr →
„Dinslaken soll 2011 1,7 Millionen Euro zusätzliche Schlüsselzuweisungen vom Land NRW erhalten“, teilt der Abgeordnete Stefan Zimkeit mit. „Das ist eine Steigerung um gut sechs Prozent, die sich aus der Aktualisierung der Berechnungsgrundlagen ergibt.“ Für Oberhausen betrage die Summe sogar 22,5 Millionen Euro, ein Plus von 19 Prozent. „Seit fünf Jahren ist die Neuberechnung dieser Zahlen überfällig“, kritisiert der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Eigentlich muss eine neue Berechnung einmal pro Legislaturperiode erfolgen. Doch die inzwischen abgewählte CDU-FDP-Regierung hatte sich geweigert“, erläutert Stefan Zimkeit. mehr →
„Die Reform des Gemeindewirtschaftsrechts beseitigt die wirtschaftlichen Fesseln, die CDU und FDP den kommunalen Unternehmen auferlegt haben.“ Mit diesen Worten kommentiert Wolfgang Große Brömer die vom Landtag beschlossenen Neuregelung des Paragrafen 107 der Gemeindeordnung. Im Jahr 2007 hatte die damalige schwarz-gelbe Landesregierung die bundesweit restriktivsten Wettbewerbsregeln für kommunale Unternehmen durchgesetzt. Die Novellierung des Gemeindewirtschaftsrechts stellt deren unternehmerische Freiheit nun wieder her. mehr →
Knapp 50 Leute kamen ins Schmachtendorfer Gemeindezentrum, um mit Stefan Zimkeit und Wolfgang Große Brömer über das so genannte Kibiz zu diskutieren, das die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Kindertageseinrichtungen regelt. „Wir wollen die Meinung derjenigen berücksichtigen, die vor Ort tätig sind“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Zimkeit. Viele Erzieherinnen und Erzieher, Elternvertreter sowie Vertreter von kirchlichen und freien Trägern sowie der Dinslakener und Oberhausener Stadtverwaltung waren anwesend. mehr →
Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit besteht auf einer verbindlichen Finanzzusage des Bundes für den Lärmschutz an der Hollandstrecke. „Beim Ausbau des Bahnanschlusses an die niederländische Betuwe-Linie gibt es eine dramatische Änderung. Die Blockverdichtung soll kommen, bevor der Lärmschutz gebaut wird“, befürchtet Zimkeit nach einer Sitzung des Landtags-Verkehrsausschusses, an dem auch Vertreter der Deutschen Bahn teilnahmen. „Das ist inakzeptabel. Ohne gleichzeitigen Lärmschutz darf es keine Verkürzung der Blockabstände mit dichteren Zugfolgen und höherer Lärmbelastung geben“, fordert der SPD-Abgeordnete. mehr →
„Es ist ein gutes Signal, dass der Landtag die rot-grüne Landesregierung dabei unterstützt, die finanzielle Situation der Kommunen zu verbessern“, bewertete der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit die Ergebnisse der Parlaments-Sondersitzung. mehr →
Die Regierungskoalition in Düsseldorf plant weitere bildungspolitische Soforthilfen. Im Zuge des Nachtragshaushalts soll die Landespauschale für die Offene Ganztagsgrundschule pro Kind und Jahr um 85 Euro auf 700 Euro erhöht werden. Für die Oberhausener Grundschulen bedeutet dies zusätzliche 320.000 Euro im nächsten Jahr. mehr →
Am 7. Oktober kommt Schwung ins Hohe Haus am Rhein: Für drei Tage werden 181 Jugendliche aus ganz NRW in die Rolle von Landtagsabgeordneten schlüpfen. Statt die Debatten der Parlamentarier von der Besuchertribüne aus zu verfolgen, nehmen sie im Rahmen des dritten Jugend-Landtags NRW selbst im Düsseldorfer Plenarsaal Platz und diskutieren ihre Themen. mehr →