Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg und Stefan Zimkeit fordern, dass mehr Geld in die Schulgebäude investiert wird. „Die bauliche Situation stellt sich vielerorts bedauerlicherweise immer noch miserabel dar“, sagt Berg. mehr →
Kategorie: Themen
Kita-Öffnungen: Bildungsangebote ausweiten
„Ich kann nicht verstehen, warum Indoorspielplätze geöffnet werden, aber Kitas für die meisten Kinder weiterhin versperrt bleiben“, kritisiert Stefan Zimkeit das Vorgehen der CDU-FDP-Landesregierung. „Kitas sind Bildungseinrichtungen, in denen wichtige Grundlagen für die Kinder gelegt werden.“ mehr →
Mindestens 35 Millionen Euro Steuermindereinnahmen
„Die Steuerschätzung macht in erschreckender Weise deutlich, wie dringend ein Rettungsschirm für die Kommunen ist“, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit voraussichtliche Steuermindereinnahmen in Höhe von bundesweit 100 Milliarden Euro. „Wenn ich das auf Oberhausen umrechne, müssen wir in diesem Jahr allein bei der Gewerbe- und Einkommenssteuer von einem Minus in Höhe von mindestens 35 Millionen Euro ausgehen.“ mehr →
Öffnung der Kitas: Eltern und Träger sind besorgt
Viel Skepsis wurde auf der Videokonferenz deutlich, zu der Stefan Zimkeit die örtlichen Kita-Trägerverbände und Elternbeiräte eingeladen hatte. Anika Michaelis, die dem Oberhausener und dem NRW-Elternbeirat angehört, bezeichnete die Ankündigungen des Landesfamilienministeriums als „einen Schlag ins Gesicht“. mehr →
Keine unvorbereitete Schulöffnung am 20. April
„Eine unvorbereitete Öffnung der Schulen am nächsten Montag wäre voreilig und gefährlich“, kritisiert Stefan Zimkeit eine Ankündigung von NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer. Sie hatte erklärt, dass es „ihr festes Ziel“ sei, dass der Unterricht am 20. April wiederbeginnt. mehr →
Bürokratiemonster Straßenausbaubeiträge
Die Landesregierung hat die Richtlinien für das Förderprogramm Straßenbaubeiträge veröffentlicht. „Meine Befürchtung, dass das ein Bürokratiemonster wird, hat sich bestätigt“, kritisiert Stefan Zimkeit. mehr →
Rettungsschirm: Städte in der Krise unterstützen
Stefan Zimkeit drängt weiterhin darauf, dass die Kommunen unter den NRW-Rettungsschirm gestellt werden. „Die Städte sind systemrelevant“, sagt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →
Landtag beschließt Rettungsschirm für NRW
Der Landtag hat in einer Sondersitzung, an der nur ein Drittel der Abgeordneten teilgenommen hat, im Schnellverfahren das NRW-Rettungspaket beraten und beschlossen. Stefan Zimkeit zeigte sich enttäuscht, dass die schwarz-gelbe Koalition das Angebot der SPD, in der Krise eng zusammenzuarbeiten, nicht angenommen und alle Ergänzungs- und Änderungsvorschläge abgelehnt hat.
NRW-Rettungsschirm: 25 Milliarden Euro gegen die Krise
„Der NRW-Rettungsschirm gegen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Krise ist in seinem Volumen, seiner Anlage und Ausrichtung grundsätzlich richtig“, kommentiert Stefan Zimkeit die Maßnahmen der Landesregierung. „Alle müssen nun an einem Strang ziehen, um in dieser Krisensituation Arbeitsplätze zu erhalten und die Wirtschaft zu stützen.“ mehr →
15 Milliarden Euro Soforthilfe für Kleinstbetriebe
„Bayern hat bereits reagiert und einen ,Schutzschirm‘ für Kleinstbetriebe und Freiberufler aufgespannt: die Soforthilfe Corona. „Ich gehe davon aus, dass NRW nachziehen muss, und zwar schnellstmöglich.“ mehr →
Personalrat und Abgeordneter für Schuldenschnitt
André auf der Heiden und der Abgeordnete Stefan Zimkeit appellieren gemeinsam an die Landesregierung, sich an einem Altschuldenfonds für die Ruhrgebietsstädte zu beteiligen. Auf der Heiden, Personalratsvorsitzender der Stadtverwaltung, befürchtet, dass Oberhausen ansonsten wieder in die Abwärtsspirale der letzten Jahrzehnte gerät. mehr →
Dinslaken ruft Mittel aus „Gute Schule 2020“ pünktlich ab
„Dinslaken hat die Fördermittel aus dem Programm ‚Gute Schule 2020‘ auch im Jahr 2019 punktgenau abgerufen“, zitiert Stefan Zimkeit aus einer Vorlage für den Finanzausschuss des Landtags. „Das ist sehr vielen anderen Städten nicht gelungen“, weist der SPD-Abgeordnete auf die Vorreiterrolle der Stadt Dinslaken hin, „im Landesdurchschnitt haben die Kommunen gerade mal 40 Prozent der Fördermittel abgerufen.“ mehr →
NRW-Personalpolitik: schwere Belastung für die Schulen
„Die hohe Zahl unbesetzter Stellen wird beim Land zum Dauerzustand“, kritisiert Stefan Zimkeit. „Dass immer noch fast 14.000 Stellen, davon über 6000 Stellen an den Schulen unbesetzt sind, ist eine schwere Belastung und mindert die Zukunftschancen unserer Schülerinnen und Schüler.“ mehr →