Die Union und ihre Maskengeschäfte

Die Süddeutsche Zeitung zitiert aus Stefan Zimkeits Anfrage an die Landesregierung zu Aufträgen an die Firma Van Laack. Dessen Frage, ob bei Maskenaufträgen Provisionen für Vermittlungstätigkeiten geflossen seien, wurde von Armin Laschet damals als „schäbig und unanständig“ bezeichnet. mehr →

Pensionsfonds muss nachhaltig investieren

Stefan Zimkeit hat in der Plenardebatte über den Pensionsfonds des Landes NRW das Einhalten nachhaltiger Anlagekriterien angemahnt. Wenn es um ökologische Nachhaltigkeit gehe, „dann können damit zum jetzigen Zeitpunkt doch nicht ernsthaft Kohleinvestitionen gemeint sein.“ mehr →

Rhein-Ruhr-Olympiabewerbung für 2032 ist gescheitert

Stefan Zimkeit bedauert, dass die Olympiabewerbung der Region Rhein-Ruhr für 2032 gescheitert ist. „Damit wird auch das olympische und paralympische Volleyballturnier nicht in Oberhausen stattfinden“, stellt der SPD-Landtagsabgeordnete fest. mehr →

Pandemiebekämpfung in NRW: Regierungschaos

„Endlich wurde auf der Bund-Länder-Konferenz ein Stufenplan mit Öffnungsperspektiven beschlossen“, sagt Stefan Zimkeit (SPD). „Auch Armin Laschet hat zugestimmt, obwohl er Stufenpläne noch bis vor kurzem abgelehnt hat und meinte, er wolle auf Sicht fahren.“ mehr →

Maßnahmen gegen die Sprengung von Geldautomaten

Stefan Zimkeit fordert, die Sprengung von Geldautomaten entschiedener zu bekämpfen. „Skrupellosen Banden und die von ihnen verwendeten Sprengstoffe gefährden das Leben der Menschen, die in der Nähe eines Automatenaufbruchs leben.“ mehr →

Kontaktnachverfolgung: Schluss mit der Zettelwirtschaft

Die SPD im Kreis Wesel fordert, dass die Luca-App zur Nachverfolgung von Kontakten Standard wird. „Die App digitalisiert die Kontaktnachverfolgung und macht die Übermittlung ans Gesundheitsamt schnell und sicher“, heißt es in einer Stellungnahme der Landtagsabgeordneten René Schneider, Ibrahim Yetim und Stefan Zimkeit sowie der Bundestagskandidaten Jan Dieren und Rainer Keller. mehr →

Streit um Investitionspläne des Landes

Die Landesregierung befindet sich ganz offensichtlich in einem investitionspolitischen Blindflug, hat Stefan Zimkeit im Gespräch mit der Rheinischen Post gesagt. „Sie weiß nicht, was sie tut und auf welche Grundlage sie es stützt. Angesichts maroder Schulgebäude, fehlender Kitaplätze, kaputter Straßen und dringender Notwendigkeiten zum Beispiel beim Klimaschutz ist dies unverantwortlich.“ mehr →

Testmöglichkeiten für die Beschäftigten der Jugendhilfe

Stefan Zimkeit unterstützt die Forderung der Evangelischen Jugendhilfe Oberhausen, den Beschäftigten in der Kinder- und Jugendhilfe kostenfrei Schnelltests zu ermöglichen. Zimkeit hatte deshalb im Haushaltsausschuss des Landtages ein Fünf-Millionen-Euro-Programm beantragt. mehr →

Mehr unbesetzte Stellen in NRW

Die Zahl der unbesetzten Stellen im öffentlichen Dienst Nordrhein-Westfalens ist innerhalb von drei Jahren von knapp 13.000 auf über 15.000 Stellen angestiegen. Dies teilte das NRW-Finanzministerium auf Anfrage des Abgeordneten Stefan Zimkeit dem Landtag mit. mehr →

Kleingruppen und Wechselunterricht an den Schulen

Stefan Zimkeit tritt dafür ein, die Schulen baldmöglichst wieder zu öffnen. „Der Unterricht insbesondere jüngerer Kinder in Kleingruppen muss absolute Priorität haben und muss unter strengen Auflagen mit Tests, medizinischen Masken und Luftreinigungsgeräten geschehen.“ mehr →