Oberhausen erhält weitere 1,3 Millionen Euro, Dinslaken 400.000 Euro für den Unter-Dreijährigen-Ausbau, teilt Stefan Zimkeit mit, nachdem der Landtag das Belastungsausgleichsgesetz beschlossen hat. „Darin ist auch die für 2013 vorgesehen Summe enthalten, die das Land bereits in diesem Monat auszahlt“, sagt der Dinslakener Abgeordnete Zimkeit. „Wir haben die Gesetzesberatung im Familien- und Kinderausschuss extra beschleunigt, um die vorzeitige Mittelzuweisung an die Jugendämter zu ermöglichen.“ mehr →
Kategorie: Dinslaken
Jeanette-Wolf-Realschule im Landtag
Die Planung einer Sekundarschule war das beherrschende Gesprächsthema des Besuchs von Schülerinnen und Schüler der Jeanette-Wolff-Realschule bei Stefan Zimkeit im Düsseldorfer Landtag. Berna Kiliç, Schülerin des Politikkurses, fragte den Landtagsabgeordneten, ob die Abschlüsse der verschiedenen Schulformen überhaupt vergleichbar seien. mehr →
3 Millionen Euro für Oberhausen, 930.000 für Dinslaken
Die rot-grüne Landesregierung hat einen Nachtragshaushalt in den Landtag eingebracht, der die Auszahlung von 300 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden vorsieht. „Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hat den NRW-Kommunen 130 Millionen Euro bei der Grunderwerbssteuer vorenthalten und mit 170 Millionen Euro die Städte und Gemeinden zu Unrecht an der Entschuldung des Landes beteiligt. Das werden wir jetzt korrigieren“, kündigte Stefan Zimkeit heute an. „Für Dinslaken be-deutet das eine Finanzspritze in Höhe von rund 930.000 Euro noch in diesem Jahr“, so der stellvertretende haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →
Ein Jahr Rot-Grün
„Ein Jahr Rot-Grün in NRW“ hieß die Veranstaltung, zu der Stefan Zimkeit am Jahrestag der Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin eingeladen hatte. Gast war die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Britta Altenkamp, die nach dem Bruch des Pairing-Abkommens mit der CDU als parlamentarische Geschäftsführerin zurückgetreten war. mehr →
7,3 Millionen Euro für Dinslakener Stadtentwicklung
Dinslaken erhält 7,3 Millionen Euro aus dem NRW-Städtebauförderprogramm, teilen Bürgermeister Michael Heidinger und der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit mit. Der größte Teil, knapp sechs Millionen, fließt nach Lohberg und ins Blumenviertel. mehr →
Landtag beschließt den Haushalt 2011
„Mehr Geld für Kinder, Bildung, Familien und Kommunen, das ist der Schwerpunkt des vom Landtag beschlossen Haushaltes 2011“, sagt Stefan Zimkeit. Der erste Haushalt der Regierung von Hannelore Kraft sorge für notwendige Investitionen in die Zukunft, betont der stellvertretende haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. mehr →
Zuspruch für „Kibiz“-Pläne der SPD
Die geplante Reform des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz) stößt auf einhellige Zustimmung der Betroffenen aus den Kitas in Dinslaken und Oberhausen. Die SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Wolfgang Große Brömer konnten bei einer Informationsveranstaltung im Schmachtendorfer Gemeindezentrum zahlreiche Interessierte aus den Kindergärten, den Trägerverbänden, der Gewerkschaft und den Stadtverwaltungen begrüßen. „Wir möchten nicht über Köpfe der Betroffenen hinweg entscheiden“, erläuterte Große Brömer einleitend den Hintergrund der Veranstaltung. mehr →
Kibiz-Änderungen unterwegs
Die Landesregierung hat Kritik und Wünsche aus der Fachdiskussion mit Betroffenen in einen Entwurf eingearbeitet. Das dritte Kindergartenjahr wird beitragsfrei, Kinderpflegerinnen sollen die Erzieherinnen entlasten. → NRZ Dinslaken
Rot-Grün schafft Studiengebühren ab
„Zum Wintersemester gibt es in NRW kein Bezahlstudium mehr „, stellt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit fest. „Damit haben wir ein wichtiges Wahlversprechen umgesetzt. Uns geht es um gleiche Bildungschancen für alle.“ mehr →
Niederrheinischer „Betuwe-Gipfel“ in Dinslaken
Knapp 500 Anwohnerinnen und Anwohner der Hollandstrecke kamen zur Dinslakener Kathrin-Türks-Halle, um sich über die aktuellen Planungen für die durch ihre Heimatorte führende Bahnlinie zu informieren. Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Michael Groschek (SPD) hatte die Initiative ergriffen und gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Norbert Meesters (beide SPD) sowie den MdBs Marie-Luise Dött, Sabine Weiss (beide CDU) und Bärbel Höhn (Grüne) zu dem „Betuwe-Gipfel“ eingeladen. Noch im Herbst gab es Signale aus Berlin, dass es auf absehbare Zeit keinen Bau des benötigten dritten Gleises gebe. „Diese Kuh muss endlich vom Eis“, leitete der Moderator Stefan Zimkeit die Diskussion ein. mehr →
Mehr Demokratie in die Behörden
„Die Demokratie darf nicht vor den Behördentüren enden, deshalb wird die rot-grüne Koalition das Landespersonalvertretungsgesetz reformieren“, sagte Stefan Zimkeit bei einem Gespräch mit Personalräten der Oberhausener und Dinslakener Stadtverwaltungen, zu dem er gemeinsam mit Wolfgang Große Brömer eingeladen hatte. mehr →
Bahnverkehr und Lärmschutz auf der Hollandstrecke
Die Landtagsabgeordneten Norbert Meesters (Wesel/Voerde) und Stefan Zimkeit (Dinslaken/Sterkrade) erwarten vom Bundesverkehrsministerium bis zum „Betuwe-Gipfel“ konkrete Finanzierungszusagen für das dritte Gleis und den Lärmschutz. mehr →
NRW-Nachtragshaushalt finanziert Kita-Plätze
Zusätzlich 500.000 Euro hat die Stadt Dinslaken für den Ausbau der Kindertageseinrichtungen bekommen, teilt der Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit mit. Davon profitiert unter anderem die Lohberger Kindertagesstätte St. Marien, die die Fördermittel schon lange beantragt hat. „Oberhausen erhält sogar 1,3 Millionen Euro.“ Erster Nutznießer dieses Geldes sei der Waldorf-Kindergarten in Osterfeld. mehr →